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Gusty Graas: Gibt es Hoffnung für Palästina?
Emmanuel Macron wagte einen Vorstoß in der Palästinafrage mit ungeahnten Folgen: Seine im Vorfeld der Konferenz über die Zwei-Staaten-Lösung gemachte Äußerung, Frankreich werde Palästina im September als unabhängigen Staat anerkennen, sorgte ohne Überraschung für kontroverse Reaktionen.
Propalästinensische Kundgebung in Berlin Foto: dpa/Jörg Carstensen
Während in arabischen Staaten Applaus zu hören war, schallten grobe Misstöne aus den USA und Israel. Doch reiht sich Macrons Bekenntnis in die seit 1967 betriebene französische Nahostpolitik ein, die sich seither kaum verändert hat. Damals verurteilte Charles de Gaulle bereits den israelischen Angriff vom 5. Juni 1967. Eine gemeinsame Luftwaffe Ägyptens, Jordaniens und Syriens wurde völlig zerstört. Alle drei arabischen Nachbarstaaten verloren insgesamt 26.476 Quadratmeilen an Israel: die Westbank und Jerusalem in Jordanien, die Golanhöhen in Syrien sowie Gaza und die Halbinsel Sinai in Ägypten. Israel begann anschließend, seine Landgewinne zu befestigen, vor allem jene längs der Ostbank des 1869 eröffneten und 1956 nationalisierten Suezkanals und der Golanhöhen. Daraufhin forderte de Gaulle Israel auf, die besetzten Gebiete zu verlassen, und verlangte eine von den Vereinten Nationen getragene Lösung. Alle nachfolgenden Präsidenten der V. Republik verteidigten diese Linie, wenn auch in unterschiedlichen Formen.