Rückführungen

Die sanfte „Remigration“: Innenminister Léon Gloden stellt neues Konzept zur „freiwilligen Rückkehr“ vor

So viele Menschen wie nie zuvor sind weltweit auf der Flucht. Doch Europa setzt auf Abschottung und Rückführung unerwünschter Migranten. Dagegen betreibe die luxemburgische Regierung eine Asyl- und Migrationspolitik mit „Herz und Verstand“, betonte Léon Gloden gleich zu Beginn seiner Pressekonferenz am Freitag einmal mehr.

Innenminister Léon Gloden und der Generaldirektor der Immigrationsbehörde, Jean-Paul Reiter

Innenminister Léon Gloden und der Generaldirektor der Immigrationsbehörde, Jean-Paul Reiter Foto: Editpress/Julien Garroy

Offiziell kündigte Léon Gloden folgende Devise an: „Wenn es keine Möglichkeit gibt, sich legal im Land aufzuhalten, ist es unerlässlich, ehrlich und respektvoll mit den betroffenen Personen zu sprechen und ihre Rückkehr zu begleiten, indem man ihnen die Möglichkeit bietet, ihr Leben in ihrem Heimatland oder einem Drittland neu zu beginnen.“ Kurz formuliert heißt dies: „Wer die Bedingungen dafür erfüllt, darf hier bleiben“, so der Innenminister, „wer sie nicht erfüllt, muss wieder gehen.“ Wenn alles so einfach wäre – ist manch einer geneigt zu sagen, obwohl es Gloden nicht an klaren Worten mangelt. „Wir wollen nichts vorgaukeln“, so der CSV-Politiker. In der Tat erscheint das neue Konzept – das er gemeinsam mit Jean-Paul Reiter, dem Generaldirektor der Immigrationsbehörde, vorstellte – stichhaltig. „Eine proaktive Démarche im Respekt des Menschen“, wie es Gloden nennt. Die Regierung wolle künftig die freiwillige Rückkehr von Menschen fördern, deren Asylantrag endgültig abgelehnt wurde, die keine Aufenthaltserlaubnis besitzen – sich damit „illegal“ im Land aufhalten –, oder für die, nach den sogenannten Dublin-III-Bestimmungen, ein anderes Land der Europäischen Union zuständig ist.

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