Handel
Das Mercosur-Abkommen könnte doch noch bald unterzeichnet werden
Die EU-Kommission geht weiter auf die EU-Landwirte zu und will damit offenbar die Zustimmung vor allem Italiens für die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens erreichen.
In Frankreich wird nach wie vor gegen das Mercosur-Abkommen demonstriert, wie hier am Mittwoch in Straßburg Foto: Frederick Florin/AFP
Die EU-Landwirtschaftsminister kamen am Mittwoch in Brüssel nicht zu einer Ratstagung zusammen, sondern folgten einer Einladung der EU-Kommission, die sich ein Bild über die Sorgen der Landwirte in der Union machen wollte. Gleichzeitig stellten die beteiligten EU-Kommissare eine Reihe von Maßnahmen zugunsten der europäischen Landwirte vor.
Auch wenn die an dem Treffen beteiligten EU-Kommissare kaum über das Mercosur-Abkommen sprachen, so stand dieses doch im Mittelpunkt der Vorschläge, die von der Brüsseler Behörde gestern vorgestellt wurden. Denn am kommenden Montag will die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Medienberichten zufolge das Abkommen in Paraguay unterzeichnen. Die EU-Staaten haben allerdings bislang ihre Zustimmung dafür noch nicht gegeben. Italien scheint nun aber bereit zu sein, einzulenken. Neben Rom hatten im Dezember unter anderem noch Frankreich, Polen und Ungarn eine geplante Unterzeichnung abgelehnt und weitere Zugeständnisse und Schutzmaßnahmen für ihre Bauern verlangt. Die wird es nun geben.
