„déi gréng“ vor ihrem Parteikongress

Warten auf die nächste Welle

Vom großen Wahlverlierer zur präsenten Oppositionspartei: „déi gréng“ wollen wieder Zukunftspartei sein – in einer Zeit, in der viele Menschen Angst vor der Zukunft haben. Eine Annäherung an die grüne Gemütslage zur Halbzeit der Legislatur.

Umzug der Abgeordneten vom 4 rue du St. Esprit zum Krautmarkt, sichtbare Veränderung im Parlamentsgebäude

Die sichtbarste Veränderung in jüngster Zeit: Der Umzug der Abgeordneten aus der 4, rue du St. Esprit, an den Krautmarkt. Foto: Fabrizio Pizzolante

„Der Schock ist verdaut, unser Blick ist wieder Richtung Zukunft gerichtet.“ Djuna Bernard sitzt an einem Ferienfreitag im Februar in einem neuen Konferenzzimmer am Krautmarkt. Im vergangenen Sommer ist ihre Fraktion aus der rue du St-Esprit ein Stück weiter nach oben gezogen, vorbei an der Chamber und dem großherzoglichen Palast. Vor den Fenstern nun Oberstadt-Trubel statt Lampions. Nicht nur äußerlich, sondern auch innerlich hat sich für „déi gréng“ viel verändert.

Die Stimmung sei besser als vor zwei Jahren, sagt Bernard. Vor zwei Jahren, da waren „déi gréng“ nach ihrem desaströsen Wahlergebnis personell stark dezimiert aus der Regierung geflogen. Nach zehn Jahren. Es folgte: Wunden lecken, Wahlanalyse und eine Wiedergeburt als Oppositionspartei. Mit vier Abgeordneten, die eigentlich kaum Parlamentserfahrung vorweisen konnten, ausgenommen François Bausch und seine Nachfolgerin Djuna Bernard, die für den altgedienten Abgeordneten im Sommer 2024 in die Chamber nachrückte – pünktlich zum Caritas-Skandal.

Und nun ist auch schon wieder Halbzeit in dieser Legislaturperiode. Kommendes Wochenende findet in Diekirch der Parteikongress der Grünen statt. Ein guter Zeitpunkt, um einer ganz zentralen Frage nachzuspüren: Wie geht es dieser Partei eigentlich gerade?

Inhalte statt Spektakel in der Opposition

Der Zeitgeist, so viel scheint sicher, ist nicht mehr auf der Seite von „déi gréng“. „Die grünen Themen, Klimaschutz, Umweltschutz, obwohl sie weiterhin sehr wichtig sind bei den Menschen, sind im politischen Raum an den Rand gedrängt worden“, sagt Sam Tanson, Vorsitzende der grünen „Sensibilité politique“ in der Chamber. Die Welt hat sich verändert seit 2018, dem Jahr von „Fridays for Future“, als die internationale Klimabewegung eine kritische Masse erreichte und die Klimakrise an die Spitze der politischen und gesellschaftlichen Agenda hob. Heute, sagt Tanson, gebe es mehr Krisen und sie seien dichter an uns dran. Krieg in Europa, der globale Aufstieg autoritärer, reaktionärer, demokratie- und freiheitsfeindlicher Kräfte. Kräfte, die sich die Grünen gerne als ihre Lieblingszielscheibe aussuchen. „Grünen-Bashing“ ist längst ein geflügeltes Wort.

Noch immer hängt den Grünen in bestimmten Kreisen das Image der Verbotspartei an, man wirft ihnen Extremismus vor, eine radikale Politik auf Kosten der sogenannten „kleinen Leute“. „Dabei haben wir so eine Politik in Luxemburg nie gemacht und auch nie proklamiert“, sagt Tanson. „Ich finde mich in dem Bild, das andere von uns zeichnen, einfach nicht wieder.“

Mich nervt diese Diskussion und ich bin überzeugt, wenn wir zwei Männer wären, dann wäre diese Diskussion anders

Sam Tanson

Grünen-Abgeordnete

Tanson ist für viele Menschen das Gesicht der luxemburgischen Grünen. Sie ist die bekannteste und beliebteste Politikerin ihrer Partei. Im vergangenen Dezember landete sie im Politmonitor auf Platz neun, drei Plätze vor Premier Luc Frieden – und eine Position über Taina Bofferding, Präsidentin der LSAP-Fraktion und damit Spitze der Opposition in der Chamber. Tanson bekommt viel Lob für ihre Auftritte zu den wichtigen Anlässen, sei es das Budget oder die Rede des Premiers zum „Etat de la Nation“. Sie mag das Redenschreiben gerne, „mir liegt das“. In ihren Reden konfrontiert Tanson regelmäßig die Regierung, auf ihre Initiative hin musste sich schon der eine oder andere Minister den Fragen der Abgeordneten stellen. Manche sehen in ihr deswegen die heimliche Oppositionsführerin.

„Mich nervt diese Diskussion“, sagt Tanson, „und ich bin überzeugt, wenn wir zwei Männer wären, dann wäre diese Diskussion anders.“ Natürlich sehe sie das als Kompliment, wenn man ihr sage, dass sie ihre Arbeit gut mache. Aber: „Ich sehe den Konkurrenzkampf nicht, der da heraufbeschworen wird.“

Fakt ist: „déi gréng“ haben in den vergangenen zweieinhalb Jahren in der Chamber sehr viel Präsenz gezeigt für eine Gruppe aus lediglich vier Abgeordneten. Die Partei ist in allen Kommissionen vertreten – jedoch immer allein. Ein Punkt, den alle Abgeordneten im Gespräch betonen: Weil man keinen Parteikollegen neben sich habe, der einem den Rücken stärken könne, müsse man selbst umso sicherer sein in den jeweiligen Dossiers. „déi gréng“ haben sich das politische Feld untereinander aufgeteilt, jeder beackert ein anderes Thema. Natürlich tauscht man sich aus, aber im Zweifel steht man doch allein im Wind.

Meris Sehovic umschreibt die Oppositionsarbeit so: „Es geht uns nicht um das Spektakel, um die Show, sondern um die legislative Arbeit und die Inhalte.“ Das sei in der Vergangenheit anders gewesen. „Ich stelle fest, dass diese Opposition viel harmloser ist als in der letzten Legislaturperiode“, sagt Tanson mit Blick auf die CSV. Es werde heute nicht der Mann gespielt, sondern der Ball. „Wir sind gerade die, die unaufgeregt auf Themen arbeiten“, sagt Bernard. „Themen, die zugegeben gerade nicht den Beliebtheitswettbewerb gewinnen.“

Verschwinden die Grünen gerade zusammen mit ihren Kernthemen? Joëlle Welfring, frühere Umweltministerin, jetzt in der Fraktion zuständig für Umwelt- und Klimathemen, widerspricht. Die Klimakrise sei zwar nicht mehr die Nummer eins unter den Sorgen der Leute, aber doch meist in den Top fünf vertreten. Die Klimakrise als weitere Geige in der Symphonie der Polykrise, sozusagen. Frage an Welfring, ob sie die veränderte Aufmerksamkeit für ihr Thema nicht manchmal frustriere? „Was mich vielmehr frustriert, ist, dass Sachen behauptet und dann anders gemacht werden“, sagt die Abgeordnete und meint damit die „Doppelzüngigkeit“ der Regierung, die Klima- und Umweltschutz verspreche, während Regierungsvertreter daran arbeiten, die Klimagesetzgebung und ihre Standards auf europäischer Ebene zu verwässern.

Polypolitik für die Polykrise

Einer, der die Mobilisierungskraft selbst erlebt hat, die Klimapolitik einst hatte, ist Kris Hansen, bis vor kurzem noch Ko-Sprecher der „jonk gréng“. Er ist der Partei kurz vor Greta Thunberg und den Schulstreiks beigetreten und erinnert sich an die Aufbruchsstimmung von damals. „Diese Dynamik hat sich komplett geändert“, sagt Hansen heute. Das klingt defätistischer, als es gemeint ist. Denn auch die grüne Partei ist für Hansen sehr dynamisch. „Die Grünen sind keine Ein-Themen-Partei, obwohl ein Thema bei uns stark und zentral ist. Die Leute merken aber, dass wir nicht nur Umwelt und Klima können.“

In einer Zeit der Polykrise versuchen sich „déi gréng“ an einer neuen Polypolitik. Welfring nennt das die „systematische Verbindung von Themen und Zielen“, zum Beispiel: die wirtschaftliche Entwicklung mit Umweltstandards und sozialen Aspekten. „Und zwar nicht nur, wenn es gerade modisch ist“, sagt Welfring. Stichwort: Klimapremier. „Wir wollen die Verbindungen zwischen den Themen klarer benennen und nach außen tragen“, sagt Meris Sehovic. In den vergangenen zehn Jahren habe man als Regierungspartei sehr viel auf den großen, abstrakten Fragen gearbeitet: Wie lässt sich die Energiewende schaffen, die Mobilitätswende? „Das war notwendig“, sagt Sehovic, „aber da haben wir vielleicht ein Stück weit die Resonanz verloren, zumindest in Teilen der Gesellschaft, die sich nicht betroffen und nicht angesprochen gefühlt haben.“

Wenn wir die Jungen zurückhaben wollen, müssen wir auf TikTok sein. Du wirst nicht bekannt, wenn du eine Rede im Parlament hältst.

Djuna Bernard

Grünen-Abgeordnete

Näher dran sein an der Lebensrealität der Leute, mehr Sorgen und Alltagsnöte thematisieren, das sind Ziele, die man 2026 im Gespräch mit den grünen Abgeordneten hört. „Wir wollen nicht abgehoben wirken“, sagt Djuna Bernard, „das ist uns zugeschrieben worden. Wir wollen dem ganz aktiv etwas entgegensetzen.“ Und mal will die Jungen zurückgewinnen. Einst Alleinstellungsmerkmal einer Partei, die sich als Zukunftspartei versteht, hat man bei der letzten Wahl auch unter ihnen Stimmen verloren. „Wenn wir die nicht erreichen, dann haben wir ein grundsätzliches Problem“ , sagt Bernard. Deshalb hat die Partei nach der Wahl 2023 auch ihren Kommunikationsstil geändert. „Wir waren früher mal eine witzige Partei. Das haben wir mit der Herausforderung, staatstragend zu sein, verloren.“ Auf Social Media entdecken die Abgeordneten jetzt wieder Humor und Leichtigkeit. „Wenn wir die Jungen zurückhaben wollen, müssen wir auf TikTok sein“, sagt Bernard. „Du wirst nicht bekannt, wenn du eine Rede im Parlament hältst.“ Doch nicht alle in der Partei finden das gut. Kris Hansen von „déi jonk gréng“ bedauert diese Entwicklung. „Politiker sollen Politiker sein, keine Influencer.“ Social Media bedeute permanenter Wahlkampf, das schränke ein, so Hansen.

Warten auf ein neues Momentum

Die Grünen wollen Zukunftspartei sein – in einer Zeit, in der viele Menschen Angst vor der Zukunft haben. Mitte Februar ist der deutsche Soziologe Philipp Staab zu Gast in Luxemburg, um sein jüngstes Buch vorzustellen: „Systemkrise. Legitimationsprobleme im grünen Kapitalismus“. Auch Staab fragt sich, warum die ökologische Transformation trotz Klimakrise an gesellschaftlicher Zustimmung verloren hat. Seine These: Es braucht eine Disruption, damit neues Momentum entstehen kann. Im Publikum sitzt an diesem Abend auch Djuna Bernard mit einigen ihrer Kollegen. Sie erinnert sich an die konkreten Tipps, die der Soziologe auf Nachfrage der Moderatorin für die grünen Politiker bereithielt: „Macht Schadensbegrenzung, viel mehr könnt ihr gerade nicht ausrichten. Und wartet auf den Moment, in dem eine Disruption, eine Krise passiert, und grätscht dann voll rein.“

Man wartet also ab bei den Grünen. Und ganz vorsichtig blickt man auch schon wieder in die Zukunft, auf die Wahlen 2028. Den Abwärtstrend umkehren. Ein paar Sitze, vielleicht den Fraktionsstatus zurückgewinnen? „Es gibt auch Gegenbeispiele zum viel beschworenen Vibe-Shift“, sagt Tanson, „Mamdani in New York, die Grünen in Großbritannien.“ „Das Pendel wird wieder zurückschlagen“, sagt Sehovic. „Ich glaube an Wellen“, sagt Bernard, „wir wissen, wie schnell sich alles ändern kann.“

1 Kommentare
Manfred Reinert Barriera 02.03.202607:43 Uhr

Das Land hat härtere wichtigere Probleme zu bewältigen als Klimakrise etc., die Leute wollen, dass ihre Volksvertreter sich den wirklichen Problemen des Landes widmen, z.B. bezahlbarer Wohnraum... Ankurbelung der Volkswirtschaft etc ...die wollen politische Akzente, Initiativen sehen unf kein grünes Geschwätz mehr hören

Das könnte Sie auch interessieren

Ewigkeitschemikalien und Trinkwasser

Umweltminister Wilmes stellt ersten PFAS-Bericht vor

„Historische“ Fusion im Pflegesektor

Help ist Teil der Croix-Rouge geworden