Premier hält Rede in Singapur
Frieden beschwört souveränes Europa – durch Verteidigung, Energie und KI
Bei seinem zweitägigen Besuch im südostasiatischen Stadtstaat hält der luxemburgische Premier einen Grundsatzvortrag, der sich wie eine Fortsetzung seiner Harvard-Rede aus dem Februar liest. Der Auftritt eines selbstbewussten Europäers.
„Autonomie mit Sinn und Zweck“: Gastredner Luc Frieden am Dienstag im Yusuf-Ishak-Institut in Singapur Foto: ME
„Europa ist nicht Amerika. Europa ist nicht China. Und das sollten wir auch gar nicht wollen. Europa ist einzigartig, originell, ein Unikat.“ Mit diesen Worten beginnt Luc Frieden am Dienstagvormittag seine „Singapore Lecture“. Der luxemburgische Premier ist auf zweitägiger Auslandsreise im südostasiatischen Stadtstaat. Einer seiner Programmpunkte: eine Rede im Yusuf-Ishak-Institut für Südostasienstudien (Iseas). Das Institut ist eine der wichtigsten Plattformen in Singapur für die Diskussion internationaler Themen und empfängt regelmäßig hochrangige Persönlichkeiten aus aller Welt.
„Autonomie mit Sinn und Zweck: Europa in einer Welt im Wandel“ hat Frieden seine Rede genannt. Es ist seine Vision von Europa angesichts der geopolitischen und wirtschaftlichen Verwerfungen der vergangenen Jahre, ein Plädoyer für ein Europa, das souveräner und unabhängiger wird, ohne seine Offenheit und seine Werte aufzugeben.
Autonomie statt Isolation
Wenn der Premier in Asien von europäischer Autonomie und Souveränität spricht, meint er damit jedoch keineswegs Isolation oder einen Rückzug des Kontinents auf sich selbst im Sinne von „Europe First“. „Wir brauchen eine Autonomie mit Sinn und Zweck“, sagt Frieden, „ein Europa, das sich in kritischen Bereichen von Abhängigkeiten befreit und dabei seinen eigenen Werten wie Frieden, Freiheit und Demokratie treu bleibt.“ Rechtsstaatlichkeit, Geschlechtergerechtigkeit, soziale Sicherheit, Meinungs- und Religionsfreiheit – das alles sei Teil des „European way of life“, so der Premier. Ein souveränes Europa dürfe keine „Festung Europa“ werden.
Friedens Rede steht in einer gedanklichen Linie mit der Harvard-Rede, die der Premier im Februar vor Studierenden der berühmten US‑Universität hielt – und in der er überraschend deutliche Worte für den Bruch im transatlantischen Verhältnis zwischen den USA unter Trump und Europa fand. In Singapur klingt das nun so: „Die Vereinigten Staaten gestalten die wirtschaftlichen, militärischen und politischen Beziehungen neu, indem sie Druck auf das multilaterale System ausüben – sei es auf die Vereinten Nationen, die Welthandelsorganisation, den Pariser Vertrag oder den Internationalen Strafgerichtshof“, sagt Frieden.
Gegenüber China wählt der Premier in Südostasien weniger kritische Worte: Das Land sei in eine neue Phase seiner rasanten wirtschaftlichen Entwicklung eingetreten und baue seine Vormachtstellung in Schlüsseltechnologien wie Batterien, grüner Energie und künstlicher Intelligenz aus.
Erneuerbare Energien als Garant der Souveränität
Friedens Vision: Zwischen diesen beiden rivalisierenden Supermächten soll sich Europa als souveräner Block positionieren. Damit das gelingt, muss Europa in drei strategisch wichtigen Bereichen unabhängiger werden. Der erste der drei Grundpfeiler europäischer Autonomie sei die Verteidigung, so Frieden. Europa müsse in der Lage sein, sich und seine Verbündeten zu verteidigen. Dazu gehören der Ausbau europäischer Fähigkeiten, eine stärkere europäische Rüstungsindustrie, bessere Infrastruktur – insbesondere im Weltraum. Der zweite wichtige Punkt ist die Energie. Europa müsse unabhängiger werden von externen Lieferanten, das gelinge vor allem durch den Ausbau von erneuerbaren Energien, so Frieden. Denn: „Energie ist mehr als nur ein Rohstoff – sie entscheidet über Autonomie oder Abhängigkeit.“
Den dritten Pfeiler europäischer Souveränität bildet laut Frieden die KI. Europa solle KI nicht nur regulieren, sondern selbst entwickeln, finanzieren und einsetzen – und dabei europäische Werte bewahren, so der Premier. Hier zeigt sich Frieden gewohnt optimistisch. Es gehe dabei nicht um eine Wahl zwischen „Fortschritt oder Vorsicht“, so der Premier, sondern darum, nach „unseren eigenen Vorstellungen die Führung zu übernehmen oder anderen die Gestaltung der Zukunft zu überlassen“. „Wenn ich sage, wir brauchen eine KI aus Europa, von Europa und für Europa, dann tue ich das, weil ich vermeiden möchte, dass andere diese Entscheidung für uns treffen“, sagt Frieden.
In Harvard zeichnete der Premier einen „European Way“, in Singapur ist daraus, ein halbes Jahr später, weder USA noch China, sondern „confidently European“ geworden.
