Eine neue Sicherheitsarchitektur für den Nahen Osten

Auch eine zweite Verhandlungsrunde, die Berichten zufolge in wenigen Tagen stattfinden soll, ist zum Scheitern verurteilt. Bilaterale Verhandlungen werden keinen Frieden bringen. Ein umfassendes regionales Rahmenabkommen könnte dies jedoch durchaus.

Jedes tragfähige Abkommen muss zwei Ziele gleichzeitig erreichen. Es muss die Grundlage für dauerhaften Frieden schaffen und es gleichzeitig jeder Seite ermöglichen, das Ergebnis im eigenen Land als Erfolg zu präsentieren. Dieses empfindliche Gleichgewicht wird durch den indirekten, aber entscheidenden Einfluss externer Akteure, allen voran Israel, weiter erschwert.

Entscheidend ist, dass die aktuelle Krise nicht durch einen einzelnen Konflikt ausgelöst wurde, sondern durch das Zusammentreffen von vier Konfliktlinien: die Straße von Hormus, das iranische Atomprogramm, das Fehlen einer regionalen Sicherheitsarchitektur, die sich mit Raketen und Stellvertreterkriegen befasst, sowie der ungelöste israelisch-palästinensische Konflikt. Fortschritte an einer einzelnen Front sind unwahrscheinlich, ohne dass es parallele Entwicklungen an den anderen gibt.

Die Straße von Hormus ist zum Hauptschauplatz der Krise geworden. Obwohl sie inzwischen wieder geöffnet wurde, haben die vorübergehende Sperrung der Meerenge durch den Iran – und die darauf folgende Seeblockade der USA gegen iranische Häfen – sowohl ihre Verwundbarkeit als auch das Risiko einer raschen Eskalation deutlich gemacht. Eine dauerhaftere Lösung bestünde darin, die Meerenge vorübergehend unter die Verwaltung einer Koalition vertrauenswürdiger Vermittler wie der Türkei, Pakistans, Malaysias und Indonesiens zu stellen. Unter klar definierten Bedingungen könnten diese eine gemeinsame maritime Mission entsenden, um die sichere Durchfahrt wiederherzustellen.

Voraussetzungen für Waffenstillstand

Eine solche Regelung würde jedoch erfordern, dass sich die USA zu einer sofortigen Beendigung der Militäroperationen gegen den Iran verpflichten, einschließlich derjenigen, die in Abstimmung mit Israel durchgeführt werden. Der Iran müsste im Gegenzug die Sicherheit auf See gewährleisten und von Angriffen auf seine Nachbarn absehen. Die Golfstaaten selbst, die gegen ihren Willen in den Krieg hineingezogen wurden, hätten starke Anreize, einen solchen Mechanismus zu unterstützen.

Um Legitimität zu gewährleisten, muss die Initiative vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gebilligt werden, mit formeller Unterstützung durch seine fünf ständigen Mitglieder mit Vetorecht. Über die unmittelbare Stabilisierung hinaus könnte dieser Rahmen auch den Weg für eine längerfristige Regelung des Transits durch die Meerenge ebnen, einschließlich Mechanismen zur Entschädigung für kriegsbedingte Schäden durch maritime Einnahmen.

Zwar bleiben die nuklearen Ambitionen des Iran ein großer Knackpunkt, doch gibt es nach wie vor einen Weg zur Deeskalation, vorausgesetzt, beide Seiten verfolgen einen auf Gegenseitigkeit beruhenden Ansatz. Der Iran sollte sein langjähriges Bekenntnis bekräftigen, keine Atomwaffen anzustreben, und die USA sollten das Recht der Islamischen Republik auf friedliche Nutzung der Kernenergie formell anerkennen. Eine solche gegenseitige Anerkennung würde es beiden Seiten ermöglichen, einen diplomatischen Erfolg für sich zu verbuchen.

Das Teheraner Abkommen von 2010 – ausgehandelt von der Türkei und Brasilien in Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation – bietet ein nützliches Modell. Als damaliger türkischer Außenminister half ich bei der Vermittlung des Abkommens, das den Iran verpflichtete, sein angereichertes Uran in der Türkei zu deponieren, im Austausch gegen Kernbrennstoff für zivile Zwecke. Eine aktualisierte Version dieser Vereinbarung, möglicherweise erneut durch die Türkei oder Pakistan vermittelt, könnte eine vielversprechende Grundlage für erneute Verhandlungen bieten.

Sobald eine gemeinsame Basis geschaffen ist, kann der Fokus auf die Schaffung einer Region ohne Atomwaffen verlagert werden, einschließlich derer, die sich im Besitz Israels befinden, wodurch die umfassenderen Sicherheitsbedenken der Region angegangen werden. Während Forderungen an den Iran, seine ballistischen Raketenkapazitäten nach anhaltenden Angriffen der USA und Israels aufzugeben, unrealistisch sind, sind Fortschritte dennoch möglich. Die zentrale Herausforderung liegt in der Bewältigung von Stellvertreterkonflikten und dem Fehlen eines gemeinsamen Sicherheitsrahmens.

Dieses Problem lässt sich nicht allein durch bilaterale Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran lösen. Die Schaffung einer vielschichtigen regionalen Sicherheitsarchitektur erfordert zunächst praktische Schritte zum Aufbau von Vertrauen zwischen dem Iran und den Golfstaaten, wobei die Türkei, Pakistan, Malaysia und Indonesien als Vermittler fungieren sollten. Eine gemeinsame Kommission könnte unmittelbare Spannungen entschärfen und gleichzeitig die Grundlage für eine dauerhaftere Vereinbarung schaffen.

Die zweite Ebene bildet ein regionales Sicherheitsforum, das neben den Golfstaaten und dem Iran auch die Türkei, Pakistan, Ägypten, den Irak, Syrien, Jordanien, den Libanon und den Jemen zusammenbringt. Im Laufe der Zeit könnte sich dieser Prozess zu einem strukturierten regionalen Dialog entwickeln, der zu einem nahöstlichen Äquivalent der Helsinki-Abkommen von 1975 führt.

Wie im Europa des Kalten Krieges könnte ein auf Transparenz, gegenseitiger Zurückhaltung und Verifizierungsmechanismen basierender Rahmen das Eskalationsrisiko erheblich verringern. Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa von 1990 hat gezeigt, dass sich selbst tief gespaltene Regionen auf Begrenzungen der militärischen Fähigkeiten einigen können, wenn gegenseitige Verwundbarkeit anerkannt wird.

Doch jede nachhaltige regionale Ordnung muss die Palästinafrage angehen, da die Verweigerung der Selbstbestimmung der Palästinenser nach wie vor ein grundlegender Faktor für die Instabilität im Nahen Osten ist. Israels sechs Jahrzehnte währende Besetzung des Westjordanlands – trotz wiederholter UN-Resolutionen – und seine anhaltenden Militäroperationen im Gazastreifen haben ein stabiles Sicherheitsumfeld ausgeschlossen. Bemühungen, den Konflikt zu umgehen, wie die Abraham-Abkommen, haben lediglich den Groll geschürt.

Ein neuer Ansatz ist dringend erforderlich. Israel sollte die Integration in eine regionale Sicherheitsarchitektur angeboten werden, einschließlich einer vollständigen diplomatischen Normalisierung und formeller Garantien, im Gegenzug für die Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit und die Beendigung seiner Militäroperationen im Libanon.

Trump vor folgenschwerer Entscheidung

US-Präsident Donald Trump, der seine zweite Amtszeit in der Hoffnung auf den Friedensnobelpreis antrat, steht nun vor einer folgenschweren Entscheidung. Er kann einen Krieg fortsetzen, dem es an strategischer Klarheit mangelt und der die Region – und die Welt – in noch tieferes Chaos zu stürzen droht, oder er kann die Gelegenheit nutzen, um einen diplomatischen Durchbruch zu erzielen, beginnend mit einem Waffenstillstand und gipfelnd in einem dauerhaften Frieden. Gleichzeitig sollten internationale Entscheidungsträger eine koordinierte diplomatische Initiative verfolgen, um die Politik in Richtung Deeskalation zu lenken.

Die Wiederbelebung der Allianz der Zivilisationen – die 2005 von der Türkei und Spanien ins Leben gerufen und später innerhalb der UNO institutionalisiert wurde – könnte eine ideale Plattform für solche Bemühungen bieten. Ein unter ihrer Schirmherrschaft einberufener Gipfel der Staats- und Regierungschefs würde ein gemeinsames Bekenntnis signalisieren, über das Krisenmanagement hinaus zu einer kooperativen regionalen Ordnung zu gelangen. Ohne einen umfassenden Sicherheitsansatz wird der derzeitige Eskalationszyklus anhalten und sich verschärfen.

* Ahmet Davutoğlu ist ehemaliger Ministerpräsident (2014-2016) und Außenminister (2009-2014) der Türkei.

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