Piraten wollen sich vereinen

Piraten aus mehr als 20 Ländern wollen am Wochenende in Prag über die Bildung einer Europäischen Piratenpartei (PPEU) beraten. „Da bin ich sehr gespannt, wie das ausgehen wird“, sagte der Internationale Koordinator der Piratenpartei Deutschland, Thomas Gaul, am Donnerstag. Der internationale Zusammenschluss Pirate Parties International (PPI) sei bereits in Brüssel registriert, sagte er. Zu der Generalversammlung dieses Weltverbandes in Prag entsendet jedes Mitglied bis zu sechs Delegierte. Bei Abstimmungen hat jedes Land aber nur eine Stimme.

Die Luxemburger Piraten werden durch Präsident Sven Clement und Vize Jerry Weyer vertreten sein. Weyer war von 2010 bis 2011 Kovorsitzender der PPI.

Erwartungen der Luxemburger Piraten

Im Vorfeld des Treffens schilderte Sven Clement gegenüber Tageblatt.lu die Erwartungen der Piraten an das Wochenende. „In den letzten Jahren ist bei den Piraten viel passiert“, so Clement. Es geht darum, Bilanz zu ziehen. Vor allem in Deutschland ist die Partei bereits in zwei Landtage gewählt worden. Aber auch in anderen Ländern könnte sie Fuß fassen.“ In Frankreich sei dies wegen des Wahlsystems etwas schwieriger, aber nicht unmöglich. In Belgien sehe es besser aus. Ziel sei es, auch in anderen Ländern Piraten ins Parlament zu holen.

Es soll eine klare Linie festgelegt werden, wie die Piraten in Europa weiterfahren werden, so Clement. Wichtigster Punkt wird das EU-Piratenprogramm für 2014 sein.

Orientierung an gesellschaftlichen Bewegungen

Im Unterschied zu anderen Zusammenschlüssen von Parteien wie etwa der Sozialistischen Internationale orientiere sich die PPI weniger an festen Parteistrukturen als vielmehr an gesellschaftlichen Bewegungen für mehr Bürgerrechte, sagte Gaul. Weltweit gebe es Piratenparteien in rund 45 Ländern.

„Die Wiege der Bewegung liegt in Schweden“, sagte Gaul. Dort wurde die Piratpartiet am 1. Januar 2006 gegründet. Die schwedischen Piraten sind zwar kein PPI-Mitglied, ihr Gründer Rickard Falkvinge wird aber ebenfalls in Prag erwartet.

Erfahrungsaustausch

Bei den informellen Gesprächen werden die Piraten auch über ihre Perspektiven und Erfahrungen in einzelnen Ländern reden. Dabei dürften die deutschen Piraten nach ihren jüngsten Wahlerfolgen auf großes Interesse stoßen.

Die Luxemburger Piraten wollen eigenen Aussagen zufolge die weltweiten Kampagnen gegen das umstrittene Urheberrechts-Abkommen Acta thematisieren.