De Maart
Präsident Mahmud Abbas wolle sich mit den arabischen Führern konsultieren, sagte der Chefunterhändler Saeb Erekat am Donnerstag in Ramallah.
Obama hatte während seiner Rede mehrere Botschaften für die Palästinenser gehabt. Zum einen unterstützte er deren Position, dass die Friedensverhandlungen mit Israel auf der Grundlage der Grenzen von 1967 erfolgen sollte. Dies könnte eine Rückkehr der Palästinenser zu den seit Ende September auf Eis liegenden Gesprächen ermöglichen.
Israel in drei weiteren Punkten unterstützen
In drei weiteren wichtigen Punkten unterstützte Obama jedoch die Position Israels. Obama verlangte von Israel nicht ausdrücklich einen Baustopp in den Siedlungen. Außerdem forderte er die Palästinenser auf, einseitige Schritte zu unterlassen. „Symbolische Aktionen, um Israel im September in den Vereinten Nationen zu isolieren, werden keinen unabhängigen Staat schaffen“, sagte Obama.
Die Palästinenserführung wollte im September die UN-Generalversammlung bitten, einen unabhängigen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 mit einer Hauptstadt in Ostjerusalem anzuerkennen. Der US-Präsident unterstützte weiterhin die israelische Position, wonach in den Friedensverhandlungen zuerst über Grenzen und Sicherheit für Israel gesprochen werden sollte.
Zwei schmerzliche Dinge blieben übrig
Zwei schmerzliche und emotionale Dinge blieben übrig: die Zukunft von Jerusalem und das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge, sagte Obama. Aber Lösungen bei Grenzen und Sicherheit böten die Grundlage, um auch diese beiden Probleme fair und gerecht zu lösen.
Die Palästinenser haben bislang darauf bestanden, dass in den Friedensgesprächen mit Israel alle Kernprobleme des Nahost-Konfliktes gleichzeitig auf den Verhandlungstisch kommen. Die Kernprobleme sind die Grenzen, Sicherheitsregelungen für Israel, die politische Zukunft von Jerusalem sowie das Schicksal von rund 4,8 Millionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen und Vertriebenen.
Die Palästinenser wollen im Westjordanland, im Gazastreifen sowie im besetzten arabischen Ostteil Jerusalem einen eigenen Staat gründen.
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