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Haben die USA den Rubikon überschritten? – Eine Analyse von Gusty Graas

Haben die USA den Rubikon überschritten? – Eine Analyse von Gusty Graas

Foto: AFP/Ludovic Marin

Als Gaius Julius Cäsar 49 v. Chr. den Fluss Rubikon in Norditalien überquerte, löste er einen großen Konflikt aus, da es ihm untersagt war, mit Soldaten in Italien einzumarschieren. Doch er scherte sich wenig um die Reaktion seiner Gegner und mit den Worten „Alea iacta est“ (Der Würfel ist gefallen) setzte er unbeirrt seinen Feldzug fort. Parallelen zu der am 3. Januar erfolgten Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro durch die USA, dem man natürlich keine Träne nachweinen muss – die luxemburgische Abgeordnetenkammer verurteilte am 14. November 2024 in einer Resolution den Ausgang der Wahlen in diesem Land – drängen sich auf: Haben die US-Amerikaner nicht durch diese völkerrechtswidrige Handlung eine politische Explosion mit weitreichenden Konsequenzen ausgelöst? Diese Frage darf mit Ja beantwortet werden. Mit dem ungerechtfertigten Angriff auf Venezuela haben die USA eine Schallmauer durchbrochen. Was an klaren Regeln, vor allem über den Weg der UN-Charta nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges auf internationalem Niveau mühsam aufgebaut wurde, wird nun infrage gestellt und dient als Zielscheibe für ungenierte Angriffe. Fachleute sind sich einig: Die US-Aktion verletzte insbesondere ein Grundprinzip, nämlich das Gewaltverbot. Die Charta erlaubt nur in beschränktem Maß Ausnahmen, in erster Linie das Recht auf Selbstverteidigung. Zudem ist diese Entführung widersprüchlich. Einerseits rechtfertigt Trump die Gefangennahme Maduros wegen Drogenkriminalität, andererseits begnadigte der US-Präsident den früheren Präsidenten von Honduras, Juan Orlando Hernández, der in den USA zu 45 Jahren Haft wegen illegalen Drogen- und Waffenhandels verurteilt worden war.

Als Russland die Ukraine völkerrechtswidrig vor fast vier Jahren überfiel, war das Entsetzen weltweit zu Recht groß. Der Angriff auf Venezuela zeigt aber auch, dass Trump mit Härte eine Vorherrschaft für Nord- und Südamerika beansprucht. Selbstverständlich kann das rezente US-Vorgehen nicht mit Putins barbarischer Attacke gleichgesetzt werden. Auffallend waren aber die verhaltenen Reaktionen auf den US-Einsatz im südamerikanischen Land. Einmal mehr lieferte die EU einen Beweis ihrer Unentschlossenheit. Die Initiative der venezolanischen Oppositionspolitikerin María Corina Machado, den US-Präsidenten mit ihrer Friedensnobelpreis-Medaille zu beglücken, ist zudem der zukünftigen Entwicklung von Venezuela nicht dienlich.

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