Gutachten und neuer Anspruch
ALIA will mehr Medien kontrollieren
Die ALIA („Autorité luxembourgeoise indépendante de l’audiovisuel“) lud zu einer recht seltsamen Pressekonferenz, die teils physisch in der Handelskammer, teils übers Netz stattfand. Thema sollte das Gutachten zur Gesetzesreform zu den elektronischen Medien (die Umsetzung einer EU-Richtlinie) sein, das bereits seit dem 7. Dezember vorliegt. Behandelt wurden die Bemerkungen der Behörde zu dem Reformtext allerdings nicht; vielmehr gingen Präsident Thierry Hoscheit und die Mitglieder des Verwaltungsrates Valérie Dupong und Marc Glesener auf die Medien allgemein und deren gewünschte künftige Kontrolle ein.
V.l.n.r.: Paul H. Lorenz (Direktor), Thierry Hoscheit (Präsident), Valérie Dupong, Marc Glesener und Claude Wolf (Mitglieder des Verwaltungsrates) Foto: Editpress/Hervé Montaigu
Die ALIA habe das Gutachten genutzt, um die gesamte Mediengesetzgebung unter die Lupe zu nehmen, so Hoscheit eingangs. Und diese Betrachtung führte den Verwaltungsrat zum Schluss, dass ein Gesetz notwendig sei, das sich den Herausforderungen des gesamten audiovisuellen Mediensektors, der in permanentem Wandel ist, anpasst. Wie dieses genau formuliert werden soll, bleibt offen: Alle Betroffenen des Medienbereichs sowie die breite Öffentlichkeit sollen sich laut Vorstellungen der Behörde einbringen und mitarbeiten. Eines ist der unabhängigen Behörde aber bereits klar: Alle regulatorischen Aufgaben sollen künftig in einer Hand sein und von der ALIA übernommen werden. So solle die Kompetenz für Zulassungen neuer Medien auch nicht mehr bei der Politik liegen, sondern bei der Behörde; mit dem Medienministerium habe bereits ein Austausch stattgefunden. Eine Reaktion auf die Ideen der ALIA sei allerdings noch nicht erfolgt.
