Italien/Deutschland
Merz und Meloni – Zwei neue beste Freunde?
Zwischen Merz und Macron lief es zuletzt nicht so gut. Mit Italiens Regierungschefin Meloni versteht sich der Kanzler dafür immer besser. In der Nacht traf er zu einem besonderen Besuch in Rom ein. Wächst da etwas zusammen?
Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni dürfte mit dem Besuch des deutschen Kanzlers Friedrich Merz versuchen, Italien in den engeren Kreis der europäischen Mittelmächte zurückzubringen Foto: Andreas Solaro/AFP
Man könnte ja denken, dass im neuen Zeitalter der Trump’schen Weltordnung diplomatische Gesten weniger zählen als früher. Aber das Gegenteil ist der Fall. Besuche, Gesprächskanäle, persönliche Runden, Höflichkeiten haben international eine viel größere Bedeutung bekommen, weil sich neue Allianzen bilden, alte Gewissheiten verloren gehen. Und so erklärt sich auch, warum das etwas merkwürdig anmutende Format der Regierungskonsultationen eine gewisse Renaissance erlebt. Ob tatsächlich zehn Minister und Ministerinnen gemeinsam einen Besuch abstatten müssen, sei dahingestellt. In Italien aber kommt es gut an.
Denn ein wenig fühlt man sich in Rom als Partner zweiter Klasse. Das Format E3, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, dominierte in den vergangenen Monaten die Schlagzeilen, etwa bei den Verhandlungen zu einem Ende des Krieges in der Ukraine, oder in den europäischen Beratungen zum Verhältnis mit Washington. Rom und Warschau blieben außen vor, waren nachhaltig verstimmt. Dabei setzt man in Berlin zunehmend auf die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Denn auch in Berlin nimmt man sehr deutlich wahr, dass der französische Präsident Emmanuel Macron, innenpolitisch sehr unter Druck, an internationalem Gewicht verliert.
Und so flog der deutsche Kanzler Friedrich Merz bereits in der Nacht zum Freitag vom EU-Gipfel in Brüssel direkt in die italienische Hauptstadt. Meloni empfängt ihn bei frühlingshaften Temperaturen in der Villa Pamphili betont freundlich. Die beiden scherzen, schäkern – es ist der große Bahnhof für den deutschen Kanzler. Das Vier-Augen-Gespräch findet in der historischen Villa zwar im „Saal der schwierigen Lieben“ statt. Doch eigentlich läuft alles rund an diesem Freitag in Rom.
Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen
Meloni spricht bei der gemeinsamen Pressekonferenz dann auch von zwei Partnern, „die sich ganz nahestehen“. Italien und Deutschland seien wichtig für Europa, das sich eine neue Rolle in Europa aufbaue. Das Jahr 2026 sei das Jahr der italienisch-deutschen Freundschaft. Merz betont, man verfolge die gleichen Werte. Europa müsse sich künftig auf Wesentliches konzentrieren: „Wir müssen zusammen mehr für unsere Sicherheit tun“, fügt er an. „Wir ringen um ein geeintes Europa und eine geeinte NATO im Zeitalter der Großmächte.“
Es geht den beiden Regierungschefs auch um die Stärkung der Wirtschaft, die Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen und die Migrationspolitik. Besonders im Blick ist dabei der EU-Sondergipfel zur Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit am 12. Februar. Ein gemeinsames Papier sieht eine Vertiefung des EU-Binnenmarkts mit seinen rund 450 Millionen Verbrauchern, eine Verkürzung von Genehmigungsverfahren für Unternehmen und Bürger und die Streichung einer Reihe von Rechtsvorschriften vor.
Auch bauen Deutschland und Italien ihre Rüstungszusammenarbeit aus. Unter anderem sollen gemeinsame Projekte bei der Produktion von Drohnen, bei Flug- und Raketenabwehr, bei Marineschiffen und Unterwassersystemen sowie bei elektronischer Kampfführung und Luftkampfsystemen geprüft werden.
Doch Meloni ist für Merz auch aus anderen Gründen wichtig. Sie ist für viele in Europa ein Phänomen. Die 49 Jahre alte Regierungschefin einer Rechtspartei steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien. Inzwischen hält sich ihre Regierung so lange wie kaum eine andere Regierung im Italien der Nachkriegszeit. Im nächsten Jahr wird wieder gewählt, in den Umfragen liegt Meloni mit ihrer Partei Fratelli d’Italia derzeit vorn.
Stärkere Übereinstimmung in der Wirtschaftspolitik
Meloni, die Deutschland als Oppositionspolitikerin noch scharf angegriffen hatte, schlägt inzwischen versöhnliche Töne an. Schon im Verhältnis zum ehemaligen Kanzler Olaf Scholz gab sie sich äußerst konziliant. Sie ist Europa zugewandt, auch weil Rom finanziell massiv von der EU profitiert. Doch Meloni hat sich immer der Sache der Ukraine verpflichtet gefühlt, hat außerdem einen guten Draht zu US-Präsident Donald Trump. Und das ist mehr als die meisten Europäer von sich sagen können.
Und so tauchen in den Reden von Merz seit einigen Monaten viel mehr italienische als französische Namen auf. So preist der Kanzler immer häufiger die ehemaligen Politiker Mario Draghi und Enrico Letta für deren Vorschläge, wie man die EU im internationalen Wettbewerb wieder flott machen kann. Außerdem verbindet Merz mit Meloni nun auch noch eine stärkere Übereinstimmung in der Wirtschaftspolitik. Sie sorgte - anders als Macron - dafür, dass das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen am Ende doch verabschiedet werden konnte, obwohl es auch in Italien innenpolitische Widerstände gab.
Es entsteht ein neues Tandem. Wie belastbar es ist, wird sich weisen. Aber in Zeiten, in denen Trump und andere versuchen Europa zu spalten, kann eine Achse Berlin-Rom nur hilfreich sein.
