Chemiewaffen ein Ende setzen

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Der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn weilte am Montag bei der dritten Konferenz zur Neubearbeitung der Chemiewaffenkonvention (CWK) in Den Haag. Lob gab es für den bisherigen Erfolg der Konvention.

Jean Asselborn hob in seiner Rede den bisherigen Erfolg der Chemiewaffenkonvention hervor. Der Luxemburger Außenminister lobte die aufstrebende Entwicklung dieser Konvention.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. (Bild: Pierre Matgé)

Bereits elf Jahre nach der Einführung der Chemiewaffenkonvention im Jahre 1997 habe die CWK 188 Mitgliedstaaten gezählt, was die Bestrebung der internationalen Gemeinschaft für eine Welt ohne Chemiewaffen verdeutliche. In diesem Kontext unterstrich Asselborn, dass Luxemburg zu den ersten Staaten gehörte, die die Chemiewaffenkonvention ratifizierten.

Eindämmung des Waffenhandels

Die CWK sieht vor, dass ihre Mitgliedstaaten die Bestände ihrer Chemiewaffen deklarieren und bis zum Jahr 2012 unter internationaler Aufsicht vernichten. Da die Anwendung von Chemiewaffen bei den Nichtmitgliedstaaten allerdings noch immer zum Alltag gehöre, rief Asselborn dazu auf, die Rolle der CWK zu stärken. Nur wenn die Chemiewaffenkonvention weiterhin von ihren Mitgliedstaaten respektiert, beworben und unterstütz werde, könne eine allgemeine Verbreitung ihrer Statuten sichergestellt werden.

Abschließend wies Asselborn darauf hin, dass das Hauptaugenmerk der CWK auf der Eindämmung des Waffenhandels liegen müsse. In diesem Zusammenhang lobte er die Verabschiedung des Arms Trade Treaty (ATT), welcher den internationalen Handel mit konventionellen Waffen regeln soll.

Anschließend an seine Rede, traf der Luxemburger Außenminister seinen niederländischen Amtskollegen Frans Timmermans. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die bilateralen Beziehungen beider Staaten.