Nach drei Jahren
Parlament läutet formelles Ende der Pandemie ein: „Virus lässt sich nicht per Gesetz abschaffen“
Fast auf den Tag drei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie werden im Luxemburger Parlament die letzten verpflichtenden Covid-Maßnahmen abgeschafft. Mars Di Bartolomeo, Berichterstatter der Corona-Gesetzgebung in der Chamber, meint: „So eine Krise hatten wir noch nie.“
Ein gewohntes Bild während der Pandemie: Berichterstatter Mars Di Bartolomeo bei der Vorstellung eines der rund 30 Covid-Gesetze Foto: Editpress/Didier Sylvestre
„Die Regierung hat heute das großherzogliche Reglement angenommen und damit Artikel 32.4 der Verfassung geltend gemacht, um den Notstand in Luxemburg zu verhängen.“ Die Worte, mit denen Premierminister Xavier Bettel am 18. März 2020 eine Pressekonferenz inmitten steigender Corona-Infektionszahlen einleitete, gehen wohl in die Luxemburger Geschichte ein. Es war der Beginn einer Krise, deren Ausmaße zu dem Zeitpunkt sich wohl nur die wenigsten vorstellen konnten. Drei Jahre danach ist das Coronavirus auch weiterhin präsent – die Gefahr eines in sich zusammenstürzenden Gesundheitssystems aber ist gebannt. Deswegen dürfte die Chamber am Donnerstag auch die restlichen verpflichtenden Corona-Maßnahmen aufheben. Der Vorsitzende der Gesundheitskommission und Berichterstatter der Covid-Gesetzgebung im Luxemburger Parlament Mars Di Bartolomeo (LSAP) ist erleichtert, endlich einen provisorischen Schlussstrich unter diese Periode ziehen zu können. „So eine Krise hatten wir noch nie“, ist sich der langjährige LSAP-Politiker sicher. Und doch weiß auch er: „Das Virus lässt sich nicht per Gesetz abschaffen, die gängigen Hygieneregeln können auch weiterhin befolgt werden.“
