Pandemie / Wer im Saarland gegen die Maskenpflicht verstößt, muss jetzt zahlen
Schüler stehen neben einem Plakat, das auf eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen hinweist.
Das Saarland bewehrt die Maskenpflicht künftig mit einem Bußgeld von bis zu 100 Euro. Bislang konnten in Luxemburgs Nachbarbundesland nur die Verantwortlichen in Läden oder Gaststätten belangt werden. Die neue Regelung sei auch eine Frage der Gerechtigkeit, so Ministerpräsident Hans.
Wer im Saarland gegen die Maskenpflicht verstößt, wird künftig zur Kasse gebeten. Der Ministerrat habe am Dienstag für Privatpersonen ein Bußgeld in Höhe von bis zu 100 Euro beschlossen, teilte der Regierungssprecher in Saarbrücken mit. Bei einem ersten Verstoß könnten Ortsbehörden es bei einem Verwarngeld in Höhe von 50 Euro belassen. Bislang stellte lediglich das Versäumnis von Verantwortlichen oder Betreibern eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße von bis zu 500 Euro geahndet werden konnte.
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte: „Das Bußgeld ist auch eine Frage der Gerechtigkeit all jenen gegenüber, die durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung Solidarität und Rücksicht zeigen. Wer sich nicht an die Regeln hält, muss deshalb mit Strafen rechnen.“ Gerade jetzt, mit dem Beginn der kälteren Jahreszeiten, sei damit zu rechnen, dass die Infektionsrisiken eher steigen. „Corona ist nicht vorbei und es kommt auf jede und jeden Einzelnen an, damit die Situation nicht außer Kontrolle gerät.“
Die Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht würden verstärkt werden, kündigte die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) an. „Wer die Maske verweigert, wo sie vorgeschrieben ist, setzt die Gesundheit von uns allen aufs Spiel. Wer sich so unsolidarisch verhält, muss das auch zu spüren bekommen.“ Abstand, Maske und Handhygiene blieben die Mittel der Vernunft, um die Pandemie beherrschbar zu halten.
Alle Bundesländer mit Ausnahme Sachsen-Anhalts hatten sich in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vergangene Woche für eine einheitliche Untergrenze bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie im Einzelhandel ausgesprochen.
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2Bislang stellte lediglich das Versäumnis von Verantwortlichen oder Betreibern eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße von bis zu 500 Euro geahndet werden konnte.“
Die meisten Menschen sind selber verantwortlich für ihren Mund, Nase und Lungen, fast alle betreiben die selbst.
Mit solchen Masnahmen werden die Leute am maximal zu Hause bleiben, werden wenig kaufen, mit wenigen Leute sprechen, und die Witschaft wird in der Zukunft pleite gehen, was fur eine Geselschaf werden wir kennen….
Richtig so. Von Erwachsenen – um die geht es ja wohl – kann man durchaus verlangen, dass sie sich vernünftig verhalten, und das Risiko, Mitmenschen zu infizieren, minimieren.
Tun sie das, haben sie ja nichts zu befürchten.
Tun sie das nicht, wird es eben teuer.
Deren Entscheidung.