Auch Luxemburg ein Thema

Rheinland-Pfalz vor der Wahl: Vom deutschen Detroit zur Weinbergidylle

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bahnt sich, wie kürzlich in Baden-Württemberg, ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und seinem Widersacher Gordon Schnieder (CDU) an. Der Amtsinhaber setzt dabei auf den „Özdemir-Effekt“.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer in der Südlichen Weinstraße, Heimatregion mit Weinbergen und regionaler Landschaft

Ministerpräsident Alexander Schweitzer in seiner Heimatregion, der Südlichen Weinstraße Foto: Stefan Kunzmann

Ayl an der Saar, Donnerstag, 17 Uhr. Der Sound will im ersten Moment nicht so recht zur Kulisse passen. Dicht gedrängt stehen zahlreiche mittelalte bis ältere Damen und Herren unter dem rustikalen Holzdach eines Weinguts – und aus den Lautsprechern dröhnt plötzlich „Roll With It“ von Oasis. Von hinten schiebt sich ein riesiger Mann durch die Menge. Eine Wand von dunkelblauem Anzug. Hochseriös. Liam Gallagher nölt: „You gotta roll with iiiiaaat, you gotta tiiaake your tiiaaaaame.“

Der riesige Mann in Dunkelblau ist Alexander Schweitzer, 2,06 Meter groß, amtierender SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Am Donnerstagabend ist er zu Gast im selbst ernannten Weindorf Ayl an der Saar. Es ist der zweitletzte Stopp seiner Wahlkampftour, das hört man seiner Stimme an diesem Abend auch an. Am Sonntag wählt Rheinland-Pfalz seinen Landtag. Es ist Wahlkampf zwischen Mainz und Trier, Koblenz und Kaiserslautern. Auch in den beschaulichen Hügeln zwischen Mosel und Saar, kurz hinter Remich. Dort, wo so viele Autos mit luxemburgischen Kennzeichen vor den neuen Einfamilienhäusern und renovierten Bauernscheunen parken.

Und tatsächlich ist Luxemburg auch Thema an diesem Wahlkampfabend. Lena Weber, SPD-Landtagskandidatin, spricht von einer „Belastung“. Wegen der vielen Luxemburg-Pendler fehle es an Einkommenssteuer. Ein Drittel der Arbeitnehmer im Landkreis seien Grenzpendler, sagt Rüdiger Schneider vom Jobcenter Trier-Saarburg. Luxemburg entziehe der Gegend „massiv“ Arbeitskräfte. Man merke das im Handwerk, aber auch im Krankenhaus. „Wir brauchen einen Ausgleich mit Luxemburg“, sagt Weber. Dafür wolle sie sich einsetzen, und dafür bekommt sie viel Applaus.

SPD: Jede Stimme zählt

Die SPD in Rheinland-Pfalz weiß: Am Sonntag zählt jede Stimme. Für die Partei, deren vergangene Wahlabende meist von den Worten „historisch schlechtes Ergebnis“ begleitet wurden, ist es eine entscheidende Wahl. Seit 1991 ist das Neue Zeughaus, der Sitz der Staatskanzlei in Mainz, in roter Hand. Rudolf Scharping, Kurt Beck, Malu Dreyer, Alexander Schweitzer. 35 Jahre SPD-Ministerpräsidenten. Das gibt’s sonst nur noch in Hamburg und Bremen.

Auch Alexander Schweitzer weiß das. Und hofft auf den Özdemir-Effekt, der den Grünen in Baden-Württemberg vor zwei Wochen den Ministerpräsidentenposten gerettet hat. Auch in Rheinland-Pfalz hat der Underdog SPD den Vorsprung der CDU Schritt für Schritt abgeschmolzen. Umfragen prognostizieren ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schweitzer und CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder.

Es könnte klappen. Die Parallelen zu Cem Özdemir sind da. Schweitzer ist trotz eindrucksvoller Statur eher ein kumpeliger Typ. Lässt keine Pointe liegen. Spricht ein von pfälzer Melodie gefärbtes Hochdeutsch. Inszeniert den politischen Klartext. „You gotta say what you say, don’t let anybody get in your way“, singt Liam Gallagher in „Roll With It“. Und dann merkt man: Schweitzer hat diesen Song nicht zufällig ausgewählt. „Ich will das auch mal so deutlich sagen“ ist Schweitzers meistwiederholte Phrase an diesem Abend. Er wettert viel gegen die Politiker und Entscheider im fernen Berlin, vor allem auch gegen seine eigene Partei. Das könnte klug sein. Mit der SPD ist nichts zu gewinnen – ist das Schweitzers Lehre aus dem Özdemir-Effekt?

Bei der letzten Landtagswahl lag die SPD in Trier-Saarburg hauchdünn vor der CDU, 32,9 vor 32,6 Prozent. Richtige Volksparteienzahlen waren das damals. Damit ist heute nicht mehr zu rechnen. Schon bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr konnte die SPD im gesamten Trierer Umland nur wenig gegen die CDU ausrichten. Und noch ein anderer Konkurrent ist seitdem gewachsen. Die AfD holte bei der Bundestagswahl in etlichen Wahlbezirken erstmals mehr Stimmen als die SPD. In Ayl, wo Schweitzer an diesem Abend auftritt, wurde sie hinter der CDU zweitstärkste Kraft mit mehr als 20 Prozent. Vier Jahre zuvor, bei der Landtagswahl 2021, konnte die AfD in Trier-Saarburg gerade einmal magere 2,6 Prozent erringen.

„Ich weiß, was ich wähle“

Pirmasens, Freitag, 11 Uhr. Birgit kommt gerade aus dem Discounter am Stadtrand. Den Weg zu ihrem Haus geht die Rentnerin zu Fuß. „Politik interessiert mich eigentlich nicht“, sagt die 66-Jährige, „aber vor den Wahlen schaue ich mir die Wahlsendungen im Fernsehen an.“ Zu den Wahlkampfveranstaltungen der Parteien gehe sie nicht, sagt sie. „Ich weiß, was ich wähle.“ Schon seit Jahrzehnten gibt sie ihre Stimme der CDU. Birgit erinnert sich gerne an die Zeiten, als Helmut Kohl zuerst rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und später Bundeskanzler war. „Auch noch unter Bernhard Vogel lief es gut.“ Über die sozialdemokratischen Regierungschefs in dem Bundesland spricht sie nicht so gut.

Die Entwicklung ihrer Stadt hat sie über Jahre verfolgt. „Jahre des Niedergangs“, sagt die ehemalige Lehrerin. „Die guten Zeiten sind schon längst vorbei. Heute ist Pirmasens ein Armenhaus.“ Im Rekordjahr 1969, zur Blütezeit, wurden in der deutschen Schuhmetropole in 300 Fabriken 62 Millionen Paar Schuhe produziert, von Pumps bis Stiefel. Zuerst wurde die traditionsreiche Schuhindustrie ins Ausland verlagert. Dann zogen die US-Soldaten ab. Viele Geschäfte schlossen.

Die Wochenzeitung Die Zeit schrieb bereits vom westdeutschen Detroit.

Kaiserslautern, Freitag, 12 Uhr. Mittagszeit auf dem Betzenberg, dem „Betze“, sozialer Brennpunkt im Grünen mit einer Hochhaussiedlung und Heimat der „roten Teufel“ des 1.FC Kaiserslautern. In der unmittelbaren Nähe stehen mehrstöckige Reihenhäuser. Aus einem kommt Jörn und bringt den Müll raus. Der Mittdreißiger mit kurzen Haaren und T-Shirt hat gerade Pause. Der Projektmanager arbeitet häufig im Homeoffice. „Hier habe ich meine Ruhe, meine Frau ist Erzieherin und die Kinder sind in der Schule“, sagt der zweifache Familienvater. „Es ist aber auch wirklich nichts los. Hier lässt es sich zwar noch einigermaßen günstig leben, aber es fehlt am Leben hier auf dem Betze.“

Er schaut rüber zum Stadion. „Wenn Spiele sind, ist das natürlich anders“, fügt er hinzu. „Sonst nicht. Alles hat zugemacht. Es gibt kein Restaurant mehr hier, keine Cafés, keinen richtigen Supermarkt – keine Freizeitmöglichkeiten, vieles hat geschlossen. Es gibt kaum noch einen Treffpunkt.“ Es müsse sich etwas ändern. In Anbetracht der bevorstehenden Landtagswahlen sagt er: „Dafür ist ja nicht die Regierung in Mainz zuständig. Aber die werden die Quittung schon kriegen.“ Jörn hat bereits per Briefwahl seine Stimme abgegeben. „Hauptsache, es ändert sich etwas.“

Völlig heruntergekommen

13 Uhr am Fuß des Betzenbergs. Vor einem Café hat Elwine es sich gemütlich gemacht. Auf die Wahlen angesprochen, sagt sie: „Ich wähle nicht, und ich weiß auch nicht viel darüber.“ Schnell stellt sich heraus, dass die 78-Jährige sich durchaus gut auskennt. „Bei den Bundestagswahlen im vergangenen Jahr habe ich noch gewählt und mich für Friedrich Merz entschieden. Doch der hat sein Wort nicht gehalten“, sagt sie. „Jetzt habe ich die Nase voll.“ Kaiserslautern sei völlig heruntergekommen, fügt sie hinzu. „Regelrecht verwahrlost. Als Frau kann man sich kaum noch auf die Straße trauen“, sagt sie, während sie in ihrem Cappuccino rührt. „Die Straßen, die Gebäude, der öffentliche Personentransport, die Schulen, das Gesundheitssystem, alles verlottert“, sagt die frühere Krankenschwester. „Und die Politiker sind auch nicht mehr das, was sie mal waren. Früher, unter Franz-Josef Strauß (CSU, Anm.) und Helmut Kohl, war es anders. Die hatten noch Anstand.“ Fast hätte sie letztes Mal die AfD gewählt, aber dann hätte sie es sich doch noch anders überlegt. „Ich finde es eine Sauerei, dass die so ausgegrenzt werden. Auch finde ich es nicht gut, was der Trump macht, der uns in den Krieg gegen den Iran verwickeln will.“ Mit der Zeit stellt sich heraus, dass sie durchaus zu allen möglichen weltpolitischen Themen eine Meinung hat. „Ich reise nicht. Mir gefällt es in der Pfalz, ich lebe schon 45 Jahre hier, obwohl ich ursprünglich aus Bayern komme“, sagt sie im breiten Pfälzer Dialekt, „aber ich akzeptiere andere Kulturen und Religionen, ob Muslime oder Afrikaner. Nur wird man schnell in eine bestimmte Ecke gestellt, wenn man das sagt, was man denkt.“

Bad Bergzabern, Freitag, 14 Uhr. Die Fahrt von Kaiserslautern durch den schönen Pfälzer Wald führt über verschlungene Landstraßen und nur durch wenige Dörfer. Kurz vor Bad Bergzabern reiht sich ein Dorf an das andere. Die großen Wahlplakate häufen sich. In Sarnstall, einem Ortsteil von Annweiler am Trifels, arbeitet eine Frau in ihrem Garten. Politik interessiere sie nicht, aber der örtliche Durchgangsverkehr, der deutlich zugenommen habe, weil die vier Tunnel der nahen Bundesstraße für Reparaturarbeiten geschlossen seien, nerve sie gewaltig. Eine Frau Mitte vierzig kommt mit ihrem Trekkingrad angefahren. Sie stellt sich als Caroline vor. Die Lehrerin wohnt im nahen Landau. Das Universitätsstädtchen hätte sich in den letzten Jahren gut gemacht, findet sie. Was ihr Sorgen bereite, sagt Caroline, sei der Zulauf für die AfD. „Dieser Gegend geht es verhältnismäßig gut. Aber viele Leute fühlen sich hier abgehängt und sind argwöhnisch. Dabei sind die Pfälzer eigentlich ein kommunikatives Völkchen.“

In Bad Bergzabern angekommen, zeigt sich eine Landschaft, die kaum idyllischer sein kann. Wie schon in den angrenzenden Dörfern sind viele uralte Fachwerkhäuser zu sehen, kleine Gassen und Weinstuben und dahinter die Weinberge. Es ist die Heimat von Alexander Schweitzer. Er ist in Landau und in dem Kreis Südliche Weinstraße aufgewachsen. In einem Café in Bad Bergzabern sagt Markus, der vor ein paar Jahren hierhergezogen ist, wie sehr er den Flecken Erde mag. „Vielleicht ist es ein wenig zu ruhig hier“, gesteht er, „aber es gibt hier alles, was man braucht.“ Dass die AfD hier bei den Bundestagswahlen 37 Prozent holte, könne er nicht verstehen. „Die Leute sind hier auf Immigranten und Leute aus dem nahen Frankreich angewiesen.“

Aber Markus weiß auch, dass der Kurort „seine besten Tage schon gesehen hat“. Eine Fahrt vorbei am Weintor am südlichen Ende der Deutschen Weinstraße gibt vor allem Rätsel auf. Die nahe Gemeinde Kandel kam nach dem Tod einer 15-Jährigen durch die Messerstiche eines unbegleiteten Flüchtlings aus Afghanistan vor neun Jahren in die Schlagzeilen. Danach wurde der Ort zum Schauplatz rechtspopulistischer und rechtsextremer Demonstrationen. Doch die Kandler Bürger wehrten sich gegen die Form von Instrumentalisierung. Eine Bürgerinitiative zeigte, wie weltoffen die Gemeinde ist – und zeigte das wahre, freundliche Pfälzer Gesicht.

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