Donald Cahen und Luxemburgs Jünger des Trumpismus

„Man soll die Kritiker nicht für Mörder halten. Sie stellen nur den Totenschein aus.“ – Hätte Corinne Cahen bloß Marcel Reich-Ranickis schwarzen Humor. Was die Debatte über den neuen Waringo-Bericht verdeutlicht: Cahens notorische Mühe mit Kritik.

Spätestens als die Familienministerin auf ihr Antwortrecht in der Chamber verzichtete und vor die Presse floh, schlug die Stunde der Opposition. Hinzu kam das entlarvende Gespräch bei Radio 100,7: Trotz der unnachgiebigen Interviewführung blieb sich Cahen treu – von Einsicht keine Spur. Ganz im Gegenteil: Sie verzettelte sich weiter. Niemand habe Fragen zum Waringo-Bericht gestellt, ihr Rücktritt sei das eigentliche Ziel gewesen. Es kam, wie es kommen musste: Pirat Sven Clement gab den Hobby-Fußballer und widerlegte Cahens Falschaussagen per Videobeweis. Der Dank: Sie blockierte ihn im sozialen Netzwerk Twitter. Die Reaktion: noch mehr öffentliche Kritik an ihrem Demokratieverständnis – und Vergleiche mit Donald Trump. Eine der Kernfragen: Darf eine Ministerin einen Abgeordneten in den sozialen Medien blockieren?

Die Experten-Meinungen zeigen: Schwarz-Weiß-Malerei hilft nicht weiter. Es sind die vielen Grautöne moderner Kommunikationstechnologien, die eindeutige Antworten erschweren. Grenzen zwischen privat und öffentlich verwischen, Teilöffentlichkeiten werden im Politischen zur Normalität. Insofern darf die Familienministerin dem Piraten wohl die kalte Schulter zeigen. Woran jedoch kein Zweifel bestehen sollte: Was rechtlich erlaubt ist, zeugt längst nicht von Cahens Respekt vor dem Luxemburger Parlamentarismus. Denn: Dass sie auf ihrem „privaten“ Twitter-Account weiter kritisiert wird, ist einzig und allein ihre Schuld. Mit der Verkennung der Chamber hat Cahen den öffentlichen Raum der politischen Kommunikation verändert: Vormals geltende Grenzziehungen sind verschwommen, die politische Arena hat sich zwangsläufig ins Netz verlagert.

Spukt also der Geist des Trumpismus durch Luxemburg? Haben wir es mit Donald Cahen zu tun? Durchaus. Aber auch die Piraten scheinen es nicht so mit der Erinnerung zu haben. Denn ihr zeitweises Paktieren mit der ADR und ihre populistischen Kampagnen gegen die Kollegen von Reporter und Woxx waren Trumpismus erster Klasse. Vom Finanziellen bis hin zum Sprachgebrauch – für nichts war man sich zu schade. Maßgeblich am Wahlerfolg der Piraten beteiligt: Daniel Frères und Marc Goergen, die mit Verve polternden und Parteikritiker zum Verstummen bringenden Mini-Trumps. Was Sven Clement und Corinne Cahen dennoch unterscheidet: die Fähigkeit zur Selbstreflexion. Clement räumt ein, Fehler begangen zu haben. Nun ist es schwer vorstellbar, dass er nicht wusste, worauf und auf wen er sich einließ. Aber immerhin: Der Pirat betreibt heute evidenzbasierte Politik und zeigt sich selbstkritisch – eine Haltung, die man bei Cahen vergeblich sucht.