Editorial

Goldstandard verliert an Glanz: Pressefreiheit in den USA wird schleichend abgebaut

Reporter verlassen Mitte Oktober das US-Verteidigungsministerium, nachdem sie sich nicht den neuen, ihre Arbeit einschränkenden Regeln des Pentagon beugen wollten

Reporter verlassen Mitte Oktober das US-Verteidigungsministerium, nachdem sie sich nicht den neuen, ihre Arbeit einschränkenden Regeln des Pentagon beugen wollten Foto: Getty Images via AFP

Als US-Vizepräsident JD Vance Mitte Februar als Redner bei der Münchner Sicherheitskonferenz antrat, hielten die Europäer den Atem an. Denn es wurde befürchtet, dass es nun zum Bruch kommen würde, Donald Trumps Stellvertreter mitteilen würde, dass die USA ihre Unterstützung für die Ukraine einstellen und Kiews europäische und anderweitige Verbündete mit der Aufgabe allein lassen würden, dem Land gegen die russischen Invasoren zu helfen. Doch Vances Thema war ein anderes. Der US-Vizepräsident warf den Staaten Europas vor, zunehmend die Meinungsfreiheit zu unterdrücken und sich somit von den gemeinsamen Werten zu verabschieden. Dabei meinte er unter anderem, dass diesseits des Atlantiks „etablierte Interessen sich hinter hässlichen, sowjetisch anmutenden Begriffen wie ‚Fehlinformation’ und ‚Desinformation’ verstecken“ würden, die nicht ertragen könnten, „dass jemand mit einer alternativen Sichtweise eine andere Meinung äußert“. Wobei die von Vance in diesem Kontext angeführten „alternativen Sichtweisen“ nicht weit von jenen „alternativen Fakten“ entfernt sein dürften, die Trumps ehemalige Beraterin Kellyanne Conway während seiner ersten Präsidentschaft nutzte, um Falschinformationen oder schlicht Lügen zu verbreiten.

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