Frieden zu Besuch in Boston und Ottawa
Wie sich das transatlantische Verhältnis verändert
An der berühmten US-Universität Harvard hält Premierminister Frieden eine selbstsichere Grundsatzrede über den „European Way“ und stärkt beim Besuch in Kanada gemeinsame Werte. In Luxemburgs Verhältnis zu den USA stehen die Zeichen auf vorsichtiger Veränderung.
Partner mit gemeinsamen Werten: der kanadische Premierminister Mark Carney (l.) und Luxemburgs Regierungschef Luc Frieden Foto: ME
Es sind nicht nur ihre geteilten beruflichen Erfahrungen im Finanzsektor, die den kanadischen Premierminister Mark Carney und Luxemburgs Regierungschef Luc Frieden „auf einer Wellenlänge“ schwingen lassen. Er sei bei dieser Reise auf der Suche nach Partnern gewesen, „die unsere Werte teilen“, sagt Premier Frieden in einer Videoschalte am Dienstagnachmittag kurz nach seiner Rückkehr aus der kanadischen Hauptstadt Ottawa. Einer dieser Partner ist Kanadas liberaler Premier Mark Carney, der, wie Frieden über ihn sagt, „ganz klar Brücken nach Europa sucht“.
Die Reise des luxemburgischen Premierministers steht im Zeichen sich verändernder geopolitischer Komplexe. Er habe mit seinem Besuch die Partnerschaft zu Kanada stärken wollen, einem Partner, der „schätzt, dass man die Prinzipien der UNO hochhält“, so Frieden. Ein kaum versteckter Seitenhieb in Richtung Kanadas Nachbarn und der Administration von US-Präsident Trump. Für den luxemburgischen Premier, der mit Kritik an den USA sehr vorsichtig und zurückhaltend umgeht, sind das laute Worte.
Ein selbstsicherer Europäer in den USA
Noch deutlicher wurde Frieden bei seinem Auftritt am vergangenen Freitag vor Studierenden der John F. Kennedy School of Government an der Elite-Universität Harvard. „The European Way“ überschrieb der luxemburgische Premier seine Rede, in der er Europa als Kontinent sozialer, wirtschaftlicher und umweltpolitischer Errungenschaften zeichnete – im Kontrast zum von Trump und seinen Gefolgsleuten verbreiteten Bild eines „verfallenden Europas“. Öffentliche Schulen, grenzenloser Verkehr, freie Forschung, das seien weder Utopie noch ein ferner Traum, sagte Frieden zu Beginn seiner Rede. „Das ist Europa. An einem normalen Freitag wie heute.“ Die Studierenden rief Frieden dazu auf, nach Europa zu kommen und sich selbst zu überzeugen.
Europa und die USA verbinde seit dem Zweiten Weltkrieg ein „unerschütterliches Bündnis“, so Frieden. Wenig später folgte ein Satz, der in seiner Direktheit überrascht: „Heute stehen wir vor einem strukturellen Bruch in dieser Beziehung.“ Für Europa sei das kein Ende, sondern ein Moment, um zu wachsen, auf Grundlage der Werte, die den Kontinent vereinen: Demokratie, Stabilität und Freiheit. Es ist eine Rede voller europäischer Selbstsicherheit, die Frieden in Harvard hält. „Eine umfassende Diskussion über die Zukunft der NATO ist unvermeidlich“, sagte der Premier. „Es geht darum, eine bewusste Entscheidung zu treffen, um unsere Abhängigkeit zu verringern und ein ausgewogenes Verhältnis herzustellen.“
Das sind ungewohnt deutliche Worte. Auf Tageblatt-Nachfrage ordnet sie der Premier am Dienstagnachmittag noch einmal ein. Es sei Fakt, dass sich die USA schon unter Präsident Barack Obama aus Europa zurückgezogen hätten. „Wir wünschen uns, dass die Amerikaner eine starke Rolle spielen“, sagt Frieden, man müsse aber die europäische Säule der NATO weiter ausbauen – zusammen mit den USA und Kanada. „In Europa müssen wir für uns selbst zuständig sein“, so der Premier. Mit Blick auf die Ukraine gibt Frieden aber auch zu bedenken: „Wir sind stärker, wenn die USA auch auf unserer Seite sind.“
Gestärkte transatlantische Partnerschaft
Bei ihrem Treffen vereinbarten die beiden Premierminister Kanadas und Luxemburgs tiefere Zusammenarbeit in unterschiedlichen Bereichen. Dazu zählen vor allem der Finanzsektor und die Satellitentechnik. Wie Premier Frieden ankündigt, sollen die beiden Finanzminister der Länder einen Dialog eröffnen, um weitere Kooperationen in Zukunft vorzubereiten. Ein wichtiger Punkt könnte dabei der Aufbau einer multilateralen Bank im Verteidigungsbereich sein, um zusätzliches Kapital zu mobilisieren, das nicht allein vom Staat oder vom Privatsektor aufgebracht werden könne, so Frieden. Besonders hebt der Premier hervor, dass die kanadische McGill University seit 1. Januar dieses Jahres einen Masterstudiengang Finanzmanagement in Luxemburg anbietet. Das Großherzogtum hat außerdem im vergangenen Jahr eine Botschaft in Ottawa eröffnet.
