Wegen des Muttertags wurden am Sonntag die Grenzkontrollen gelockert, berichtet der Trierische Volksfreund. Wer glaubhaft nachweisen konnte, dass er seine in Deutschland lebende Mutter besuchen will, der durfte am Sonntag ausnahmsweise über die Grenze fahren.
Der Muttertagsbesuch wurde als „triftigen Einreisegrund“ anerkannt, teilte die Bundespolizei auf Anfrage von volksfreund.de mit. „Die Bundespolizei kann bestätigen, dass der Besuch der eigenen, in Deutschland wohnhaften Mutter am 10. Mai 2020 in der Zeit von 0.00 bis 24.00 Uhr, das heißt während des Muttertages, als triftiger Einreisegrund anerkannt wird. Die bei der Einreisekontrolle dazu gemachten Angaben müssen glaubhaft und überprüfbar sein“, so ein Sprecher des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam. Voraussetzung sei, dass die Rückreise noch am selben Tag erfolge. Entsprechend könne auch verfahren werden, wenn eine im Ausland lebende Mutter am Muttertag ihre in Deutschland wohnhaften Kinder besuchen möchte, so der Sprecher.
Die an den Grenzen eingesetzten Beamten der Bundespolizei seien über die Ausnahmeregelung informiert worden und hätten bei der Einreise als Geschenk für die Mütter Mund-Nasen-Schutzmasken verteilt. Die Ausnahmeregelung habe nur am Sonntag gegolten. Seitdem gelten grenzüberschreitende Verwandtenbesuche – außer der Besuch des Lebenspartners – wie bisher auch nicht als Grund, über die Grenze zu fahren.
Das Problem bei der Sonderregelung: Sie wurde offenbar erst am Sonntag bekannt. Und bei der für die Grenzkontrollen an der luxemburgischen Grenze zuständigen Bundespolizeidirektion Koblenz wusste man auf volksfreund.de-Anfrage nichts von der Regelung. Nach Informationen von volksfreund.de sollte mit der kurzfristigen Ankündigung verhindert werden, dass eine Reisewelle entsteht und einige die Ausnahmeregelung missbrauchen. Aus Polizeikreisen ist zu hören, dass dies eine „humanitäre“ Regelung sei.
Seit dem 17. März sehe ich wie die luxemburgische Polizei hinter Wasserbillig immer wieder Grenzgänger kontrolliert. Offensichtlich für Luxemburg kein Problem, denn die machen ja nur ihren Job.
@HTK / 10.5.2020 : In Deutschland ist der Vatertag zu Christi Himmelfahrt.
Bei uns wird der Muttertag übrigens an einem andern Tag gefeiert. Wird Horsti auch dann die Grenze öffnen?
Ich möchte erst jeden beglückwünschen der von dieser Sonderregelung rechtzeitig wusste und davon profitieren konnte, ich freue mich für Alle die den Muttertag hier oder in Deutschland gemeinsam feiern konnten. Warum aber dieses hin und her? Ich bin so verärgert! Glaubt denn wirklich irgend ein Politiker er hätte etwas gutes getan mit dieser zeitweisen und geheimen Lockerung? Es ist bestenfalls ein Schlag ins Gesicht und verursacht noch mehr Verärgerung. Nicht nur dass niemand das Wirrwarr der Regeln in Deutschland versteht, jetzt werden noch nicht einmal Lockerungen kommuniziert! Mit stellen sich mittlerweile die Haare wenn ich einen deutschen Politiker über Solidarität in Europa sprechen hören.
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass zur Begründung des Grenzverkehrs zuerst der Transitverkehr und der Weg zur Arbeit stehen, dann der Einkaufstourismus und zuletzt die sozialen Kontakte. Der Transitverkehr und der Weg zur Arbeit war die meiste Zeit kein Problem, da die meisten in Home-Office oder in Kurzarbeit waren. Der Einkaufstourismus sollte eingedämmt werden, um ein Massenansturm in die noch offenen Läden zu unterbinden und die Oma sollte während dieser Zeit am besten auch nicht besucht werden. Jetzt wo die Grenzkontrollen wieder wegfallen, wo ist das Problem?
Hat der Seehofer jetzt Gewissensbisse? Fürchtet er jetzt etwa ' Mamas Strafen??
Pertinenter und höhnischer kann Politik nicht sein.Als wäre mit dieser humanitären Geste dem Luxemburger ,Franzosen ein Entgegenkommen gezeigt. Nein, es ist ein Schlag ins Gesicht , dies an einem 10.Mai , wo vor 80 Jahren Nazi Deutschland unsere Souveränität mit Füssen getreten , die Grenze überschritten hat ,um Panzer voran , ihre Herrschaft zu etablieren.Auch nach 80 Jahren, trotz Europa , trotz der Schrecken eines Zweiten Weltkrieges , sind Grenzen in den Köpfen manch Politiker und Gefolgschaft , Instrument von Machtgehabe, die Nachbarn zu gängeln.
So, meine sehr verehrten Damen und Herren, man höre und staune : die deutsche Polizei ist also jetzt zur Durchführung "humanitärer" Regelungen mitten im Herzen von Europa zuständig... Sind wir wieder im Krieg ? Scheinbar nichts gelernt Herr Bundespolizeioberbeauftragter ! BPOB oder so ähnlich... Und ein Karlsruher Gericht stellt sich arrogant über europäisches Recht was das unabhängige Agieren der EZB betrifft. Was da abläuft sollte endlich jedem klar machen wie schlimm es um Europa und vor allem um Deutschland steht...
Die Sache wird immer lächerlicher mein Horst Wann ist Vatertag?