„Divina Commedia“: Himmel und Hölle in der Chamber

Eine unaufgeregte Wortmeldung bildet den Rahmen. Niemand Geringeres als Italiens Nationaldichter Dante Alighieri muss dafür herhalten. Hoffnungslosigkeit sei auch in einer Pandemie kein guter Berater, so die grüne Fraktionschefin Josée Lorsché gestern in der Chamber. Das habe Dante bereits in seiner göttlichen Komödie („Divina Commedia”) erkannt. Was die Grüne nicht ahnt: dass die anschließende Chamber-Sitzung sehr viel mit der wohl bekanntesten Höllentour der Literaturgeschichte gemeinsam hat – und zeitweise alle Hoffnung in den Luxemburger Parlamentarismus verloren ist.

Denn der Streit von Mehrheit und Opposition über die Aufarbeitung der Cluster-Problematik in den Seniorenheimen glich dem Durchschreiten der neun Dante’schen Höllenkreise. Wer in aller Naivität eine harte, aber faire Debatte erwartet hatte, konnte zeitweise nur über die rabiaten Wortmeldungen staunen. Die Abgeordneten verloren sich in Anwesenheit von Premierminister Xavier Bettel (DP), Familienministerin Corinne Cahen (DP) und Vizepremier Dan Kersch (LSAP) in einer unrühmlichen Schlammschlacht. Interessanterweise gewährten die aufgebrachten Politiker dabei einen Einblick in die offensichtlich komplett dysfunktionalen Kommissionssitzungen, die zur gestrigen parlamentarischen Zumutung führten.

Der liberale Fraktionschef Gilles Baum nannte die CSV unfreiwillig komisch und in Anlehnung an den Musikantenstadl und den geschassten Parteipräsidenten Frank Engel einen „Intrigantenstadl“. Lorsché ging so weit, die parlamentarischen Unterstützer der CSV als „Akolythen“ zu bezeichnen. Die Opposition forderte wiederum den Rücktritt von Cahen und brachte gar eine „Enquêtëkommissioun“ ins Spiel. Am Ende dieses Spektakels stellte man sich allerdings die Frage: Was hat diese Auseinandersetzung den Betroffenen gebracht? Alle Anwesenden schienen sich darin einig zu sein, dass eine unabhängige wissenschaftliche Aufarbeitung des Clustergeschehens in den Seniorenheimen unausweichlich ist. Allerdings scheiterte eine Einigung u.a. daran, dass die Opposition auch ein politisches Audit forderte, sprich: dass irgendwann jemand politische Verantwortung übernehmen muss – oder eben nicht. Denn: ob es sich nun um eine wissenschaftliche oder juristische Untersuchung handelt, so sollte das Vorgehen doch in beiden Fällen zumindest ergebnisoffen sein.

Doch ebendiese Offenheit war weder bei der Mehrheit noch bei der Opposition beobachtbar. Die Regierungsparteien erstickten jede konstruktive, faktenorientierte Debatte im Keim, während die Opposition nur darauf lauerte, dass Blau-Rot-Grün stur deckeln würde. Das Resultat: Wer dieses Trauerspiel verfolgt hat, kann nur darauf hoffen, dass es zu einer von allen Politikern unabhängigen Aufarbeitung der Clusterproblematik kommt – denn unsere Parlamentarier finden im Gegensatz zu Dantes Helden keinen Weg aus ihrer parteipolitischen Hölle.