Am Dienstag fällte der Europäische Gerichtshof sein Urteil: Die Einschränkung von LGBTIQ+-Inhalten in Ungarn verstößt gegen mehrere Werte und Richtlinien der EU. Wie Luxemburger EU-Abgeordnete und die Zivilgesellschaft darauf reagieren.
Ungarns Wahlsieger Péter Magyar kündigt den Umzug des Regierungssitzes an. Der Schritt gilt als symbolischer Bruch mit Vorgänger Viktor Orbán und dessen umstrittener Machtpolitik.
In Ungarn geht die Herrschaft des Rechtspopulisten Viktor Orbán nach 16 Jahren zu Ende. Doch der Systemwechsel wird nicht so einfach sein. Alte Seilschaften und ein schwieriges internationales Umfeld sind mehr als Wermutstropfen im Sieg von Péter Magyar.
Ungarn hat gewählt: Nach 16 Jahren verliert Viktor Orban die Macht – Peter Magyar und seine Tisza-Partei sichern sich eine historische Zwei-Drittel-Mehrheit. Ein Wendepunkt für Ungarn, Europa und die Zukunft der Demokratie im Herzen Europas?
Schon früh hat mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten seine Stimme abgegeben - deutlich mehr als bei der letzten Wahl. Droht Viktor Orban das Ende seiner Ära?
In seinem Beitrag beschreibt unser Autor, wie in Ungarn ein mit staatlichen Mitteln aufrechterhaltenes Medienimperium eines Oligarchen dazu beiträgt, den Regierungschef Viktor Orbán und dessen Fidesz-Partei an der Macht zu halten.