Frankreich muss Agrarhilfen zurückzahlen

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Frankreich muss der Europäischen Union (EU) über eine Milliarde zu Unrecht erhaltene Hilfen für seine Landwirtschaft zurückzahlen.

Es gehe um einen Betrag von 1,07 Milliarden Euro aus den Jahren 2008 bis 2012, teilte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mit. Frankreich hat es nach Einschätzung der EU versäumt, die Rechtmäßigkeit von Angaben und Forderungen seiner Bauern zu überprüfen, insbesondere im Bereich von Umwelthilfen und bei der Berechnung der landwirtschaftlich nutzbaren Fläche.

EU-Kreisen zufolge muss Frankreich das Geld nun bis zum Jahr 2017 in drei Tranchen zurückzahlen. Frankreich hatte im Zeitraum von 2008 bis 2012 gut 40 Milliarden Euro an Hilfen im Rahmen der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik bekommen. Paris hatte lange über den Betrag mit Brüssel verhandelt, der nun zurückgezahlt werden muss. Ursprünglich hatte die Kommission nicht ausgeschlossen, bis zu 1,8 Milliarden Euro zu verlangen. Die Zahlungen aus der gemeinsamen Agrarpolitik machen rund 38 Prozent des gesamten EU-Haushaltes aus.

Insgesamt waren 15 EU-Länder von Unregelmäßigkeiten betroffen und müssen Gelder zurückzahlen. Der Gesamtbetrag, der von Brüssel zurückgefordert wird, beläuft sich auf 1,45 Milliarden Euro. Der Europäische Rechnungshof kritisiert regelmäßig, dass Hilfs- und Förderungsanträge im Bereich der Landwirtschaft nicht ausreichend überprüft würden. Die Kommission nimmt nun seit einiger Zeit die Zuwendungen schärfer unter die Lupe.