Die „Friddens- a Solidaritéitsplattform“ hat sich angesichts des seit dem 28. Februar andauernden Krieges zwischen Israel, den USA und dem Iran in einer Stellungnahme zu Wort gemeldet und einen sofortigen Stopp der Kampfhandlungen gefordert.

Die Organisation verurteilt die Angriffe als Verstoß gegen das Gewaltverbot der UN-Charta. Es habe weder ein UN-Mandat noch einen unmittelbaren Rechtfertigungsgrund gegeben. „Es gab kein Mandat der Vereinten Nationen, er verstößt gegen das Gewaltverbot der UN-Charta“, heißt es in der Erklärung.

Besonders scharf fällt die Kritik an Donald Trump aus. Dessen Drohungen bezeichnet die Plattform als „verbale, primitive Gewaltorgie“ – das offene Androhen von Angriffen auf Kraftwerke und Brücken sei „juristisch als völkerrechtswidrige Drohung mit Gewalt zu bewerten“.

„Menschenverachtende Diktatur“

Gleichzeitig distanziert sich die Organisation vom Teheraner Regime: Der Iran sei „eine menschenverachtende Diktatur“. Solidarität gelte jedoch der Bevölkerung und deren sozialen, demokratischen und feministischen Kämpfen. Diese brauche jedoch eine andere Hilfe als Luftangriffe. „Mit Bomben eine Demokratie herbeiführen zu wollen, ging immer schief und endete in Desaster“, so die Plattform.

Sie fordert eine internationale Nahostkonferenz unter UN-Leitung sowie langfristig eine atomwaffenfreie Zone in der Region. Den gegenwärtigen Konflikt bewertet sie als „geopolitisches Erdbeben mit ungeheurer Sprengkraft“.

Der Krieg hat nach Angaben des iranischen Gesundheitsministeriums bislang über 2.000 Zivilisten das Leben gekostet. Verhandlungen über einen Waffenstillstand scheiterten zuletzt am Montag, als Teheran den US-Vorschlag ablehnte.