Wer im Saarland gegen die Maskenpflicht verstößt, muss jetzt zahlen

Wer im Saarland gegen die Maskenpflicht verstößt, wird künftig zur Kasse gebeten. Der Ministerrat habe am Dienstag für Privatpersonen ein Bußgeld in Höhe von bis zu 100 Euro beschlossen, teilte der Regierungssprecher in Saarbrücken mit. Bei einem ersten Verstoß könnten Ortsbehörden es bei einem Verwarngeld in Höhe von 50 Euro belassen. Bislang stellte lediglich das Versäumnis von Verantwortlichen oder Betreibern eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße von bis zu 500 Euro geahndet werden konnte.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte: „Das Bußgeld ist auch eine Frage der Gerechtigkeit all jenen gegenüber, die durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung Solidarität und Rücksicht zeigen. Wer sich nicht an die Regeln hält, muss deshalb mit Strafen rechnen.“ Gerade jetzt, mit dem Beginn der kälteren Jahreszeiten, sei damit zu rechnen, dass die Infektionsrisiken eher steigen. „Corona ist nicht vorbei und es kommt auf jede und jeden Einzelnen an, damit die Situation nicht außer Kontrolle gerät.“

Die Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht würden verstärkt werden, kündigte die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) an. „Wer die Maske verweigert, wo sie vorgeschrieben ist, setzt die Gesundheit von uns allen aufs Spiel. Wer sich so unsolidarisch verhält, muss das auch zu spüren bekommen.“ Abstand, Maske und Handhygiene blieben die Mittel der Vernunft, um die Pandemie beherrschbar zu halten.

Alle Bundesländer mit Ausnahme Sachsen-Anhalts hatten sich in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vergangene Woche für eine einheitliche Untergrenze bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie im Einzelhandel ausgesprochen.