Die russische Desinformation von heute ist nicht mehr die plumpe Propaganda aus Sowjetzeiten. Es ist nicht mehr die eine staatliche Institution, die versucht, Menschen von einer „Wahrheit“ zu überzeugen. In den vergangenen zehn bis fünfzehn Jahren hat sich der Bereich zu einem komplexen, milliardenschweren System entwickelt. Das belegen unzählige Berichte und Analysen, von Helsinki über Brüssel bis Washington.

Die eingesetzten Methoden sind vielfältig, unscheinbar, hybrid, mal ganz einfach und mal richtig raffiniert. Vor allem aber sind sie vielschichtig. Es handelt sich meist nicht um plumpe Lügen, sondern um Halbwahrheiten oder um zweideutige Vermischungen von Fakten. Im Zentrum stehen oft Ungereimtheiten, Hypokrisie, Lächerlichkeiten westlicher Politiker.

Mit Vorliebe werden gesellschaftliche Spannungen verstärkt: die Migrationsdebatte, die Energiepreise, die Genderdebatten, Klimawandel, Impfungen, soziale Ungleichheit. Russland erfindet diese Konflikte nicht. Es schürt sie und lässt sie gemeinsam mit einer Unzahl an offensichtlich prorussischen Bots, Posts und Kommentaren in den sozialen Medien hochkochen.

Das Kreml-Narrativ folgt dabei einer klaren Logik: Vertrauen zerstören, Verwirrung stiften, Zweifel säen, Gesellschaften spalten, um letzten Endes den Willen zur Verteidigung zu untergraben. Liberale Demokratien sollen geschwächt werden. Lähmung ist das Ziel. Handlungsunfähigkeit der Sieg.

Was spaltet, ist wertvoll

Die konkreten Werkzeuge sind ebenso vielfältig wie wirkungsvoll. Täglich neue Videos, KI, falsche Bilder gemischt mit echten. Erfundene Experten bieten tendentiöse Analysen und machen Vorwürfe. Anschließend wird versucht, die Reichweite zu maximieren, traditionelle Medien sollen die Narrative übernehmen. „Macron baut seinen eigenen Luxusbunker“ sind Geschichten betitelt, die sich daraufhin viral verbreiten. Logos echter Medien werden gefälscht. Unzählige Hasskommentare überfluten Debatten und rufen Erschöpfung hervor. Die Aktionen beschränken sich nicht allein auf den virtuellen Raum: Kleine, bezahlte Demonstrationen erregen Aufmerksamkeit und werden medial aufgegriffen.

Für Aufmerksamkeit in Deutschland sorgte letztes Jahr eine Serie von Sabotageakten, bei der über 270 Autos mit Bauschaum beschädigt wurden, die gezielt so inszeniert wurde, dass sie wie das Werk radikaler Klimaaktivisten aussah.

Die Desinformations-Architektur und ihre Abertausenden von Bots nutzen die Infrastruktur der „Sozialen Medien“ aus: die Empfehlungsalgorithmen von Facebook, TikTok, YouTube und X. Diese wurden entwickelt, um Aufmerksamkeit zu maximieren – und nichts fesselt Menschen so zuverlässig wie Empörung. Geschichten, die emotionale Reaktionen auslösen, werden von Algorithmen bevorzugt behandelt und als Empfehlung an nichtsahnende Nutzer ausgespielt. Die Algorithmen lernen, welche Inhalte einen Nutzer fesseln, und bauen dann eine Blase auf, in der alternative Sichtweisen kaum noch vorkommen.

Jedem Land sein eigenes Narrativ

Betroffen sind alle Länder und Gemeinschaften. Jeweils mit speziell angepassten Botschaften, maßgeschneidert für lokale, regionale oder nationale Ängste und Spannungen – und für die Ziele, die der Kreml dort verfolgt.

In Russland propagieren die Staatssender die eigene Stärke. Europa und die USA sind erklärte bösartige Staatsfeinde mit offensichtlichen Schwächen: „Ohne russisches Gas würde Europa schließlich erfrieren.“ In der Ukraine gilt es, mittels Zermürbung die Kriegsmoral zu brechen. Alles nach dem Narrativ „Russland kann nur gewinnen“. In Afrika wird das Misstrauen gegenüber den ehemaligen Kolonialstaaten geschürt.

In Polen werden ukrainische Flüchtlinge als raffgierig dargestellt. „Russland porträtiert sie als undankbar für die Hilfe, die sie erhalten“, so Rafał Hykawy, „Chargé d’affaires“ von Polen in Luxemburg. „Das hat zu Spannungen und einigen schwierigen Situationen, geführt – angestachelt von russisch verbreiteten Narrativen. Acht Millionen Menschen hat Russland mit seinen Desinformationskampagnen erreicht. Mit Erfolg: Die Unterstützung für die Ukrainer ist zurückgegangen. Dabei leisten ukrainische Geflüchtete einen reellen wirtschaftlichen Beitrag: Die meisten dieser 700.000 Menschen arbeiten, zahlen Steuern und tragen zur polnischen Wirtschaft bei. Entgegen der Wahrnehmung.“

In Westeuropa will Russland vornehmlich die Unterstützung für die Ukraine unterbinden und eine starke EU verhindern. Nach dem Narrativ „Russland ist nicht mein Feind“. Livia Rusu, Botschafterin von Rumänien in Luxemburg, unterstreicht: „Russland will den Eindruck vermitteln, der Krieg würde den Westen Europas nicht betreffen.“

Nebenbei wird versucht, Wahlen zu beeinflussen. Vor der letzten Präsidentschaftswahl in Frankreich wurde versucht, mit Hunderttausenden gefälschter Social-Media-Beiträge gezielt extreme Positionen, sowohl von links als auch von rechts, hochzuspülen und so gesellschaftliche Gräben zu vertiefen.

Der Brexit gilt manchen Analysten als bislang spektakulärster Erfolg dieser Strategie: Ein Land verlässt die EU, eine transatlantische Allianz wird geschwächt – ohne einen einzigen Schuss. Die Euro-Skeptiker gab es schon immer. Ihre Botschaft wurde jedoch mit einem virtuellen Megafon so verstärkt.

Leichtgläubigkeit im Westen

„Im Westen glauben die Leute die Wahrheit oft nicht, einfach weil sie nicht schön und nicht angenehm ist“, unterstreicht Kostyantyn Kvurt, Verwaltungsratspräsident von Internews-Ukraine. „Und Europas Politiker haben Angst, die Wahrheit zu sagen. Sie wollen nicht sagen, dass es Krieg geben wird.“

„Die Ukrainer hingegen fallen heute kaum noch auf das russische Narrativ herein“, so Kvurt weiter. „Sie sehen die tatsächlichen Folgen der russischen Aggression. Sie wissen, dass der Strom nach Bomben ausfällt, und nicht, weil er ins Ausland verkauft würde. Die Leute sehen die Wahrheit und ziehen ihre eigenen Schlussfolgerungen. Dem russischen Wunsch einer Revolution gegen die Regierung wegen Strommangels kommen sie nicht nach. (…) Sie wissen, dass, auch wenn die ukrainische Regierung nicht perfekt ist, es die russische ist, die Menschen tötet.“

Auch Rafał Hykawy aus Polen sieht das so: Insgesamt bleibe die Unterstützung für Verteidigung gegen Russland trotz der Kampagnen sehr hoch, sagt er. „Wir wissen, dass wir als Nächste auf der Invasions-Liste stehen.“ Er erinnert an die 20 russischen Drohnen über polnischem Territorium, an Brandanschläge und Zugentgleisungen. „Das Gefahrenniveau ist in Polen ein anderes als in Westeuropa“, sagt er. In Polen gehe es nicht mehr nur um „einfache“ hybride Angriffe, sondern „solche, die das Leben von Menschen gefährden“.

Auch Luxemburg ist ein Ziel

Das Großherzogtum scheint auf den ersten Blick ein unwahrscheinliches Ziel. Doch diese Einschätzung ist trügerisch. Luxemburg ist NATO-Mitglied, EU-Gründungsstaat, Sitz zentraler europäischer Institutionen und bedeutender Finanzplatz – ein attraktives Ziel für alle, die Europa schwächen wollen.

Angriffe erfolgen sowohl direkt als auch indirekt: Desinformation aus den Nachbarländern schwappt leicht nach Luxemburg über. Hinzu kommen hybride Angriffe, wie Cyberattacken oder Störsender, die SES-Satelliten ins Visier nehmen. Selbst die Internetseite des Tageblatt ist bereits ins Visier russischer Hacker geraten. Der Grund: angeblich „mangelnder Respekt der Redaktion“.

Auch existiert eine luxemburgischsprachige Version von Pravda – jenem russischen Desinformationsnetzwerk, das als eine der größten Fake-News-Farmen der Welt gilt. Wie das Magazin Paperjam berichtete, war Luxemburg eines der letzten europäischen Länder, die eine eigene Version erhalten haben. Hier gibt es Artikel, die erklären, die Ukraine in ein negatives Licht rücken (niedrigster Mindestlohn in Europa) und Russland loben (billiges Internet). Gerne zitiert werden die Meinungen des ungarischen Außenministers und des ehemaligen Doppelagenten und Luxemburger ADR-Europaabgeordneten Fernand Kartheiser.

Ein rezentes Beispiel: Auf Pravda Lëtzebuerg ist ein Werbebildschirm zu sehen, der vom Flughafen Luxemburg stammen soll. In mehreren Sprachen, unter anderem auch auf Russisch, steht dort „Hallo“. Auf Ukrainisch jedoch „Gib mir“. Nachfrage beim Findel: „Es ist ein Fake. Hat man auf Facebook gesehen und uns mitgeteilt. Wir haben das überprüft.“

Forscher haben dabei dokumentiert: Die von Pravda und ähnlichen Netzwerken produzierten KI-generierten Inhalte werden nur beiläufig für menschliche Leser produziert. Sie werden gebaut, um in große Sprachmodelle eingespeist zu werden. Das Ziel: dass Chatbots wie ChatGPT kremltreue Narrative als glaubwürdige Information reproduzieren – als scheinbar neutrales Wissen.

Organisiert in drei Ebenen

Strukturell arbeitet das russische Desinformationsnetzwerk auf mehreren Ebenen gleichzeitig. Erstens: staatliche Medien wie RT (Russia Today) und Sputnik, die zwar nach dem Angriff auf die Ukraine 2022 in der EU gesperrt wurden, aber über VPN und Spiegelseiten weiterhin zugänglich sind.

Zweitens: sogenannte Proxy-Kanäle. Scheinbar unabhängige Nachrichtenseiten, Blogs und Telegram-Kanäle, die kremltreue Inhalte reproduzieren, ohne erkennbar mit Russland in Verbindung zu stehen. Immer wieder werden solche Netzwerke aus hunderten Webseiten oder Bots in den sozialen Netzwerken aufgedeckt, die ausgesuchte Inhalte verbreiteten – nach einem Muster, das auf zentrale Steuerung hindeutet. Betrieben werden diese Kanäle von unterschiedlichen „privaten“ Anbietern. Jewgeni Prigoschin, einstiger Anführer der Gruppe Wagner, war einer von ihnen. Diese werden vom russischen Staat für einzelne, definierte Missionen angeheuert und bezahlt.

Drittens: weltweite menschliche Netzwerke aus Aktivisten, Politikern und Influencern, die – wissentlich oder nicht – Narrative verbreiten, die Moskau nützen. Manche werden von den oben genannten Strukturen ausgesucht und bezahlt, andere handeln aus Überzeugung. Mit dazu zählen bestimmte rechtspopulistische Parteien, „Friedensaktivisten“, die den russischen Aggressor nie kritisieren, oder Politiker, die Waffenlieferungen an die Ukraine als Kriegstreiberei brandmarken, aber auch einzelne Menschen, die sich bezahlen lassen, um Hakenkreuze an Wände sprühen, kleine Demos zu organisieren oder provokativ mit einer spaltenden Flagge aufzutreten – Geschehnisse, über die die oben genannten „Nachrichtenseiten“ dann berichten.

Demokratien im Nachteil

Demokratien sind in diesem Krieg strukturell benachteiligt. Zu ihrer Natur gehört der Schutz der Meinungsfreiheit. Sie setzen auf informierte Bürger – die aber angesichts der Flut an Desinformation darin zu ertrinken drohen und immer weniger Zeit haben, Quellen zu prüfen. Der Gedanke, dass fremde Staaten demokratische Offenheit gezielt und systematisch als Waffe einsetzen könnten, war in der Architektur der liberalen Gesellschaften schlicht nicht vorgesehen. Russland ist nicht das einzige Land, das diese Strategie zur Schwächung der Demokratien anwendet – es ist aber wohl der Staat, der es am gewissenhaftesten tut.

Manche der westlichen Demokratien versuchen zu reagieren: Während in den meisten Ländern die im Hintergrund arbeitenden Geheimdienste für die Beobachtung ausländischer Einflussmaßnahmen zuständig sind, haben einige europäische Staaten mittlerweile spezialisierte Agenturen. In Schweden wurde das „Amt für Psychologische Landesverteidigung“, das nach dem Kalten Krieg eingestellt wurde, wieder aktiviert. In Frankreich wurde ein „Service de vigilance et de protection contre les ingérences numériques étrangères“ gegründet. Auf EU-Ebene beobachtet ein kleines Team (EUvsDisinfo) die Situation und registriert in einer öffentlichen Datenbank die jeweils aktuellen Strategien der russischen Desinformation.

Doch die Strukturen sind zu klein, langsam und lückenhaft. Faktenchecks erreichen selten dieselbe Zielgruppe wie die ursprüngliche Falschinformation. Das Dementi kommt immer zu spät — und ist weniger laut als die ursprüngliche Lüge. Medienkompetenz-Initiativen sind lobenswert, aber kaum systematisch in den Schulunterricht integriert. Und während Europa über Regulierung diskutiert, erneuert der Angreifer täglich seine Taktiken.

„Russland verfolgt ein klares Ziel“

„Russland verfolgt ein klares Ziel“, unterstreicht Kostyantyn. „Sowohl im richtigen Krieg als auch im Informationskrieg, sie haben den Vorteil der Ressourcen und der 100-jährigen Erfahrung. Sie dürfen Fehler machen. Und werden dafür nicht bestraft. Es gibt für sie keine Grenzen und keine Gesetze. Eine aktive, offensive Positionierung.“ Die EU und die Ukraine jedoch sind in der Defensive. „In Europa sehen wir die Desinformation, wir informieren, dokumentieren, berichtigen Informationen … so verlieren wir nicht, können aber auch nicht gewinnen.“

Doch die Lage ist nicht hoffnungslos: Die Antwort auf diesen Angriff mit den Waffen der Desinformation erfordert keine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Sie erfordert praktische Maßnahmen und Investitionen. Konkret: mehr Ressourcen für investigativen Journalismus und Faktchecking.

„Der Mediensektor braucht Unabhängigkeit und Pluralität“, so Pauline Maufrais von Reporter ohne Grenzen. „Das ist ein Schutzschild. Etwa durch investigative Berichte: Wie viel russisches Öl wird in der EU verkauft? Wo werden öffentliche Gelder missbraucht? „Es ist ein Investment.“ Als die US-Spendengelder wegfielen, war das eine schreckliche Katastrophe, sagt sie zu einer der Entscheidungen von US-Präsident Donald Trump. Der ukrainische Mediensektor würde ihr zufolge in den nächsten Jahren rund 90 Millionen Euro benötigen. „Das ist nicht so viel. Billiger als Waffen. (…) Geld für investigativen Journalismus ist eine nachhaltige Investition.“

Die Lage ist nicht hoffnungslos

„Europa und die Ukraine müssen aktiv werden, nicht nur defensiv“, so Kostyantyn Kvurt. „Der Feind hat viel Zeit und Geld in das Narrativ ,die Ukraine ist ein Problem‘ investiert. Wir müssen diese Wahrnehmung ändern. Wir müssen klarstellen, dass die Ukraine für ‚Lösung‘ steht, etwa wie sein Militär den Angriffen standhält oder wie es trotz aller Bomben in Kiew immer noch Strom und Internet gibt.“

„Jahrelang hat die Ukraine versucht, den Krieg zu vermeiden“, so Kvurt weiter. „Es gab das Narrativ: Russland ist nicht zu besiegen. Doch das war ein Fehler. Es war falsch, dem Konflikt aus dem Weg gehen zu wollen. Das hatte sehr negative Folgen.“

Hinzu kommen Transparenzpflichten für politische Werbung und für „Medien“-Plattformen, unterstreichen alle Beteiligten. Und öffentliches Naming and Shaming von Desinformationsnetzwerken. Als Ukraine brauche man nicht nur Hilfe und Geld, unterstreicht Dmytro Koshovyy, Chefredaktor, Interfax-Ukraine News Agency. „Telegram- und andere Social-Media-Kanäle sollen sich registrieren müssen. Wer ist der Besitzer? Wer bezahlt?“

„Transparenz kann helfen“

Das Gleiche sagt auch Kvurt im Gespräch mit dem Tageblatt: „Man soll nicht so leichtfertig mit Telegram umgehen. Es ist Teil des Dark Net. Telegram wird genutzt, um Sabotage-Agenten in Europa zu finden und um falsche Informationen zu verbreiten.“ Diese Plattformen brauchen Regulierung, unterstreicht er. „Und das schnell. Aber das ist aber eine politische Entscheidung. (…) Wenn wir uns nur verteidigen, können wir nicht gewinnen.“

„Die Demokratie muss sich verteidigen“, so Kostyantyn Kvurt weiter. Dazu gehöre auch, dass staatliche Sender mit bösartigen Absichten wie Russia Today verboten sein müssen. Das sei dann auch keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern ihre Verteidigung. Im Einzelfall müsse die Justitz eine Entscheidung fallen können, nicht die Regierung.

Rafał Hykawy, geht noch einen Schritt weiter. Er sieht es als „window of opportunity“, dass das Internet in Russland noch nicht ganz verschlossen ist. „Das ist eine Gelegenheit, eine Chance, um die Russen über die tatsächliche Situation zu informieren“, sagt er. Dieses Fenster könnte sich nun jedoch schnell schließen: Immer mehr Webseiten und Plattformen werden im russischen Internet verboten oder die Ladegeschwindigkeit wird verlangsamt. Selbst Telegram steht auf der Abschussliste. Ziel des Kreml ist ein Internet, das nur den Zugang zu staatlich zertifizierten und zugelassenen Webseiten ermöglicht.

Weiter fügt Hykawy hinzu. „In Osteuropa sind wir mehr immun. Wir haben Erfahrung. Wir müssen den Westen über unsere Geschichte informieren.“ In diesem Sinne braucht es systematische Kurse über Medienkompetenz in den Schulen – nicht als Zusatzangebot, sondern als Grundkompetenz wie Lesen und Rechnen. Informationsverteidigung muss Teil der nationalen Sicherheitsstrategie werden – explizit, finanziert, ernst genommen.

Sicher jedenfalls ist, wenn Europa den Informationskrieg verliert, verliert es mehr als eine Debatte. Es verliert das Fundament seiner Demokratie: das Vertrauen in eine gemeinsame Wirklichkeit. Eine Gesellschaft, die sich nicht mehr auf Fakten einigen kann, kann sich auf nichts mehr einigen – nicht auf Klimapolitik, nicht auf Verteidigung, nicht auf Solidarität, und auch nicht auf gewählte Regierungen.