Iran-Konflikt
Mehrere Länder einigen sich auf Hormus-Mission
Vor dem Hintergrund des Iran-Krieges haben sich mehr als ein Dutzend Länder auf einen internationalen Einsatz zur Absicherung der Straße von Hormus nach einem Ende der Kampfhandlungen geeinigt.
(v.l.) Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und ihre Amtskollegen Keir Starmer aus Großbritannien, der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz während der Konferenz in Paris Foto: Michel Euler/AFP
An der Konferenz nahmen Vertreter von 50 Staaten und Organisationen teil, darunter etwa 30 Staats- und Regierungschefs. Die meisten von ihnen waren per Video zugeschaltet. Noch während der von Frankreich und Großbritannien einberufenen Konferenz erklärte der Iran, dass die für den Welthandel wichtige Meerenge während der derzeitigen Waffenruhe geöffnet werden solle.
Frankreich und Großbritannien zeigten sich bereit, die Leitung der multinationalen Mission zu übernehmen. Der Einsatz solle beginnen, „sobald die Umstände es zulassen“, sagte der britische Premierminister Keir Starmer in Paris. „Das wird eine streng friedliche und defensive Mission, um die Handelsschifffahrt zu gewährleisten und die Minenräumung zu unterstützen“, betonte er.
Der deutsche Kanzler Friedrich Merz stellte die Beteiligung der Bundeswehr beim Minenräumen und bei der Seeaufklärung in Aussicht. Merz begrüßte die iranische Ankündigung und forderte zugleich, dass die Öffnung „zuverlässig“ und „dauerhaft“ sein müsse. „Dies muss in vollkommener Übereinstimmung mit dem internationalen Seerecht so ausgestaltet werden, dass es keinerlei Einschränkungen gibt“, fügte Merz hinzu. Auch Zahlungen für eine Durchfahrt, „in welcher Form auch immer“, dürfe es nicht geben, betonte Merz. Eine Beteiligung der USA an dem Einsatz sei „wünschenswert“, fügte er hinzu. „Dieser Krieg darf nicht zum transatlantischen Stresstest werden“, sagte Merz.
Macron will USA nicht beteiligen
Zur Rolle der USA gab es jedoch unterschiedliche Ansichten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lehnte eine Beteiligung der USA strikt ab. Die Mission solle „klar von den Kriegsparteien getrennt sein“, betonte er. Dabei solle es aber Absprachen mit den USA und mit Israel geben, fügte er hinzu.
Frankreich hat nach eigenen Angaben bereits einen Flugzeugträger, zehn Kriegsschiffe und 50 Flugzeuge im Mittelmeer und im Nahen Osten im Einsatz.
Die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus war zuletzt von einer doppelten Blockade betroffen: Der Iran versperrte seit Beginn der US-israelischen Angriffe Ende Februar weitgehend die Meerenge, indem er Schiffe angriff, mit Angriffen drohte oder Gebühren verlangte.
Das US-Militär blockierte seinerseits seit Anfang dieser Woche Schiffe, die iranische Häfen anlaufen wollen. US-Präsident Donald Trump verhängte diese Blockade, nachdem der Iran nicht die erwarteten Zugeständnisse beim Atomprogramm gemacht hatte. Sie solle ungeachtet der von Iran verkündeten Öffnung der Straße von Hormus fortgesetzt werden, bis es ein umfassendes Abkommen mit dem Iran gebe, sagte Trump am Freitag.
Trump hält Seeblockade aufrecht
„Die Durchfahrt für alle Handelsschiffe durch die Straße von Hormus ist für die verbleibende Zeit der Waffenruhe vollständig offen“, erklärte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Freitag im Onlinedienst X. Unmittelbar nach der Ankündigung Araghtschis fiel der Ölpreis um zunächst gut zehn Prozent. Der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent für die Lieferung im Juni sank am Nachmittag um 10,42 Prozent auf 89,11 Dollar (75,25 Euro). Die US-Referenzsorte WTI wurde sogar für 11,11 Prozent weniger gehandelt und sank auf 84,11 Dollar pro Barrel. Kurz zuvor waren die Ölpreise bereits angesichts von Hoffnungen auf eine Entspannung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran um fünf Prozent gesunken.
„Die Seeblockade bleibt, soweit sie den Iran betrifft, so lange in vollem Umfang in Kraft, bis unsere Transaktion mit dem Iran zu hundert Prozent abgeschlossen ist“, erklärte Trump auf seinem Onlinedienst Truth Social. Der US-Präsident zeigte sich überzeugt, dass ein Abkommen mit dem Iran „sehr schnell“ erzielt werden dürfte.
Der US-Präsident erklärte zudem, dass er ein Hilfsangebot der mit Blick auf die Straße von Hormus abgelehnt habe. „Jetzt, wo die Situation an der Straße von Hormus zu Ende ist, habe ich einen Anruf von der NATO bekommen, ob wir Hilfe brauchen“, schrieb er auf seiner Onlineplattform Truth Social. „Ich habe ihnen gesagt, sie sollen wegbleiben“, fügte er hinzu. Es blieb allerdings unklar, ob er damit auf die geplante internationale Mission anspielte, die mit der NATO nichts zu tun hat - und keineswegs als Unterstützung der USA geplant ist. (AFP/Red.)
