Sie waren das letzte Mal vor 15 Jahren mal auf Facebook oder Twitter unterwegs? Gut! Sie haben nichts verpasst und leben sehr wahrscheinlich ein glücklicheres Leben. Oh, Sie haben letzte Woche versehentlich dann doch mal wieder reingeschaut? Eieiei. Da ist Ihnen bestimmt etwas aufgefallen. Der Ton in den sozialen Netzwerken ist, nun ja, nicht gerade „sozialer“ geworden in den vergangenen anderthalb Dekaden.

Mancher würde gar behaupten, dass die Netze inzwischen zum größten Teil (wenn nicht sogar fast ausschließlich) aus Hass, rechter Propaganda und Fake News bestehen. Und wenn dann doch einmal ein seriöser Beitrag gepostet wird, dann dauert es meistens nicht lange, bis entsprechende Trolle das Wohlrecherchierte zerreißen und mit Verschwörungswahn überziehen.

Was dagegen unternommen wird, fragen Sie? Das war zufällig auch die Frage, die sich Luxemburgs frisch gebackener EU-Kommissar Christophe Hansen (CSV) am Montag bei RTL gefallen lassen musste. Und tatsächlich: Hansen attestierte, dass die Demokratie in Gefahr und alles ziemlich schlimm sei.

Noch ein kleiner Exkurs für Sie, nachdem Sie ja 15 Jahre nicht mitbekommen haben, was da so alles passiert ist: Man muss Herrn Hansen leider beipflichten. Es gibt Stimmen, die behaupten, dass Facebook und Co. mit falschen Wahrheiten sogar Wahlen und Abstimmungen beeinflussen. Und beeinflusst haben. Wissen Sie noch, der Brexit? Oder die Trump-Wahl 2016? Oder die ganzen rechten Vögel in Deutschland und Österreich und Frankreich und den Niederlanden? Und in Luxemburg?

Wie es derzeit in der EU um die Bekämpfung von Fake News steht, können Sie mit einem kleinen Experiment ganz leicht selbst herausfinden. Öffnen Sie dafür bitte auf Ihrer linken Bildschirmhälfte Ihren „X“-Account. Das ist das Ding, was vor langer Zeit einmal „Twitter“ war. Auf die rechte Bildschirmhälfte dann bitte folgende Aussagen aus dem Interview von Christophe Hansen kopieren und dann beide Seiten langsam runterscrollen: „Es ist nicht nur die EU selbst, die etwas machen kann, es sind auch die Mitgliedsländer.“ „Die EU macht natürlich auch Vorschläge, den sogenannten Democracy Shield, den Ursula von der Leyen angekündigt hat, um die verschiedenen Sachen ganz klar zu beleuchten.“ „Wir haben da den sogenannten Digital Services Act, da laufen im Moment auch Untersuchungen, gegen Tiktok und X zum Beispiel, um zu schauen, ob die verschiedenen Algorithmen manipuliert worden sind.“ „Da gilt es für uns, aufzuklären und die klaren Regeln, die wir für diese Plattformen festgelegt haben, anzuwenden.“

Wie bitte, was meinen Sie? Nein, das ist kein Netflix-Psychodrama. Das ist tatsächlich Ihr Internet-Browser. Die EU-Politik ist meilenweit von der Realität entfernt. 

Christophe Hansen ist mit dem Agrar-Ressort in der Kommission zugegebenermaßen mit anderen Aufgaben als der Rettung der digitalen Welt betraut. Aber die europäische Position dazu hat er doch gut dargestellt: Je länger die EU wartet, desto schwächer wird sie. Je länger die EU wartet, desto größer wird das Problem. Mit jeder Minute, in der Trolle, Droher, Putin-Patrioten und sonstige Antidemokraten weiter ungehindert Menschen den Kopf in Richtung Autoritarismus verdrehen können, werden die Überlebenschancen für die europäische Demokratie kleiner. Geht es so weiter, ist schon sehr bald nicht mehr viel EU übrig, die das Problem lösen könnte.