Wenn das Schicksal an die Tür der Demokratie klopft

„So pocht das Schicksal an die Pforte.“ Diesen Satz soll Ludwig van Beethoven über den furiosen Auftakt seiner 5. Sinfonie gesagt haben. Bei Beethoven hatte das Schicksal noch Stil und wurde zu einem Meisterwerk. In der deutschen Politik klingt es jedoch eher wie der Beginn einer ziemlich schlechten Komposition. Nur einige Tage nach dem Erdrutschsieg der AfD in Sachsen-Anhalt mit knapp 44 Prozent kamen die Chefs der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern zu zweitägigen Beratungen zusammen. Sie schauen jetzt genauer hin. Andere schauen lieber weg.

Die AfD ist keine harmlose „Protestpartei“. Fast 44 Prozent für einen Landesverband, der als rechtsextremistisch eingestuft wird! Trotzdem wird dieses Ergebnis oft als bloßer Ausdruck gesellschaftlicher Unzufriedenheit abgetan. Dann folgt meist der Satz, man müsse die „Sorgen und Ängste der Menschen ernst nehmen“. Sorgen ernst nehmen: unbedingt. Extremismus ernst nehmen: erst recht. Ihn entschuldigen: niemals. Wer Parteien stärkt, die demokratische Institutionen verächtlich behandeln, den Rechtsstaat angreifen und die offene Gesellschaft infrage stellen, sollte sich über die Folgen nicht wundern. In Magdeburg könnten bald Leute an die Macht kommen, die die Nazizeit und das Putin-Regime in Russland nicht allzu schlimm finden.

Die Wahl in Sachsen-Anhalt wurde im Vorfeld zur „Schicksalswahl“ hochstilisiert. Etwas viel Pathos für ein Bundesland, in dem ein 35-jähriger Rechtspopulist Ministerpräsident werden könnte. Ist Ulrich Siegmund wirklich, wie der Spiegel titelte, „der gefährlichste Mann Deutschlands“ – und damit gleich für das Schicksal der gesamten Republik zuständig? Warum sollten sich Menschen in Garmisch-Partenkirchen oder auf Usedom dafür interessieren, wenn sich in einem ostdeutschen Landstrich mehr als eineinhalb Millionen Menschen rechtsextremen Populisten anvertrauen wollen? Die Antwort ist ebenso einfach wie ernüchternd: Weil Politik keine Landesgrenzen kennt. Was heute in Sachsen-Anhalt möglich ist, kann morgen auch in Berlin, Düsseldorf oder anderswo Realität werden.

Nordrhein-Westfalen ist schon lange keine politische Insel mehr. Dort soll Martin Vincentz für die AfD ins Rennen gehen. Bei seiner Kür setzte er sich gegen das äußerst rechte Lager durch – auf einem von Tumulten und Beschimpfungen begleiteten Parteitag. Oder, um es mit der feinen Ironie der Hauptstadtjournalisten zu sagen: „So pocht sich das Schicksal auf die Mütze.“ In Mecklenburg-Vorpommern kämpft SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig um ihre politische Zukunft und stellt sich damit gegen die Reformbeschlüsse der Bundesregierung. Staatsräson oder Parteitaktik? Hauptsache, der eigene politische Stuhl überlebt den nächsten Wahltermin. Doch für wen steht Schwesig eigentlich? Für die Interessen ihres Bundeslandes oder längst für die politische Überlebenshoffnung der gesamten SPD?

Und dann wäre da noch die Linke. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Neukölln trat ein Rapper auf, der der israelischen Armee den Tod wünschte und zu einer neuen Intifada aufrief. Harmloser Krawall? Politische Folklore? Nein, es ist Antisemitismus. Punkt. Wer regiert bald Berlin? Umfragen sehen die Linkspartei bei den kommenden Wahlen dennoch mit Siegchancen. Während die politischen Ränder stärker werden, beschäftigt sich die politische Mitte derweil gerne mit sich selbst. Das Ergebnis ist ein zunehmend groteskes Bild: Rechtsaußen gewinnt an Boden, antisemitische Ausfälle werden relativiert und die etablierten Parteien suchen mit taktischen Winkelzügen nach dem nächsten politischen Ausweg.

Eine Demokratie benötigt keine Wegducker. Sie benötigt Menschen mit Rückgrat. Klare Grenzen. Für Extremisten. Für Antisemiten. Für alle, die glauben, Demokratie sei nur so lange gut, wie sie ihnen selbst nützt. Die Demokratie ist weder ein Selbstbedienungsladen noch ein Versuchslabor für Extremisten. Beethoven sagte, das Schicksal klopfe an die Pforte. Hoffen wir, dass unsere Demokratie eines Tages nicht feststellen muss, dass sie nicht nur die Tür offengelassen, sondern das Schicksal bereits hereingebeten hat.