Nach Sondergipfel
EU auf Distanz zu den USA
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Donnerstag mit ihrem Sondergipfel eine außenpolitisch turbulente Woche wohl mit einer großen Portion Ernüchterung, aber auch Entschlossenheit abgeschlossen.
Luxemburgs Premierminister Luc Frieden plädiert für eine unabhängigere EU Foto: Nicolas Tucat/AFP
Es war wohl die Einigkeit zwischen den 27 EU-Staaten, die mit dazu beigetragen hat, dass US-Präsident Donald Trump in seinem Drang, Grönland in Besitz zu nehmen, eine Kehrtwende vollzogen hat – zumindest einstweilen. Nicht wenige der EU-Staats- und Regierungschefs wiesen am Donnerstag vor dem Sondergipfel darauf hin, dass die Einigkeit schließlich jene Stärke hervorgebracht habe, die zu der Wende in der sich entwickelnden Krise zwischen der EU und den USA geführt habe. Doch der Schaden ist angerichtet. Am deutlichsten sagte es die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, als sie von einem „schweren Schlag“ für die transatlantischen Beziehungen sprach. Die Europäer sind auf dem Weg, ihre Distanz gegenüber Washington zu nehmen, auch wenn allseits weiterhin die Beziehungen zu den USA als „sehr wichtig“ bezeichnet werden.
Der luxemburgische Premierminister Luc Frieden machte dies nach dem Ratstreffen deutlich, als er darauf hinwies, dass „nicht erst in den letzten Wochen“ ein „struktureller Wandel der US-Politik gegenüber Europa und der Organisation der Welt“ eingesetzt habe. Die USA würden jene Prinzipien, Werte und Rechtsgrundlagen, an die Europa glaube, infrage stellen. Europa werde diese aber nicht aufgeben,, „auch wenn andere uns brüskieren“, so Frieden. Vor allem aber müsse Europa unabhängiger werden, wirtschaftspolitisch, aber auch in Fragen der Sicherheit und der Energie.