Nach Afghanistan-Debakel / EU-Verteidigungsminister streiten über Eingreiftruppe
Als Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz will die Europäische Union ihre militärischen Krisen-Reaktionskräfte neu aufstellen. Wie das allerdings gehen soll, daran scheiden sich die Geister.
Die EU-Verteidigungsminister haben ihre „Niederlage“ in Afghanistan eingestanden und Besserung gelobt. Nach dem überstürzten Rückzug aus Kabul gehe es darum, die militärische Abhängigkeit von den USA zu überwinden, hieß es bei einem Treffen in Kranj (Slowenien). An der Zusammenarbeit mit USA und NATO wollen die meisten EU-Länder aber festhalten. Nur Frankreich fordert mehr Autonomie.
Eine eigenständige europäische Verteidigung sei nach dem chaotischen Rückzug aus Kabul keine Option mehr, sondern ein Muss, hatte der französische EU-Kommissar Thierry Breton vor dem Treffen erklärt. Breton sprach sich zudem für eine schnelle Eingreiftruppe aus, die von einer eigenen militärischen Kommandozentrale befehligt werden soll. Die EU brauche auch eine neue Sicherheitsdoktrin.
Widerspruch kam von der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. „Die Debatte darf nicht in der Frage stehenbleiben, ob wir eine europäische Eingreiftruppe wollen oder nicht“, sagte sie. Die militärischen Fähigkeiten reichten schon jetzt aus, um unabhängig zu agieren. Die zentrale Frage sei, wie diese Fähigkeiten gemeinsam genutzt werden könnten.
Bausch: Endlich „Nägel mit Köpfen“ machen
Kramp-Karrenbauer plädierte für eine „Koalition der Willigen“. Bei künftigen Einsätzen könne man nach Artikel 44 des EU-Vertrags vorgehen. Er ermöglicht es, die Ausführung einer Mission einer Gruppe von Mitgliedstaaten zu übertragen. Dafür ist allerdings ein einstimmiger Beschluss nötig, was als große Hürde gilt. Die „Willigen“ könnten dennoch schneller eingreifen, hofft AKK.
Das Problem in Afghanistan war allerdings nicht das Tempo – sondern die Abhängigkeit von den USA. US-Präsident Joe Biden hatte die Entscheidung für den Abzug im Alleingang getroffen, ohne Beteiligung der NATO oder der EU. Die Alliierten mussten folgen, weil sie den Flughafen in Kabul ohne US-Hilfe nicht verteidigen können.
„Die nüchterne Wahrheit zu Afghanistan ist: Wir Europäer haben gegen die Entscheidung der Amerikaner zum Abzug kaum Widerstand geleistet, weil wir mangels eigener Fähigkeiten keinen leisten konnten“, sagte Kramp-Karrenbauer. Allerdings war Frankreich bereits vor zehn Jahren aus Afghanistan abgezogen. Die meisten anderen EU-Staaten hatten ihre Militärpräsenz zuletzt reduziert. Der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks beklagte, in Deutschland werde über jeden Militäreinsatz eine gesellschaftliche Debatte geführt. „Allein mit guten Worten lassen sich die Taliban aber nicht überzeugen.“ Der luxemburgische Verteidigungsminister François Bausch rief die EU auf, bei der Verteidigung endlich „Nägel mit Köpfen“ zu machen.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte, er hoffe nun auf mehr Engagement und schnelle Entscheidungen. Im Idealfall könnten Beschlüsse bereits in der ersten Hälfte des kommenden Jahres gefasst werden. Dann soll ein neues Strategie-Konzept, der sogenannte „Strategische Kompass“, verabschiedet werden. Im Mittelpunkt stehen dort bisher jedoch Russland und China, nicht aber Afghanistan.
Bereits am Dienstag hatten sich die EU-Innenminister mit den Folgen des Afghanistan-Debakels befasst. Sie warnten vor einer neuen Flüchtlingswelle und forderten, die Nachbarstaaten am Hindukusch sollten die Migranten aufnehmen. Dafür will die EU viel Geld in die Hand nehmen, heißt es in Brüssel, im Gespräch sind mehrere hundert Millionen Euro. Verbindliche Beschlüsse wurden aber noch nicht gefasst.
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Solange wir Europäer unsere Einstellung zum Militär , unserer Verteidigung und Absicherung nicht ändern , dem humanistischen Gedanken frönen , erübrigen sich Diskussionen über eine militärische Eingreiftruppe. Dank linker , alternativer Politik befinden wir uns in diesem Debakel , wo europäische Absicherung und Stärke nicht mehr existieren. Wir müsse zurück zur Philosophie des Kalten Krieges, einer gestärkten Nato in Verbund mit den Vereinigten Staaten.
@Wieder Mann – NATO ass niewent den USA de gréissten Krichsverbriecher an huet scho laang keng daseinsberechtegung méi. Se gëtt nach just vun den Amerikaner a Fransousen, mëssbraucht fir hier Militäresch präsenz op der Welt ze rechtfäerdegen. Militärbasen ginn a Länner opgeriicht fir dubiéis provokativ Manöveren a Sécherheetsmissiounen wéi an Afghanistan, Mali etc duerchzeféieren – alles am Schutz vun der NATO. Esou eppes brauchen mir definitiv net
Dass die „ mächtigste „ am besten ausgerüstete Armee der Welt an einem Hindukush vor beröckten Machos kuschen muss wäre mir vollkommen schnuppe. Dem ist es aber , merde alors leider nich so. da ich die Gefahr laufe persönlich mit Frau,Kind und Kegel dafür einschweres Tribut zahlen zu müssen . Dass , zu den Tausend oder mehr ,legal oder illegal bereits in meiner Heimat lebenden Afghanen jetzt nach dem Taliban Endsieg eine zusätzliche unvorhersehbare Anzahl von Flüchtlingen aus demselbn Hindukush ,von unserem Einwanderungs Minister Assborn persönlich eingeladen , ohne seine Landsleute zu befragen, die Wohnungsnot der Luxemburger und ihrer legalen Einwanderer aus aller Welt , noch zusätzlich erhöht schlägt dem bereits aus allen Nöten platzendem Fass endgültig den Boden aus. Gare la mine und « Après nous le déluge « wie in Frankreich.
Den Luxemburger ist demzufolge der Platz im Paradies sicher , aber der auf Erde wird jedoch eng und enger,oder ?
@Jeff: Solche naiven Sprüche aus Zeiten des Kalten Krieges , der sogenannten Friedensbewegung kenne ich zur Genüge .Tatsache ist , ohne diese Kriegsverbrecher, so Sie formulieren, Sie weder dem westlichen Konsum, westlicher Freiheit profitieren.Wessen Geistes Kind Sie sind, zeugt , Sie die Nato und Verbündeten die Garant Ihrer Freiheit waren , das totalitäre sozialistische Bauern und Arbeiterstaatenregime in die Schranken verwiesen, mit Kriegsverbrecher titulieren.
@Wieder Mann – Dat ass keng Tatsaach, mee nëmmen Är Meenung, eng Meenung déi sech säit den 80er net méi entwéckelt huet. Et ginn esou vill Beispiller wou ären Standpunkt widderleeë. Z.B De Präventiounskrich am Irak huet jo wierklech zu menger Westlecher Fräiheet an mengem Konsum bäigedroen. D’NATO e Garant fir Fräiheet? D’Amerikaner hunn den Afghanistan an engem schlëmmeren zoustand hannerlooss, wei, wou se amarschéiert sinn, just eppes war identesch, se sinn komm a gaangen mat Zivilisten um gewëssen. An d’Mammen déi hier Kanner verluer hunn, sinn bestëmmt Ärer Meenung dass et fir Fräiheet war, an hunn och net Gefill dass se am Stach gelooss ginn sinn. Kuckt einfach nëmmen wat se säit Joerzéngten an der Welt opféieren, stierzen Regimmer, a imposéieren hier Politik, folteren Mënschen, duerchféieren provokativ manöveren etc. Stalin, Mao & co wieren neidesch op NATO
…wann ech esou munchen Kommentar liësen,dann wärt den Vladimir demnächst den Friedens-Nobelprais kreien!
@Jeff: Die einstige von den Kommunisten unterwanderte Friedensbewegung hat mit denselben Theorien argumentiert , demonstriert. Auch die Friedensdemonstranten haben geglaubt ihre Freiheit , das mit Waren, Gütern verwöhnte Leben wäre ein Geschenk Gottes. Dass Freiheit,Demokratie,Wohlstand nicht umsonst ist, wollten sie nicht wahrhaben. Krieg ist nicht schön, die Zivilbevölkerung aussparen geht wohl nur in den Köpfen der unrealistischen Humanisten oder in Videospielen. Mir ist die Politik der Stärke, Abschreckung, Absicherung lieber als unter der Fuchtel eines totalitären Regime leben. Werden Regime,Länder,Organisationen zur eigenen Bedrohung muss egal der Konsequenz gehandelt werden. Gewalt,Terror muss man mit Gewalt,Terror beantworten, mit Terroristen verhandelt man nicht. Wer glaubt diese Maxime sei veraltet, wird schnell untergehen.
@jean-pierre goelff – Wann den Obama e kritt huet, dann ass alles méiglech
@ Wieder Mann – D’Mënz huet zwou Säiten, fir déi eng sinn déi eng Terroristen, a fir déi aner, eben déi aner. Loossen mir ons iwwerraschen wéie Land dann elo als nächst zerstéiert gëtt, fir ons Westlech Wäerter opzedrängen. Oder wéi Dir et nennt, fir déi Westlech Fräiheet. Gutt dass mir Geld hunn, dann huet een nach ëmmer en Drockmëttel fir de Fall wou een de Krich erëm verléiert. Dann geet et, entweder maacht Dir et elo awer, oder mir ginn Iech keng Finanziell hëllefen fir är Ruinen erëm ze erichten. Ech sinn mat esou munche vun äre kommentarer bei aneren Themen averstanen, mä bei dësem sinn mir net op der selwechter Linn. Schéinen Dag gewënscht
@Jeff „D’Amerikaner hunn den Afghanistan an engem schlëmmeren zoustand hannerlooss, wei, wou se amarschéiert sinn,…“ Völlig falsch. Es gibt momentan in Afgh. wieder Hunger, weniger Schulen, weniger Freiheit, weniger Sicherheit. dies wird sich in den kommenden Monaten noch sehr stark verschlimmern. Millionen Afgh. wollen raus aus Afgh. Dieser Trend hat sich seit dem Beginn des Abzugs deutlich verstärkt. Es gibt also Millionen Menschen denen es momentan schlechter geht als unter dem üblen Kriegshetzer NATO. Ihr Post ist völlig sinnfrei.
@Jeff „Dann geet et, entweder maacht Dir et elo awer, oder mir ginn Iech keng Finanziell hëllefen fir är Ruinen erëm ze erichten.“
Wat as falsch drun fir ze verlangen, dat z.B. Fraen a Minoritéiten mussen substanziell Rechter kréien beviir een dene respektive Regiirungen oder Machthaber Geld an de Grapp dreckt ? Dat sin exakt déi westlech Wäerter déi dir hei an den Dreck schreiwt. Wa mer schon ënnert dem Fändel vun dene Wäerter Krich gefouert hun….wofir solle mer se nët mat Geld promovéieren ? De Krich as och nët „verluer gin“ …en as ofgebrach gin well déi westlech Öffentlechkeet net bereet as fir 3 Generatiounen militäresch Besatzung ze bezuelen. Et war kee Krich de fir de Westen existenziell as…dofir gouf en och nët bis zur läschter Konsequenz gefouert. Déi aal Taliban-Kultur huet de Krich verluer well lo eng Zivilgesellschaft do as déi 20 Joer iwwert den Hindukusch eraus konnt kucken.