Ein Gespräch mit Verteidigungsministerin Yuriko Backes vor der Münchner Sicherheitskonferenz

Tageblatt: Sie reisen zu Ihrer zweiten Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Vergangenes Jahr prägte die Rede des amerikanischen Vizepräsidenten JD Vance die Konferenz, die, es lässt sich kaum anders sagen, Europa gegenüber feindlich gesinnt war. Wie war Ihr Eindruck dieses Auftritts?

Yuriko Backes: Mein Eindruck war so nachhaltig, dass ich das Badge behalten habe, den Besucher bei solchen Events erhalten. Normalerweise werfe ich diese sofort weg, doch diesen habe ich behalten, weil mich die Rede von JD Vance so markiert hat. Das ging aber nicht nur mir so, sondern auch anderen, die im Gegensatz zu mir bereits mehr Erfahrung mit der MSC hatten. Auch die sind damals richtig erschrocken.

Wie ist es, einer solchen Rede live beizuwohnen?

Man sieht sich in dem Moment einer neuen Wirklichkeit gegenüber. Es ist die eine Sache, so etwas in der Zeitung zu lesen – oder eben tatsächlich vor Ort zu sein. Der Ton und der Inhalt damals haben mich selbst sowie viele andere Verteidigungs- und Außenminister sehr erschreckt. Die transatlantische Partnerschaft ist seit dieser Rede in einem anderen Kontext zu sehen. Das ist eine neue Realität, und zu dieser neuen Realität gehört ein neuer Ton, den wir nicht gewöhnt waren.

Rückblickend lässt sich sagen: Vance hat in seiner Rede nicht übertrieben. Es war eine Ankündigung, auf die Taten folgten. Inzwischen ist die Unterstützung rechtspopulistischer Parteien in Europa durch die Trump-Administration sogar in der neuen US-Sicherheitsstrategie schriftlich festgehalten. Europa wird in diesem Strategiepapier sogar die „zivilisatorische Auslöschung“ voraussagt. Haben wir uns inzwischen an diese neuen Töne aus Washington gewöhnt?

Die Amerikaner haben klargestellt, dass 300 Millionen Amerikaner nicht weiter für die Sicherheit von 600 Millionen Europäern sorgen können. Wir müssen unsere Verantwortung übernehmen. Das ist nichts wirklich Neues. Das hören wir schon länger aus Washington. Inzwischen handeln wir danach. Wir sehen das an den gestiegenen Investitionen in unsere Sicherheit. Auch Luxemburg muss dazu beitragen, und das machen wir auch.

Sehen die Amerikaner die Anstrengungen der Europäer in dieser Hinsicht?

Ja, und der Ton in Brüssel bei der NATO ist ein anderer als jener von Vance bei der vergangenen Sicherheitskonferenz. Die Amerikaner sagen uns auch in Brüssel, dass wir die Investitionen hochhalten müssen: „You have to step it up“, heißt es dann. Tatsächlich wurden die finanziellen Anstrengungen hochgefahren. Das sehen auch die Amerikaner. Und diese Anstrengungen haben einen Grund: Die Bedrohung durch Russland ist da, wir sehen sie jeden Tag. Dass wir die Ukraine weiter unterstützen, ist unabdingbar. Kollektiv auf europäischer Ebene mit europäischen Instrumenten, aber auch bilateral – im Interesse unserer eigenen Sicherheit.

Unterstützen wir als Europäer die Ukraine jetzt allein oder helfen die Amerikaner noch mit?

Die Amerikaner sind weiter dabei. Sie waren auch am Donnerstag in Brüssel dabei. Auch der neue ukrainische Verteidigungsminister saß zusammen mit den Amerikanern am Tisch.

Haben Sie Hoffnung auf ein baldiges Kriegsende in der Ukraine?

Wir müssen realistisch bleiben, dürfen die Hoffnung aber nicht aufgeben, und es finden ja Gespräche über einen möglichen Frieden statt. Aber ein Ende des Krieges bedeutet nicht das Ende der russischen Bedrohung für unseren Kontinent. Wir sehen, wie Russland aufrüstet. Das muss uns weiter Bedenken geben. Je stärker wir militärisch aufgestellt sind, desto geringer fällt das Risiko aus, selbst zum Opfer eines russischen Angriffs zu werden. Das ist leider die Realität: Wer den Frieden will, muss den Krieg vorbereiten.

Zurück zur 62. Auflage der Sicherheitskonferenz, die am Freitag beginnt und zu der mehr als tausend Teilnehmer aus etwa 120 Staaten im Hotel Bayerischer Hof erwartet werden. Darunter werden mehr als 60 Staats- und Regierungschefs, dutzende Außen- und Verteidigungsminister sowie die Spitzenvertreter von mehr als 40 internationalen Organisationen sein. Nicht zuletzt der US-amerikanische Außenminister Marco Rubio. Welche Erwartungen haben Sie, mit Vances Rede vom vergangenen Jahr im Hinterkopf, von Rubios Rede?

Ich hoffe, dass wir uns in München zusammentun, um im Interesse der transatlantischen Sicherheit zu handeln. Aber die Botschaft aus den Gesprächen bei der NATO in Brüssel ist glasklar: Die Amerikaner stehen weiter zur NATO und bekennen sich weiter zu Artikel 5. Das beruhigt viele von uns Europäern: Dass wir die Amerikaner weiter zu unseren Alliierten zählen können, auch wenn sie mit dem indo-pazifischen Raum und dem amerikanischen Kontinent andere Prioritäten haben. Sie sagen uns, dass das unserer eigenen Sicherheit dienen werde: Wenn wir uns um unsere eigene Sicherheit in Europa kümmern – und sie sich auf andere Stellen der Welt konzentrieren. Wir wissen, was wir zu tun haben. Aber das geht nicht von heute auf morgen.

Wie sieht Ihr Programm bei der MSC aus? Dort gibt es einerseits die viel beachteten Reden, jedoch auch Raum für diskretere Gespräche.

Ich habe ein breites Programm aus bilateralen und multilateralen Treffen. Große Ankündigungen zu Luxemburg wird es aber keine geben. Das Networking steht bei der MSC im Mittelpunkt.

Haben Sie auch Termine mit der US-amerikanischen Opposition, also mit Demokraten, die zahlreich nach München reisen werden?

Nein, solche Termine sind nicht geplant.

Die Amerikaner haben angekündigt, die Leitung von zwei der insgesamt neun NATO-Stützpunkte in europäische Hände zu übergeben. Wie blicken die NATO-Europäer auf diese Ankündigung?

Das wurde am Donnerstag in Brüssel nicht besprochen. Aber die Botschaft der Amerikaner ist klar: Wir Amerikaner sind da, wir lassen niemanden zurück, aber ihr müsst als Europäer Verantwortung übernehmen.

Sie waren jetzt zwei Tage bei der NATO in Brüssel. Zuvor besuchte der Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte in Europa, General Alexus G. Grynkewich, Luxemburg. Wenn Sie auf dem Niveau mit Amerikanern sprechen, haben Sie dann das Gefühl, dass Ihnen zugehört wird?

Das Gefühl habe ich tatsächlich. Diese Gespräche sind äußerst wichtig. So können die Amerikaner unseren Mehrwert erkennen. Von uns wird im Rahmen der neuen NATO-Ziele verlangt, eine Raketen- und Luftabwehr aufzubauen. Das ist eine große Herausforderung für ein Land wie Luxemburg, das in diesem Bereich keine Erfahrung vorweisen kann. Und das lässt sich am besten bei solchen Besuchen erklären: Dass das Zeit braucht, wir Leute einstellen müssen, uns die Kapazitäten einfach noch fehlen. Andererseits haben wir heute schon Fähigkeiten im Satellitenbereich, die wir der NATO zur Verfügung stellen können. Damit können wir zeigen, dass Luxemburg bereits heute einen reellen Mehrwert für die Allianz darstellt.

Die MSC beginnt am Freitag und endet am Sonntag. Fällt Ihre Bilanz am Sonntag positiv aus, wenn Sie Ihr Badge dieses Jahr nicht behalten wollen?

Das stimmt wohl. Eigentlich kann es nur besser werden – aber lieber erst einmal auf Holz klopfen.