Im Anschluss an das Treffen von Regierung, Gewerkschaften, Ärzteschaft, Krankenhäusern und weiteren Interessengruppen des medizinischen Bereichs lieferte Sozialminister Romain Schneider (LSAP) Zahlen und Resultate der Diskussionen, die im Mondorfer „Domaine thermal“ stattfanden.
Zweimal pro Jahr kommt die Quadripartite zusammen, um die Finanzlage im Sektor zu analysieren, aber auch um weitere Themenbereiche der „Santé“ zu diskutieren. Gleich drei Minister waren am Mittwoch zu der Konferenz erschienen. Neben Schneider nahmen Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) und Finanzminister Pierre Gramegna (DP) an den Gesprächen teil.
Romain Schneider ging unter anderem auf das Spezialgesetz vom 15. Dezember 2020 ein, das die Rückzahlung seitens des Staates jener Vorleistungen regelt, die aus praktischen Gründen von der CNS übernommen wurden, die aber nicht direkt zur Gesundheitsversorgung gehören, wie etwa der erweiterte Familienurlaub zur Betreuung der Kinder bei geschlossenen Schulen und Aufnahmeeinrichtungen, die Vorleistungen für die Mutualität der Unternehmer oder der Urlaub zur Betreuung von behinderten Familienmitgliedern während der Pandemie.
Von den 400 Millionen, die hierfür im Haushalt vorgesehen waren, wurden etwas mehr als 370 tatsächlich ausgegeben. Dieses Geld wurde der CNS rückerstattet und auch für 2021 wird die gleiche Prozedur angewandt, wenngleich die Summen bei weitem nicht mehr so hoch sind wie im Vorjahr.
958,9 Millionen Reserve
2019 konnte die CNS einen Überschuss von 102 Millionen verbuchen, im Corona-Jahr 2020 wurden 12,4 Millionen Verluste gemacht. Dennoch bleibt die Reserve mit knapp 960 Millionen hoch: Sie entspricht 25,4 Prozent der laufenden Ausgaben eines Jahres. Für das laufende Jahr rechnet die Kasse mit einem Defizit von 132 Millionen, das angesichts der Finanzreserve ebenfalls verkraftbar sein wird.
Es stimme nicht ganz, dass die vor Jahren versprochenen Verbesserungen der Leistungen bei der Zahnmedizin noch nicht umgesetzt seien, so Minister Schneider, der auf die Rückerstattung einer zweiten professionellen Zahnreinigung („détartrage“) pro Jahr, auf die Übernahme der Gesamtkosten der Behandlung bei Minderjährigen und auf die Verkürzung der Frist für eine neue Prothese von 15 auf 12 Jahre verwies.
Diese Frist könne eventuell auf zehn Jahre herabgesetzt werden, weiter soll mehr für Implantate und für Wurzelbehandlungen an die Patienten rückerstattet werden. Eine Arbeitsgruppe soll bis zur nächsten Quadripartite Ende Oktober konkrete Vorschläge mit entsprechenden Terminen liefern. Viele der anvisierten Verbesserungen könnten aber zum 1. Januar 2022 bereits in Kraft treten.
Schließlich berechnete die Regierung noch, was die Verbesserung der Laufbahnen, besonders von Krankenpflegern, kosten wird. Der Minister nannte eine Summe von jährlich 60 bis 80 Millionen; es sind also gut zehn Prozent der gesamten Lohnmasse des Sektors, die rund 600 Millionen Euro beträgt.
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