Pirat Marc Goergen verteidigt im Interview juristisches Vorgehen wegen Memes

„Wir sind als Piraten definitiv für ein freies Internet, aber wir sind auch für Privatsphäre und Datenschutz“, sagt Marc Goergen, Abgeordneter der Piraten, in einem RTL-Interview am Donnerstagmorgen. Er sieht bei den Klagen gegen zwei Internetplattformen keinen Widerspruch zu den eigenen Partei-Prinzipien.

Beide Betreiber sollen ihn oder seine Familie „de mauvais goût“ dargestellt und sogar seine Privatadresse veröffentlicht haben. Eine der beiden Klagen zog Goergen zurück, nachdem die Betreiber das betroffene Profilbild entfernt hatten. „Es kann nicht sein, dass die Familien der Politiker da mit hereingezogen werden“, betonte Goergen.

Der Piraten-Abgeordnete kritisierte, dass die Betreiber diese Plattformen anonym verwalten: „Wir wünschen uns nicht mehr Regulierungen für das Internet, aber wenn man klar etwas gegen eine Person schreibt, muss man auch den Mut haben, das unter dem eigenen Namen zu veröffentlichen.“

Goergen: Machen gute politische Arbeit

Dass ausgerechnet ein prominenter Vertreter der Piratenpartei wegen Erscheinungen der Netzkultur die Justiz anruft, hat auch einige Kritik hervorgerufen – und dies war nicht die erste Kontroverse, mit der die Partei aufgefallen ist, seit sie bei den jüngsten Chamberwahlen mehr als sechs Prozent erzielen konnte. So gab es beispielsweise Diskussionen um die Zusammenarbeit mit der Partei für integrale Demokratie, von ehemaligen Mitstreitern veröffentlichte Interna und „Fake News“-Vorwürfe. Im Gespräch mit RTL gibt Goergen zu, dass es die ersten Monate schwierig gewesen sei, sich einzuordnen: „Wir hatten sicherlich ein bisschen Ballast aus alten Zeiten, der nicht mit der neuen Situation umgehen konnte und wenn jemand geht, dann selten ohne Aussage.“

Trotz allem wollte Goergen betonen, dass die Piratenpartei momentan sehr viel politische Arbeit leistet: „Wir präsentieren gute Gesetzentwürfe und kontrollieren die Regierung mit vielen parlamentarischen Fragen.“