Editorial
In Einfalt geteilt: Die Großmächte locken Europas Staaten aus der Herde
Europa ist nur noch stark, wenn es geschlossen steht. Das wissen seine Feinde von Washington bis Peking – und sie arbeiten hart daran, die Einheit in Vielfalt zu zersetzen. Der Hochmut einiger Europäer spielt ihnen dabei in die Hände.
Marco Rubio, US-Außenminister, spricht bei der 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) Foto: Kay Nietfeld/dpa
Marco Rubio hat den Mittelgewichten der europäischen Politik in einem fast schon höhnischen Akt der Versöhnung eine Handvoll Kuchenkrümel vor die Füße geworfen. Anders lässt sich die Rede des US-Außenministers bei der Sicherheitskonferenz in München kaum beschreiben. Ein paar elegische Beschwörungen einer gemeinsamen Vergangenheit sollen reichen, um die Wogen zu glätten, die sämtliche diplomatischen Brüskierungen des vergangenen Jahres aufgeworfen haben? Lachhaft.
Aber vielleicht ist es gar nicht Rubios Ziel, die Wogen zu glätten – sondern Zwietracht zu säen. Denn was haben Trump und seine Handlanger bei ihrem Vorstoß rund um Grönland feststellen müssen? Wer aggressiv gegen Europa vorgeht, kann sich unversehens einer Mauer erstaunlicher Geschlossenheit gegenübersehen. Nach dem performativen europäischen Duckmäusertum in Washington hatte man das wohl nicht mehr erwartet. Also muss ein Strategiewechsel her: Teile und herrsche. Und wenn man dem Gegner nicht mit Einschüchterung beikommt, dann eben mit Bauchpinselei.
Trumps „Friedensrat“ passt in dieses Muster: ein Parallelformat, das Bindungen schafft – aber nicht an UN oder EU, sondern an Washington. Wer mitmacht, signalisiert Loyalität in einem System, das geschaffen wurde, um bestehende Regeln zu umgehen. Mit Ungarn ist Trumps U-Boot natürlich dabei, Bulgarien will mitspielen, Zypern, Griechenland und Italien begnügen sich vorerst mit Beobachterstatus. Auch die EU-Kommission entsendet eine Beobachterin. Dagegen hat sich Luxemburg in der Hinsicht klar positioniert: „Lëtzebuerg ass net invitéiert“, so Premier Luc Frieden, und selbst wenn, dann wäre man eher „retizent“. Gegenüber 100,7 sagte er auch, er fände es gut, „wann Europa eng gemeinsam Meenung hätt an och gemeinsam géif soen, wat mir dovun halen“.
Während Europas Möchtegernautokraten die Machtfülle in Washington bewundern, wenden andere längst den Hals nach China. Allein im Januar trafen sich Irlands Premier Micheál Martin, der Finne Petteri Orpo und der britische Premier Keir Starmer mit Xi Jinping. Macron war im Dezember dort und wollte laut Medienberichten Ursula von der Leyen mitbringen – China lehnte ab. Die Botschaft ist klar: Lieber lockt man einzelne Anführer aus der Herde und umgarnt sie bilateral, als sich mit einem Staatenbund auf Augenhöhe anzulegen.
Für Europa ist das Diplomatie auf dem Drahtseil. Chinas Exporte setzen der Industrie zu, gleichzeitig sind Hersteller abhängig von seltenen Erden und Zwischenprodukten. Und dann die Sicherheitsfrage: Welche Daten sammelt chinesische Software wirklich? Wie leicht lässt sie sich manipulieren? Können wir sie in kritische Infrastrukturen integrieren, ohne erpressbar zu werden? Deutschland verzichtet beim 6G-Ausbau nun auf chinesische Technologie. Zur Erinnerung: Der Router, der 2025 Ziel eines Cyberangriffs bei der Post in Luxemburg wurde, stammte von Huawei.
Jeder nationale Alleingang verschiebt das Gleichgewicht – zugunsten Pekings und zugunsten Washingtons. Je zersplitterter Europa handelt, desto leichter lässt es sich gegeneinander ausspielen: Schmeichelei hier, Druck dort, Sonderdeals überall.
Die EU muss deshalb mit einer Stimme sprechen – und Blockierer wie Orbán politisch kaltstellen. Keine Hinterzimmer-Arrangements für einzelne Staaten, sondern Abkommen, die der Union als Union nützen. Mit der Einigung auf „Buy European“ wurden vergangene Woche Weichen gestellt. Das war einfach, weil sich jeder Vorteile für die eigene Industrie verspricht. Aber die innereuropäische Solidarität wird sich erst dann zeigen, wenn man gemeinsam die Zähne zusammenbeißen muss: Wenn es wehtut, wenn Gegenwind kommt, wenn kurzfristige nationale Gewinne gegen langfristige europäische Handlungsfähigkeit abgewogen werden müssen. Es bleibt zu hoffen, dass sich dann niemand doch noch vor Autokraten auf den Boden wirft – und nach Rubios Kuchenkrümeln sucht.