Obama: „Keine Zauberformel“ für Syrien

US-Präsident Barack Obama und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan haben den sofortigen Rückzug des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gefordert. „Wir sind uns beide einig, dass Assad weg muss“, sagte Obama am Donnerstag nach einem Treffen mit Erdogan im Weißen Haus in Washington und ergänzte: „Je schneller, desto besser“. Er sehe aber keine einfache Lösung für das Bürgerkriegsland. „Es gibt keine Zauberformel für den Umgang mit einer außerordentlich gewaltsamen und schwierigen Situation wie in Syrien.“

Erdogan sagte, Tyrannei und Diktatur in Syrien müssten durch Demokratie ersetzt werden. Die Türkei sei damit völlig auf einer Linie mit den USA. Bislang hatte Erdogan immer ein deutlich härteres Vorgehen gegen Assad befürwortet.

„Internationales Problem“

Obama bezeichnete die Lage als „internationales Problem“. Alle an dem Konflikt beteiligten Parteien müssten daran arbeiten, eine Lösung zu finden, die Frieden bringe, die Region stabilisiere und die chemischen Waffen des Landes sichere. Die mit Russland vereinbarte Konferenz in Genf könne in dieser Hinsicht zu Resultaten führen, meinte er.

Zugleich bekräftigte Obama, dass es keinen amerikanischen Alleingang gegen das Regime geben werde. „Ich glaube nicht, dass irgendwer in der Region denkt, dass unilaterale Handlungen der USA ein besseres Ergebnis innerhalb Syriens bringen“, sagte er. Momentan komme es aber vor allem auf einen stetigen internationalen Druck auf Assad und eine Stärkung der Opposition in dem arabischen Land an.

„Tabu für zivilisierte Welt“

Zu einem möglichen Giftgaseinsatz des Regimes gegen Rebellen sagte Obama allgemein, dass die Nutzung von Chemiewaffen von der „zivilisierten Welt als Tabu“ betrachtet werde. Bisher hatte er klar von einer „roten Linie“ gesprochen, sollte Assad zu solchen Methoden greifen, und mit „enormen Konsequenzen“ gedroht.

Nach dem Gespräch mit Erdogan führte der US-Präsident nun aus, er wolle mehr Beweise für einen Chemiewaffeneinsatz sammeln und der internationalen Gemeinschaft als „zusätzlichen Grund“ präsentieren, damit sie mehr Druck auf Assad ausübe und besser mit der syrischen Opposition zusammenarbeite.