Kommentar

Die Schlafwandler 2.0: Der aufhaltsame Aufstieg der Rechten

Ratlos: der sozialistische Parteichef Pedro Nuno Santos nach der verlorenen Parlamentswahl

Ratlos: der sozialistische Parteichef Pedro Nuno Santos nach der verlorenen Parlamentswahl Foto: Patricia de Melo Moreira/AFP

„Rechts was Schlecht’s!“ So pflegte es die Großmutter des Autors dieser Zeilen einst zu sagen. Für Konservative hatte sie wenig übrig, für Rechtsextreme schon gar nichts. Emma Fränkle liebte rote Rosen und Nelken, mochte Wehner und Brandt, eine Brandmauer brauchte sie nicht. Ein Segen, dass sie die Blütezeit der Sozialdemokratie noch erlebte. Und sie wäre gern einmal nach Portugal gereist.

Vor gut einem halben Jahrhundert (1973) wurde in Bad Münstereifel die Sozialistische Partei Portugals (PS) ins Leben gerufen. Ein Jahr später fegte die Nelkenrevolution die portugiesische Diktatur hinweg, die das Land zu einem der rückständigsten Westeuropas gemacht hatte. Nicht zuletzt Mário Soares und seine PS, die zur Volkspartei wurde, brachten Portugal die Moderne und führten das Land in die Europäische Gemeinschaft.

Vor einem Jahr erlebte Portugal den ersten großen Erfolg der rechtsextremen Partei Chega, die bei der Parlamentswahl drittstärkste Partei wurde. Im Zuge des europäischen Rechtsrucks wurde dies noch als „Normalisierung“ hingenommen. Doch die Chega will mit dem Erbe der Nelkenrevolution abrechnen. Derweil erlitten die Sozialisten erhebliche Verluste und wurden zweitstärkste Partei hinter der Mitte-rechts-Koalition Aliança Democrática (AD). Nur ein Jahr später hat die PS bei der vorgezogenen Neuwahl ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielt, während die AD von Premierminister Luís Montenegro hinzugewann und die Chega unter ihrem Anführer André Ventura weiter zulegte und nun knapp hinter der PS liegt. Wie so oft zuletzt in Europa schauen die Demokraten Europas wie Schlafwandler dem Aufstieg der Rechten zu. Während die einen verzweifelt Strategien gegen diese suchen, kopieren die anderen sie – ein oft gescheitertes Konzept.

Mittlerweile freuen sich selbst linke Demokraten in Europa, wenn in Rumänien ein Liberalkonservativer wie Nicusor Dan vor dem Rechtsextremen George Simion die Präsidentschaftswahl gewinnt und in Polen der Konservative Rafal Trzaskowski mit dem Nationalkonservativen Karol Nawrocki in die Stichwahl zieht. Es ist, als würden die Fans von Barça jubeln, wenn ihre Mannschaft den Ball ins Seitenaus drischt, um nicht zu verlieren – oder die eingangs erwähnte Großmutter Friedrich Merz wählen würde.

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