EU-Parlament
Nach dem Geschacher um neue EU-Kommissare herrscht Unzufriedenheit
Nach der Einigung am Mittwochabend zwischen den Fraktionen im Europäischen Parlament (EP), die Nominierung aller künftigen Kommissarinnen und Kommissare zu bestätigen, herrscht Unzufriedenheit vor allem bei den Sozialdemokraten und Grünen. Dennoch wird davon ausgegangen, dass bei der für kommende Woche geplanten Abstimmung über die neue EU-Kommission im EP eine Mehrheit zusammen kommt.
Der Kandidat des Anstoßes, der postfaschistische Politiker Raffaele Fitto aus Italien, während seiner Anhörung im EP Foto: AFP/Nicolas Tucat
Die Anhörungen der künftigen EU-Kommissare in den jeweiligen Ausschüssen im EP sind eigentlich dazu gedacht, die Eignung der Kandidaten für das Amt vor allem in fachlicher Hinsicht unter die Lupe zu nehmen. Doch auch politische Erwägungen fallen ins Gewicht, an denen in der Vergangenheit bereits einige Kandidaten gescheitert sind. Etwa der Italiener Rocco Buttiglione, der 2004 wegen seiner Einstellungen zu Homosexuellen und herablassenden Bemerkungen über Frauen aus dem Rennen um einen Kommissionsposten schied.
