Steinfort
CSV und „déi gréng“ wollen Schulfrage per Referendum entscheiden lassen
In Steinfort geht es um eine Entscheidung, die die Gemeinde auf Jahrzehnte prägen dürfte: Wie soll die Grundschule der Zukunft organisiert werden? Auch „déi gréng“ sprechen sich öffentlich für ein Referendum aus.
Bringt ein Referendum Klarheit ins Dickicht der Schulfrage? Foto: Marco Goetz
Die Grünen sprechen sich in Steinfort nun in einer Stellungnahme und mit einem Flyer für ein Referendum über die künftige Grundschulstruktur aus. Sie betonen allerdings, dass dies nicht als Unterstützung des CSV-Projekts verstanden werden solle. Die LSAP-Mehrheit im Gemeinderat setzt weiterhin auf zwei Schulstandorte in Steinfort und Kleinbettingen und will die Entscheidung politisch im Gemeinderat treffen. Die CSV fordert dagegen einen zentralen Campus auf „A Backent“ und will die Bevölkerung darüber abstimmen lassen.
Zwei Standorte oder ein Campus?
Steinfort streitet um Zukunft der Schulinfrastruktur
Dass die Gemeinde neue und moderne schulische Einrichtungen braucht, ist weitgehend unbestritten. Sie wächst seit Jahren, der Bedarf an Klassenräumen und Betreuungseinrichtungen steigt. Aktuell gehen rund 400 Kinder in der Gemeinde zur Schule. Langfristig rechnet man damit, dass diese Zahl deutlich zunimmt. In gut 20 Jahren könnten es nach aktuellen Szenarien rund 1.000 Grundschulkinder sein.
Die Debatte dreht sich deshalb nicht um das Ob, sondern um das Wie. In der nun veröffentlichten Position von „déi gréng“ wird ausdrücklich betont, dass es ihnen nicht in erster Linie um das Projekt der CSV gehe, sondern darum, dass die Menschen in der Gemeinde bei dieser wichtigen Frage mitreden können.
Anderer Akzent von „déi gréng“
Für die Grünen ist die Schulfrage eine Weichenstellung, die die Entwicklung Steinforts über Jahrzehnte prägen wird. Deshalb brauche es eine sachliche, offene und breite Diskussion, an der die Bürger beteiligt werden. Bürgerbeteiligung spalte nicht, so ihr Tenor, sondern stärke die Demokratie.
Auch bei der konkreten Fragestellung setzen die Grünen einen anderen Akzent. Während die CSV das Referendum eng mit ihrem Campus-Projekt „A Backent“ verbindet, wollen „déi gréng“ die grundsätzliche Frage in den Vordergrund rücken: Soll es in Steinfort künftig einen einzigen Schulstandort geben oder weiterhin mehrere? Eine Frage in diese Richtung könnten sie sich vorstellen. Ebenso regen sie an, dass im Gemeinderat gemeinsam darüber beraten wird, welche Frage oder Fragen einem Referendum genau zugrundeliegen sollen.
Inhaltlich bleiben die Grünen dabei auf einer eigenen Linie. In ihrem Wahlprogramm hatten sie sich für eine neue Grundschule für alle Kinder der Gemeinde ausgesprochen, gleichzeitig aber dafür, dass Kinder weiterhin die Möglichkeit behalten, den Kindergarten in Steinfort oder Kleinbettingen zu besuchen. Zudem verweisen sie auf Kriterien wie Nachhaltigkeit, Natur- und Flächenverbrauch, Sicherheit, Mobilität und die künftige Entwicklung der Schulen. Auch die Kostenfrage rücken sie in den Mittelpunkt.
Ob es zu einem Referendum kommt, bleibt abzuwarten. Die CSV hat sich eine Frist bis Mitte April gesetzt. Kämen bis dahin die nötigen 750 Unterschriften zusammen, könnte noch vor den Sommerferien ein Referendum abgehalten werden.