Dieschbourg-AffäreGespräch vertagt: Luc Heuschling wird wohl erst nächste Woche von der Chamber gehört

Dieschbourg-Affäre / Gespräch vertagt: Luc Heuschling wird wohl erst nächste Woche von der Chamber gehört
Ein genaues Datum für die Anhörung des Verfassungsexperten Luc Heuschling gibt es noch nicht Foto: Tageblatt-Archiv

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Ist das Parlament für das Dossier Dieschbourg nun zuständig oder nicht? Diese Frage scheint immer noch ungeklärt. Etwas Licht ins Dunkel sollte eine Anhörung des Verfassungsrechtlers und Professor der Universität Luxemburg Luc Heuschling bringen. Doch der wird wohl nicht so schnell vor der Chamber sprechen, wie es sich einige Abgeordnete erhofft haben. 

Eigentlich wollte man schnell Klarheit schaffen, ob die Chamber nun in der Akte Dieschbourg die Rolle der Staatsanwaltschaft übernehmen muss oder nicht. Nachdem das Dossier am 21. April an das Parlament weitergeleitet wurde, musste ein entsprechendes internes juristisches „Avis“ in nur einem Wochenende ausgearbeitet werden und den Abgeordneten bereits am Montagnachmittag, 25. April, vorliegen. 

Bei der Sitzung an jenem Montag wurde festgehalten: Ja, die Chamber ist zuständig. Man wolle aber das Dossier an die Staatsanwaltschaft zurücksenden, damit die ehemalige Ministerin Carole Dieschbourg gehört werden könne, hieß es damals aus Abgeordnetenkreisen. Und alle Abgeordneten sollten Zugang zu der Akte bekommen – unter einem strikten „secret d’instruction“. Doch ein Tageblatt-Artikel, in dem unter anderem der Verfassungsrechtler Luc Heuschling zu Wort kam, säte Zweifel, ob die Zuständigkeit wirklich beim Parlament liege. Die Grünen beantragten, den Experten vor der Chamber zu hören. Dem wurde stattgegeben, sehr zum Unmut der Oppositionsparteien. 

Doch nun könnte es wesentlich länger dauern als gedacht, bis Heuschling vor den Abgeordneten seine Sicht der Dinge darlegen wird. Wie die Fraktionsvorsitzenden Josée Lorsché („déi gréng“) und Martine Hansen (CSV) gegenüber dem Tageblatt bestätigen, stehe ein genauer Termin noch nicht fest – und müsse wohl bis nach der Reise einiger Abgeordneter nach London warten. „Wir können den offiziellen Besuch des britischen Parlaments natürlich nicht wegen der Heuschling-Anhörung verschieben“, sagt Lorsché am Telefon. Außerdem müsse man sich noch mit dem Experten koordinieren, wann dieser Zeit habe, vor der Chamber zu sprechen. Hansen geht davon aus, dass Heuschling wohl erst gegen Ende nächster Woche gehört werde. 


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