Macron kündigt gemeinsame Atom-Militärübungen mit anderen Staaten an

Die Zusammenarbeit bei der nuklearen Abschreckung solle im laufenden Jahr beginnen und könne „Besuche strategischer Orte und gemeinsame Übungen“ umfassen, sagte Macron in einer Grundsatzrede zur nuklearen Abschreckung am Montag auf dem Marinestützpunkt Île Longue nahe der westfranzösischen Hafenstadt Brest. „Deutschland ist ein Schlüsselpartner“, betonte Macron.

„Diese deutsch-französische Zusammenarbeit beruht auf dem gemeinsamen Verständnis, dass die Nukleardimension der Abschreckung ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheit bleibt“, hieß es zudem in einer ebenfalls am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von Macron und dem deutschen Kanzler Friedrich Merz. Diese stütze sich auf die erweiterte Abschreckung der USA, „einschließlich der in Europa stationierten US-amerikanischen Nuklearwaffen, sowie auf die unabhängigen strategischen Nuklearstreitkräfte Frankreichs und Großbritanniens“, hieß es weiter.

Eine deutsch-französische „Nuklear-Steuerungsgruppe“ werde künftig über die Koordinierung strategischer Maßnahmen beraten. Thema sei auch die „geeignete Mischung aus konventionellen Fähigkeiten, Raketenabwehr sowie französischen Nuklearfähigkeiten“.

Nach Angaben von Macron sind auch Großbritannien, Polen, die Niederlande, Belgien und Griechenland an einer engeren Zusammenarbeit mit Blick auf die nukleare Abschreckung interessiert. Dazu zähle auch eine mögliche Stationierung französischer Kampfjets, die Atombomben transportieren können. „Unsere strategischen Luftstreitkräfte werden sich so in der Tiefe des europäischen Kontinents verteilen können“, sagte Macron.

„Weitergehende nukleare Abschreckung“

Die Entscheidungshoheit über die Atomwaffen bleibe jedoch ausschließlich in der Hand des französischen Präsidenten, betonte er. „Es wird keinerlei Beteiligung an der endgültigen Entscheidung geben, weder an ihrer Planung noch an ihrer Umsetzung“, erläuterte er.

Angesichts der geopolitischen Lage kündigte Macron eine „Aufstockung“ des Atom-Arsenals seines Landes an. „Ich habe angeordnet, die Zahl der Atom-Sprengköpfe in unserem Arsenal zu erhöhen“, sagte er. Jedoch sollten dazu keine Zahlen veröffentlicht werden: „Um frei zu sein, muss man gefürchtet werden“, fügte Macron hinzu. Nach Angaben des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri verfügt Frankreich derzeit über 290 atomare Sprengköpfe, etwas mehr als Großbritannien (225), aber deutlich weniger als die USA und Russland mit jeweils mehr als 5.000 Sprengköpfen.

Grundsätzlich sprach sich der französische Präsident für eine „weitergehende nukleare Abschreckung“ aus. „Die aktuelle Lage rechtfertigt eine Verschärfung“, betonte er. Diese stehe aber nicht in Konkurrenz zur nuklearen Teilhabe der NATO, sondern sei „perfekt ergänzend“. (AFP)