Tageblatt: Waren Sie beim Spielen lieber Cowboy oder Indianer?

Henri Kox: (denkt ganz kurz nach) Indianer!

Also nicht so der „Law and Order“-Typ?

Eher nicht.

Aber diszipliniert sind Sie?

Selbstdisziplin habe ich schon, sonst geht es nicht im Leben. Man muss wissen, wo man hin will und daran arbeiten. Auch wenn man Rückschläge erleidet oder Niederlagen, ist Selbstdisziplin sehr wichtig.

Sie sind gerade eben aus der Toskana zurück. Mit dem Rad sind Sie wie jedes Jahr auf den 1.738 Meter hohen Monte Amiata hinaufgefahren. Reizt da nicht auch der rund 200 Meter höhere Mont Ventoux?

Da bin ich auch schon mit dem Rad gewesen und es reizt mich durchaus, das zu wiederholen – vielleicht in Gesellschaft unseres Außenministers.

Berge hochfahren. Am Ironman in Remich teilnehmen. Das klingt alles nach Strapaze. Was muss man als Voraussetzung mitbringen?

Eben Selbstdisziplin, der Wille, es machen zu wollen, ein Ziel anstreben und durchhalten. Genauso mache ich es in der Politik.

In beiden Fällen braucht man eine gesunde Lebensweise.

Sowieso. Um beruflich oder privat durchs Leben zu kommen, ist die richtige Balance wichtig. Ich komme aus einer Weinbaufamilie, trinke gerne ein Glas, esse auch gerne, aber es ist wichtig, Maß zu halten und ein Gleichgewicht finden zu können. Beides, glaube ich, habe ich im Griff.

Reden wir über Ihr neues Amt. Seit Ende Juli sind Sie also vollumfänglich Polizeiminister. Was sollen Sie da tun?

Rückhalt geben. Jene unterstützen, die jeden Tag die Sicherheit im Lande verkörpern. Die Polizisten an sich die Einzigen, die das staatliche Gewaltmonopol ausüben dürfen. Das ist eine sehr hohe Verantwortung, da wird eine große Disziplin verlangt und ein ausgeprägtes Bewusstsein für Deontologie. Damit muss man sich jeden Tag auseinandersetzen und dazu liefere ich gerne den Rahmen und den Rückhalt. Somit kann ich mithelfen, die Polizei so darzustellen, wie die Bürger sie gerne sehen. Also bürgernah, als Helfer in der Not, aber nicht als Supermänner, die jedes Problem lösen können, sondern als wichtiger Teil der Gesellschaft.

Vorher haben Sie das Amt als delegierter Minister geführt. Wo liegt eigentlich der Unterschied? Dass Sie François Bausch nicht mehr jeden Morgen Bericht erstatten müssen?

Nein, François Bausch hat mir Bericht erstattet (er lacht). Es war so, dass wir das Polizeiministerium ganz bewusst geteilt haben. Ich war sozusagen halber Polizeiminister aber auch, und das wird oft vergessen, halber Armeeminister. Nun bin ich ganz zuständig für die Polizei und François Bausch ganz für die Armee.

Bewusst geteilt, warum?

Als ich im Oktober 2019 in die Regierung berufen wurde, haben wir uns dazu entschlossen, die beiden Ressorts zu teilen und die Arbeit gemeinsam zu machen. Uns war damals aber schon klar, dass das nur für eine gewisse Zeit sein soll. Ursache waren die Datenbanken der Polizei. François Bausch hatte sich dieser Sache angenommen und das wollte er zu Ende oder zumindest auf den richtigen Weg bringen, bevor er das Polizeiressort ganz an mich abgibt. Hätten wir diesen Schritt früher gemacht, dann wäre dieser wichtige Prozess unterbrochen worden und es hätte womöglich geheißen, Bausch würde sich aus der Verantwortung stehlen und dem Neuen die Arbeit überlassen.

Ich möchte aber noch hinzufügen, dass diese Aufteilung der Ministerien es mir erlaubt hat, auch einen Blick in die Struktur des Militärs zu werfen und mich sachte in alle Polizeidossiers einzuarbeiten.

Wo sehen Sie denn nun persönlich den größten Handlungsbedarf bei der Polizei?

Ganz klar bei der Förderung des Dialogs nach innen wie nach außen. Nach innen geht es um die Fragen: Wie können wir die Polizei stärken, Diskrepanzen zwischen Gewerkschaften und Polizeidirektion und innerhalb der Gewerkschaften aus dem Weg räumen? Ich möchte im Dialog nach Lösungen suchen, ohne Probleme kleinzureden, allgemein aber indem wir uns darauf besinnen, was die eigentlichen Aufgaben der Polizei sind.

Nach außen will ich die Polizei so stärken, dass wir den geplanten Rekrutierungsprozess hinkriegen, das ist die wichtigste aller wichtigen Aufgaben. Denn die Rekrutierung hat Auswirkungen auf die ganze Stimmung im Betrieb.

Dann haben wir noch statutarische Baustellen, wie zum Beispiel geschichtlich gewachsene Entwicklungen der beruflichen Laufbahnen. Die führen zu Unzufriedenheit, weil Leute nicht in der richtigen Laufbahn eingestellt sind oder glauben, sie seien in der falschen. Dieses Problem möchte ich zusammen mit allen Betroffenen angehen.

Liegen wir bei der Rekrutierung immer noch im Timing?

Ja, da sind wir gut unterwegs. Vorgesehen sind ja rund 600 Polizisten innerhalb von drei Jahren sowie 240 Zivilisten. Zusätzlich werden die normalen Abgänge, Pensionen oder so, ausgeglichen.

Die Neueinstellungen sind also dann wirklich netto?

Ja, ein reines Netto. Diese Neuzugänge werden der Polizei helfen, eine Reihe Missstände, die eben auf den heutigen Personalmangel zurückzuführen sind, zu beheben.

Und die Ausbildung?

Die Polizeischule ist ja reformiert worden. Wir haben uns dabei an den öffentlichen Dienst angelehnt und die Ausbildung von drei auf zwei Jahre zurückgeschraubt. Das erste Jahr besteht aus einer theoretischen und praktischen Formation und das zweite Jahr begleiten die jungen Polizistinnen und Polizisten als sozusagen dritte Person eine Patrouille, was einen guten Einblick in die Praxis ermöglicht. Die erste Rekrutierungsetappe beginnt im Herbst dieses Jahres. Schulbeginn ist dann im April 2021.

Andere EU-Bürger als Mitglied in der Polizei?

Bei der Debatte im Parlament hat es ja mit Ausnahme der ADR prinzipiell Zustimmung darüber gegeben, über die Frage der EU-Bürger bei der Polizei weiter nachzudenken und sich unter Umständen vielleicht an die Rekrutierung bei der Armee anzulehnen. Wir werden das genauer unter die Lupe nehmen und wenn die Zeit gekommen ist, werde ich das Gespräch mit dem Parlament suchen, um diese Diskussion weiterzuführen.

Von Henri Kox’ Seite aus eher ein Ja oder ein Nein?

Ich bin nicht abgeneigt. Zunächst werden wir aber sehen, wie die erste Etappe der Rekrutierungskampagne läuft und dann brauchen wir ja auch noch eine gesetzliche Basis, um Bürger aus anderen EU-Staaten einstellen zu können. Die Frage hat jetzt aber nicht die erste Priorität.

In Deutschland zum Beispiel gibt es Probleme mit Polizisten, die der rechten Szene zumindest nahestehen. Haben Sie bereits von ähnlichen Problemen in Luxemburg gehört?

Nein!

Weiter verbreitet dürfte eine Verrohung der Sitten sein, die einhergeht mit einem abnehmenden Respekt der Polizei gegenüber. Die Hemmschwelle sinkt, Polizisten zu beleidigen oder gar anzugreifen und zu verletzen. Davon hört man auch öfters in Luxemburg. Was tun dagegen?

Es gibt einen sehr guten Lehrgang bei der Polizei, der darauf vorbereitet, in solchen Konfliktsituationen einen kühlen Kopf zu bewahren. Vor kurzem hatten wir in Esch einen sehr peinlichen Zwischenfall, bei dem ein junger luxemburgischer Mann einen Polizisten blöd angemacht hat, und ich muss sagen, der betroffene Polizist hat das exzellent gehandhabt, sich nicht provozieren lassen und mit der gebotenen Ruhe reagiert. Jetzt ist es an der Justiz, zu entscheiden, was für Konsequenzen das für den „Täter“ haben wird.

Der Lehrgang ist wichtig, um zu lernen, wie man sich als Polizistin und Polizist gegen verbale oder körperliche Angriffe wehren kann. Welche Taktiken gibt es? Deeskalationstechniken zum Beispiel. Wichtig ist aber auch, wie man mit solchen Erlebnissen umgeht, wie man sie verdaut und bewältigt. Da gibt es ja auch Hilfe vom psychologischen Dienst bei der Polizei.

Allgemein müssen wir feststellen, dass die Gesellschaft sich wandelt. In meiner Zeit als Bürgermeister habe ich erleben müssen, dass der Respekt einer Amtsperson gegenüber abnimmt. Damit müssen wir leben, aber auch lernen, wie wir darauf reagieren. Klar ist aber, dass die Polizei nicht jedes gesellschaftliche Problem lösen kann.

Und wie geht die Polizei mit Menschen um, die sich nicht so gerne an die Corona-Bestimmungen halten?

Indem sie versucht, diese Menschen von ihrem Fehlverhalten zu überzeugen, und wenn das nicht hilft, muss eine Strafe verhängt werden. Und dann ist es an der Staatsanwaltschaft, zu entscheiden.

Die Menschen, über die wir reden, gefallen sich in ihrem zivilen Ungehorsam. Der war oder ist allerdings ja auch den Grünen nicht fremd. Erinnern wir uns beispielsweise an die Treppenbesetzung 1989 im Parlament oder an die Luxemburger Europaabgeordnete Tilly Metz von den Grünen und ihr Eindringen in militärisches Sperrgebiet. Wie weit darf denn ziviler Ungehorsam gehen?

Wenn er gegen das Gesetz verstößt und eine Handhabung vom Gesetz her vorgesehen ist, dann muss man mit Konsequenzen rechnen. Das gilt für jeden. Natürlich kann man eine Aktion des zivilen Ungehorsams auch als Denkanstoß sehen, aber wenn eine Grenze überschritten wird, drohen Sanktionen. Wäre dem nicht so, dann wäre der Rechtsstaat außer Kraft gesetzt. Das darf auch nicht arbiträr sein. Deshalb muss die Polizei ja auch alles ahnden, was gegen das Gesetz verstößt, und es dann an die Justiz weitergeben.

Sie haben vorhin von Dialog mit den Gewerkschaften gesprochen. Wie sieht das denn aus in Bezug auf das SPFP („Syndicat professionnel de la force publique“)? Im Zusammenhang mit der Causa Schleck hat der Dachverband der Polizei und Armeegewerkschaft die Minister Bausch und Kox ja im Februar dieses Jahres zum Rücktritt aufgefordert.

Ich habe nichts mehr davon gehört.

Wirklich nichts mehr?

Nein!

Hatten Sie bereits Kontakt zum SPFP?

Ja, aber nicht nur zu dieser Gewerkschaft. Während der ganzen Covid-Zeit haben wir wöchentliche Videokonferenzen, bei der die Polizeidirektion und alle Gewerkschaften zugeschaltet sind und bei denen akute Probleme diskutiert und Lösungen gesucht wurden.

Das läuft?

Das hat auf konstruktive Art funktioniert und das wollen wir auch beibehalten, vielleicht nicht weiterhin wöchentlich, aber regelmäßig oder bei Bedarf. Gewerkschaften haben ihre Rolle zu spielen und ich muss die Interessen aller vertreten.

Und Zeit finden für Ihr anderes Ressort, den Wohnungsbau.

Ja klar. Aber das war ja auch schon vorher so, als ich halber Armee- und halber Polizeiminister war. Die Arbeit ist vom Pensum her nicht wesentlich anders, sie ist zu schaffen.

Aber erschwinglichen Wohnraum für jeden, das schafft auch Henri Kox nicht!

Nein, leider nicht für jeden oder zumindest nicht von heute auf morgen. Denn immerhin arbeiten wir intensiv daran, die Situation zu verbessern. Im Rahmen des neuen „Pacte Logement 2.0“ setzen wir verstärkt auf eine geteilte Verantwortung zwischen Staat und Gemeinden. Es geht auch darum, finanzielle Mittel gezielter einzusetzen und den Ansporn zu erhöhen, erschwinglichen Wohnraum zu schaffen. Im Moment liegen wir bei zwei bis drei Prozent. Nicht genug. Wenn sich die Politik früher in die jetzt eingeschlagene Richtung orientiert hätte, wären wir heute vielleicht schon viel weiter. In den Niederlanden sind es 30 Prozent, Österreichs Hauptstadt Wien hat gar 60 Prozent. Gut, da werden wir nicht hinkommen, aber wir müssen endlich den öffentlichen Markt dem privaten gegenüber stärken. Das ist mein Ziel.

Wie wollen Sie dort hingelangen?

Der Weg führt über eine Anpassung des gesetzlichen Rahmens. Der nächste Schritt ist die Reform des Gesetzes zur Wohnbeihilfe von 1979. Es geht dabei hauptsächlich um die Frage, unter welchen Bedingungen wer, wann und wo wohnen darf.

Da gibt es noch einiges zu tun. Gesundheit, wir sagten es bereits, ist dabei wichtig. Nun ist niemand gegen einen Schicksalsschlag geschützt, wie wir in Ihrer Partei am Beispiel von Camille Gira und Félix Braz gesehen haben.

Ja, niemand ist geschützt. Ich mache eine strenge Selbstkontrolle und deshalb ist auch der Sport, den ich seit nunmehr fünf Jahren mache, so wichtig, er ist ein Ventil und ein Ausgleich. Ich arbeite auch gerne im Garten und genieße den Feierabend als Auszeit im Kreis der Familie. Und sollte ich jemanden brauchen, der mich maßregelt und auf Sachen hinweist, dann übernimmt meine Frau das.

Schon überlegt, was Sie nach der Politik tun?

(Henri Kox denkt nach) Da ist vieles möglich. Aber es wird wohl was mit Weinbau an der Mosel sein.

Den Namen Kox hört man ja öfters in Verbindung mit Wein, aber auch mit Politik. Martin, einer Ihrer Brüder, ist Schöffe in Esch, ein anderer, Jo, sitzt an zentraler Stelle im Kulturministerium. Tauschen Sie sich aus?

Sicher, mit Jo rede ich über Kultur und mit Martin über praktische Dinge, die auf Gemeindeebene wichtig sind und Fragen aufwerfen.

Es bleibt noch ein wenig Zeit. Kurze Frage. Kurze Antwort. Politische Vorbilder?

Es gibt einige. Gandhi gehört auf jeden Fall dazu, wegen seines Umgangs mit Gewalt.

Was fällt Ihnen zu Tübingens grünem Bürgermeister Boris Palmer ein?

Jemand, der aneckt, vielleicht die eine oder andere gute Idee hat, aber wie er sie umsetzt, gefällt mir nicht.

Reinhold Messner?

Mir gefällt seine verbissene Zielorientiertheit beim Besteigen der Berggipfel.

Letzter Strafzettel?

Eigentlich nie, wirklich, aber wie es der Zufall will, ist vor ein paar Tagen einer eingetrudelt. 97 statt 90. Zurückbehalten wurden 94 km/h.

Hätte er nicht zurücktreten müssen, dann wäre Roberto Traversini jetzt vielleicht auch Minister. Wie geht es ihm?

Er ist ein ganz lieber Freund von mir, den ich seit 40 Jahren kenne und mit dem ich regelmäßig Kontakt habe. Für ihn ist die ganze Sache nicht einfach zu ertragen.