Krieg in Libyen
EU ohne Einfluss
Libyen-Konferenz gestern in Berlin Foto: AFP/Pool/Hannibal Hanschke
In Berlin haben sich gestern die Teilnehmer an der Libyen-Konferenz auf die Einhaltung des UN-Waffenembargos sowie auf ein Ende der militärischen Unterstützung für die beiden großen Konfliktparteien geeinigt. Das kann auf den ersten Blick als gute Nachricht gewertet werden. Die Erfahrung lehrt aber, dass erst die Umsetzung vor Ort abgewartet werden muss, bevor Hoffnung auf weitere mögliche Schritte zu einer Lösung des Konflikts geschöpft werden kann. Es ist der Beginn eines Prozesses, so wie es die Initiatoren der gestrigen Konferenz, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Regierung sowie die Vereinten Nationen, verstehen. Doch bei diesem Anfang war man schon. Ein Waffenembargo für Libyen wurde bereits vor Jahren verhängt und dessen Einhaltung immer wieder eingefordert. Dennoch ließ Russland unter anderem die Söldnertruppe der Wagner-Gruppe in das nordafrikanische Land. Und das türkische Parlament stimmte für die Entsendung eigener Truppen nach Libyen.