Kulturminister Eric Thill (DP) hat auf Vorwürfe reagiert, die die Grünen-Abgeordnete Djuna Bernard am Dienstag in der Chamber erhoben hat. „Ich war zu jedem Moment ehrlich, habe nach bestem Wissen und Gewissen kommuniziert und den Abgeordneten Rede und Antwort gestanden“, schreibt der DP-Politiker in einer E-Mail. Das Statement wurde von Thills Sprecher offenbar über den Verteiler des Kulturministeriums versandt. 

„Aufgrund des Inhalts und der Schärfe der Aussagen von Frau Bernard gestern in der Chamber wie auch in der Presse will ich ein paar Sachen klarstellen“, schreibt Thill. Bernard hatte bei der Parlamentssitzung am Dienstag gesagt: „Entweder ist der Minister ein kaltblütiger Lügner oder er hat sein Ministerium nicht unter Kontrolle.“ Vorausgegangen war eine Sitzung des Kulturausschusses in der Woche zuvor.

Was steht in Majerus’ Brief?

Dort wurde über den Rücktritt des Mudam-Verwaltungsratspräsidenten Patrick Majerus im Januar geredet. Majerus hatte Thill einen Brief geschrieben, in dem er seine Entscheidung darlegte – nachdem ein bereits im Juli 2024 begonnenes Meditationsverfahren offenbar keine Klärung gebracht hatte. Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes wollte Thill aber weder den Inhalt des Briefs von Majerus noch das Ergebnis der Bestandsanalyse, die nach dem Meditationsverfahren im Mudam gemacht wurde, mit den Ausschussmitgliedern teilen. Der Brief könne auf Wunsch des Absenders nicht öffentlich gemacht werden, sagte Thill.

Laut Bernard eine falsche Angabe. Sie sagte, Majerus habe in einer E-Mail an das Kulturministerium explizit der Veröffentlichung seines Briefes aus Gründen der Transparenz zugestimmt. Der Minister gab sich am Dienstag in der Chamber unwissend, von einer entsprechenden Mail habe er keine Kenntnis. Bernard erklärte, dass das Parlament so seine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung nicht ausüben könne. Die Grünen fordern in einer Resolution, dem Minister einen Ordnungsruf zu erteilen. 

„Unglückliches internes Versäumnis“

Thill erklärt in seiner Stellungnahme am Mittwoch, dass Majerus ihm „zu keinem Zeitpunkt seine Entscheidung persönlich mitgeteilt habe“, dass sein Rücktrittsschreiben veröffentlicht werden könne. Allerdings habe Majerus in „einer von vielen Mails an Beamte“ den Wunsch geäußert, was Thill „bis gestern nicht bewusst“ gewesen sei. „Dieses interne Versäumnis ist unglücklich und wir arbeiten das intern auf, um so etwas in Zukunft zu vermeiden“, schreibt Thill. Majerus’ Brief werde der Chamber weitergeleitet. 

Thill schreibt, dass er zudem die „Commission d’accès aux documents“ eingeschaltet hat. Sie soll bewerten, ob die Bestandsanalyse nach dem Meditationsverfahren kommuniziert werden könne.