Editorial
Diskussionen um den EU-Haushalt 2021-2027
Sitzungssaal des Europäischen Rates in Brüssel während der Verhandlungen über den mehrjährigen EU-Haushalt Foto: AFP/Pool/Yves Herman
Der Sondergipfel vergangene Woche in Brüssel zum mehrjährigen EU-Haushalt – für die Jahre 2021-2027 – hat so manches offenbart, was in diesen eher von Instabilität geprägten Zeiten weder Vertrauen noch Hoffnung erwecken kann. Der durch das Brexit-Referendum in Großbritannien ausgelöste Schock bei den anderen EU-Mitgliedstaaten scheint seinen Effekt nahezu völlig verloren zu haben. Zwar sind sie sich noch weitestgehend darüber einig, wie die künftigen Beziehungen mit Großbritannien gestaltet werden sollen. Doch sobald sich die 27 mit ihren internen EU-Angelegenheiten beschäftigen müssen, schwindet diese Einigkeit, und das umso schneller, je mehr Geld dabei eine Rolle spielt. Und da es sich bei der Gestaltung eines Finanzrahmens für sieben Jahre naturgemäß und vordergründig ausschließlich um Geld dreht, ist es aus mit der Einigkeit.