Jean-Noël Darde a analysé dans le détail le mémoire de DEA de Xavier Bettel. Et pour lui, il n’y a pas de doute, on atteint dans cette affaire „un sommet“.

Äddi Jacques: Diese Worte wollen mir einfach nicht über die Lippen kommen. Denn mich verbindet mit Jacques F. Poos weitaus mehr als unser gemeinsamer politischer Weg.

Luxemburgs politische Landschaft wird um eine Partei größer: Frank Engel macht Nägel mit Köpfen und hat mit weiteren bekannten Politikern eine neue Partei gegründet. Die Vorstellung von „Fokus“ allerdings verpasst der ehemalige CSV-Präsident. Er liegt wegen eines „kleinen Malaise“ im Krankenhaus. 

Das Gesundheitsministerium hat am Montag 1.135 Neuinfektionen bei den Einwohnern Luxemburgs gemeldet. Die positiven Ergebnisse wurden bei insgesamt 4.179 PCR-Tests festgestellt, die seit Freitag, dem Zeitpunkt der bisher letzten Meldung, ausgewertet wurden. Die Zahl der Gestorbenen steigt um zwei auf insgesamt 985.

Jacques F. Poos ist tot. Der langjährige LSAP-Politiker ist am Samstagmorgen im Krankenhaus gestorben. Damit geht dem Land eine große Persönlichkeit verloren, die die nationale und internationale Politik über Jahrzehnte lang geprägt hat. 

„Fokus“ heißt die neue politische Heimat von Frank Engel – der die Vorstellung jedoch aufgrund gesundheitlicher Probleme verpasste. 

Luxemburg zählt seit Montag eine neue Partei in seinen politischen Rängen. Gegründet wurde „Fokus“ unter anderem durch den ehemaligen CSV-Parteipräsidenten Frank Engel. Doch eine neue Partei zum Erfolg zu führen, ist nicht leicht. Ein Gespräch mit Meinungsforscher Tommy Klein von TNS Ilres über Wahlstrategien für kleine und große Parteien sowie die kommenden Wahlen. 

Das Gesundheitsministerium hat am Dienstag 798 Neuinfektionen bei den Einwohnern Luxemburgs gemeldet. Die positiven Ergebnisse wurden bei insgesamt 3.082 Tests festgestellt. Die Zahl der Toten steigt um einen Fall auf insgesamt 986.

Moskau lässt die Lage in der Ukraine immer weiter eskalieren. Was will Russlands Präsident Wladimir Putin eigentlich? Und wo führt das alles hin? Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn zeichnet ein düsteres Bild der Lage.

Die Schulpflicht in Luxemburg soll von 16 auf 18 Jahre angehoben werden. Dies soll verhindern, dass Jugendliche unter 18 Jahren zu Schulabbrechern werden, ohne ein Diplom in der Tasche zu haben. Am Dienstag gab Bildungsminister Claude Meisch Erläuterungen zu dem neuen Gesetzesprojekt.

Mit Verspätung will Luxemburg die EU-Verordnung zur Eindämmung des Handels mit Konfliktmineralien ratifizieren. Am Dienstag hat die konsultative Menschenrechtskommission ihr Gutachten über den luxemburgischen Gesetzesentwurf vorgelegt und fordert Verbesserungen.

Die ausgewiesene Demonstrationszone zwischen Glacis und place de l’Europe ist aufgehoben. Das haben der Minister für Innere Sicherheit, Henri Kox, die Bürgermeisterin der Stadt Luxemburg, Lydie Polfer, und der beigeordnete Polizeidirektor Donat Donven auf einer Pressekonferenz am Dienstag bekannt gegeben. „Die Gewaltbereitschaft ist verschwunden“, begründete Kox die Entscheidung. 

Das Gesundheitsministerium hat am Mittwoch 1.071 Neuinfektionen bei den Einwohnern Luxemburgs gemeldet. Die positiven Ergebnisse wurden bei insgesamt 3.686 Tests festgestellt. Die Zahl der Toten steigt um zwei auf 988.

Am Dienstag stellte Bildungsminister Claude Meisch Details zum neuen Gesetzesprojekt über die Verlängerung der Schulpflicht von 16 auf 18 Jahre vor. Am Mittwoch folgte die Kritik der Gewerkschaft OGJ/OGBL, für die das neue Gesetz keine Lösung, sondern eher ein Pflaster auf einem Holzbein ist.

Die Regierung hat am Donnerstag kurzfristig zu den Vorkommnissen in der Ukraine Stellung genommen. Mit Xavier Bettel, Jean Asselborn und François Bausch haben gleich drei Minister die russische Invasion verurteilt.

Das Gesundheitsministerium hat am Donnerstag 819 Neuinfektionen bei den Einwohnern Luxemburgs gemeldet. Die positiven Ergebnisse wurden bei insgesamt 3.278 Tests festgestellt. Es hat keine weiteren Todesfälle gegeben.

Das Parlament reagierte am Donnerstag auf den russischen Angriff in der Nacht auf die Ukraine. Staatsminister Xavier Bettel, Außenminister Jean Asselborn und Verteidigungsminister François Bausch  gaben eine entsprechende Erklärung der Regierung ab, ehe die Parlamentarier die aktuelle Situation debattierten. Dies alles, nachdem Parlament und Premier auf den Tod des ehemaligen Vizepremiers der Regierung und langjährigen Außenministers Jacques Poos eingegangen waren und in Präsenz seiner engsten Familienangehörigen auf der Parlamentstribüne diesen würdigten. 

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine spricht der luxemburgische Außenminister von einem „Angriff auf den Weltfrieden“. Jean Asselborn hat aber nicht alle Hoffnungen aufgegeben. Putin solle sich davor hüten, die Demokratien zu unterschätzen.

Nach den Stellungnahmen von Regierung und Parlamentariern zum Angriff russischer Truppen auf die Ukraine standen u.a. noch zwei Aktualitätsstunden zur Wohnungskrise und zur Lage im Gaststättengewerbe an. Dies, nachdem das Parlament einstimmig den „Congé pour raisons familiales“ im Rahmen der Covid-Pandemie um zwei Monate verlängert hatte.

Das Gesundheitsministerium hat am Freitag 708 Neuinfektionen bei den Einwohnern Luxemburgs gemeldet. Die positiven Ergebnisse wurden bei insgesamt 2.751 Tests festgestellt. Es hat keine weiteren Todesfälle gegeben.

Es ist der erste zugelassene Totimpfstoff: Ab kommenden Dienstag kann in Luxemburger Impfzentren das Vakzin „Nuvaxovid“ des Herstellers Novavax verimpft werden. Bereits ab Samstag helfen Luxemburger Apotheken bei der Impfkampagne mit. Dort werden mRNA-Impfstoffe und das Janssen-Vakzin angeboten. 

Der Präsident der Vereinigung ukrainischer Bürger im Großherzogtum hat die Luxemburger Regierung in einem offenen Brief offiziell um Unterstützung gebeten. „Russland muss sofort Einhalt geboten werden, damit sich dieser Krieg nicht auf ganz Europa ausweitet“, begründet Nicolas Zharov seinen Aufruf in einem Gespräch mit dem Tageblatt. Luxemburg und Europa müssten handeln, um Schlimmeres zu vermeiden.

Die EU ist zwar durchaus grundsätzlich abhängig von Erdgas aus Russland – trotzdem gibt es in Sachen Versorgungssicherheit keinen Grund zur Sorge. Abgesehen davon, dass der Winter erstmal, größtenteils, vorbei ist, verfügt man längst über alternative Lieferanten. In Luxemburg, wo das Erdgas nur einen geringen Anteil am Energiemix darstellt, sieht man die Versorgung in mehrfacher Hinsicht gesichert. 

Mit dem Einmarsch der russischen Truppen sind in Luxemburg auch Forderungen an Étienne Schneider und Jeannot Krecké laut geworden, die ihren Rücktritt forderten. Schneider ist Verwaltungsratsmitglied der russischen Firma Sistema, Krecké sitzt als Vorsitzender im Verwaltungsrat der East-West United Bank.

Dass auch luxemburgische Persönlichkeiten, wie die beiden Ex-Minister Krecké und Schneider, in Führungsgremien von mit Russland verbundenen Firmen sitzen, wird derzeit kontrovers diskutiert. Jetzt hat sich der ehemalige Vizepremier Etienne Schneider (LSAP) zum Thema geäußert.

Welchen Einfluss hatte die Pandemie bislang auf das Wohlbefinden der Kinder und welche Erfahrungen haben sie in der Schule und im Homeschooling gemacht? Diesen Fragen gingen Claudine Kirsch und Dzoen Bebic-Crestany, beide Forscherinnen an der Universität Luxemburg, in der Studie Covid-Kids II nach.

Wie geht es den Kindern in dieser langen Pandemie? Dieser Frage sind Forscherinnen des Uni-Lëtzebuerg-Projekts Covid-Kids II in Zusammenarbeit mit Unicef nachgegangen. Sie stellten die Resultate am Freitag der Presse vor. Demnach waren im zweiten Jahr der Pandemie 43 Prozent der Jugendlichen weniger zufrieden mit ihrem Leben als vor der Pandemie.