Sars-CoV-2
Zurück in alte Muster: Chamber stimmt für Verlängerung des Covid-Gesetzes
Die Chamber hat auf den letzten Drücker über die Verlängerung des Covid-Gesetzes abgestimmt. Die Ursache des Zeitdrucks: die Pfingstferien. Einig waren sich auch alle Parteien über einen Punkt: Der Respekt und die Kommunikation seitens der Regierung gegenüber der Chamber lässt zu wünschen übrig.
Flashback in vergangene Zeiten: Unter höchstem Zeitdruck wurden 2022 Covid-Gesetze verabschiedet – ähnlich erging es der Chamber auch am Donnerstag Foto: Editpress-Archiv/Didier Sylvestre
Es ist eine Zeit, an die sich keiner gerne zurückerinnert. Das Luxemburger Parlament kommt im Wochentakt zusammen, um über die pandemische Lage zu beraten und neue Maßnahmen zu ergreifen oder Einschränkungen zu lockern. Parlament, Staatsrat und Regierung waren sich eigentlich einig, dass das Verabschieden von Gesetzestexten im Zweiwochentakt nicht unbedingt ein Qualitätsmerkmal legislativer Arbeit sei. Im Juni 2024 dann aber wieder das gewohnte Bild: Innerhalb von zwei Wochen mussten sowohl das Parlament als auch der Staatsrat wieder über die Covid-Gesetzgebung befinden, bevor diese am 1. Juli ausläuft – und obwohl kein Zeitdruck einer grassierenden Pandemie herrscht.
