Noch vor wenigen Monaten war ich stolz darauf, Europäer zu sein. Als Ehre habe ich es gesehen, in einem Staatenbund zu leben, in dem demokratische Länder friedlich zusammenarbeiten, sich für Werte einsetzen und versuchen, das Leben ihrer Bürger zu verbessern. Vor allem verglichen mit den vielen Ländern, in denen die Regimes an der Spitze rücksichtslos eigene finanzielle Ziele verfolgen. Vor einigen Jahren hatte ich mir sogar eine EU-Flagge zugelegt, um am Europatag meine Zustimmung zur Union, ihren Zielen und Werten kundzutun.

Zuletzt hat sich meine Begeisterung jedoch abgekühlt. Ein dumpfes Gefühl der Enttäuschung hat sich breitgemacht. Auslöser für den Gefühlswechsel war die „Leistung“ der EU-Kommission in den Verhandlungen zu einem Handelsabkommen mit den USA.

Was als diplomatischer Erfolg verkauft wird, ist in Wahrheit nichts anderes als eine Kapitulation. Die US-Regierung bricht ein internationales Regelwerk. Und die EU nimmt es einfach hin. Werte wie Rechtsstaat, Gerechtigkeit oder Fairness scheinen auch für Europa nichts als leere Worte.

Das Ergebnis dieser Verhandlungen war dabei nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Gefühlt versagt die EU derzeit auf allen Fronten. Seit Jahren schon hinkt Europas Wirtschaft den Wettbewerbern hoffnungslos hinterher. Projekte wie die Lissabon-Strategie aus dem Jahr 2000, um die EU zur wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaft der Welt zu machen, haben sich als Papiertiger entpuppt. Fortschritte beim Binnenmarkt gibt es kaum noch, Handelsverträge mit anderen Ländern/Regionen abzuschließen scheint nicht mehr möglich – von der Schaffung eines „sozialen Europas“ ganz zu schweigen.

Einstige Errungenschaften wie die offenen Grenzen (Schengen) werden von den Nationalstaaten mit fadenscheinigen Begründungen untergraben. Der Euro-Stabilitätsvertrag wurde ausgehöhlt. Beim Schutz der EU-Außengrenzen tut man sich mehr als schwer. 

Auch bei Herausforderungen wie Verteidigung und Sicherheit glänzt die Staatenunion nicht. Man bietet der angegriffenen Ukraine nur gerade so viel, dass sie nicht stirbt. Gegen Drohnen, Cyberangriffe und andere „hybride“ Attacken wehrt man sich mit „lautem Protest“. Gehofft wird auf den „großen Bruder“ Amerika, darauf, dass Donald Trump noch helfen wird – obwohl er stets deutlich gemacht hat, dass eine Unterstützung der Ukraine nicht in seiner Absicht liegt.

Früher ist Europa an jeder Krise gewachsen. Doch diese Zeit scheint vorbei. Europa ist zum Synonym für Schwäche geworden.

Wenn bei nächsten Wahlen nun europafeindliche Parteien gewinnen, braucht sich niemand zu wundern. Es liegt nicht daran, dass sie Unterstützung aus den USA erhalten, sondern an der Unfähigkeit der aktuellen Politiker, Lösungen für die Probleme vorzulegen. Die Rechtspopulisten haben zwar auch keine Lösungen, doch wagen sie es, die Sorgen der Menschen offen anzusprechen.

Viele der aktuellen Probleme wären dabei, wie früher, mit „mehr Europa“ zu lösen. Kein europäisches Land verfügt allein über die notwendigen Ressourcen, um die erforderlichen industriellen, technologischen oder finanziellen Kapazitäten aufzubauen.

Doch ein echter „Plan 2035“, um Europa stärker und weniger abhängig zu machen, ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Während seit Jahren versucht wird, mit einer Kapitalmarktunion Gelder zum Investieren in Europa zu mobilisieren, verspricht die EU-Kommission milliardenschwere Investitionen, Energie- und Waffenkäufe in den USA.

Mögliche Wege gäbe es viele: eine gemeinsame Außenpolitik, eine Investitionsoffensive in die Energieunabhängigkeit, ein Ausbau der europäischen Sicherheitsunion, mehr Binnenmarkt, ein soziales Europa, die Wahl eines EU-Präsidenten …. Doch von solchen Ideen will man in den Hauptstädten der Mitgliedstaaten offensichtlich nichts wissen.

Das ist nicht mehr die EU, von der ich mir die Flagge gekauft habe.