Editorial
Das Wettrüsten führt in eine Eskalationsspirale
Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, steht bei seinem Besuch im Juni 2024 auf einem Truppenübungsplatz vor einem Flugabwehrraketensystem vom Typ „Patriot“ Foto: Jens Büttner/dpa
„Es gibt nur eine dünne rote Linie zwischen dem Gesunden und dem Verrückten.“ Diese Worte von James Jones aus seinem Roman „The Thin Red Line“ über die Erlebnisse eines US-Infanteriebataillons im Pazifik während des Zweiten Weltkriegs sind bezeichnend für den schmalen Grat, auf dem die Soldaten wandeln. „Durch den Krieg werden die Menschen nicht edler, er macht sie zu Hunden, vergiftet die Seele“, sagt Private Witt in Terrence Malicks Verfilmung. In der Ukraine wurden schon viele Tausende von Menschen getötet. Der russische Angriffskrieg hat den Europäern eine „Zeitenwende“ beschert.
Dass die Ukrainer noch standhielten, ist neben ihrem unbändigen Mut und Widerstandswillen hauptsächlich der militärischen Unterstützung seitens des Westens zu verdanken. Bislang leisteten die USA mit Abstand am meisten militärische Hilfe. Als US-Präsident Donald Trump und sein Vize JD Vance vor einem Monat in Washington dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Abfuhr erteilten und ihn demütigten, kam es zur zweiten „Zeitenwende“: Waren die Amerikaner seit dem Zweiten Weltkrieg für die Europäer Schutzschirm und Rückhalt, wird das Vertrauen der NATO-Verbündeten in die USA nun zerstört.
Europa muss künftig sicherheits- und verteidigungspolitisch auf eigenen Beinen stehen. 800 Milliarden Euro will die Europäische Union in den kommenden Jahren für die Rüstung bereitstellen, um ihre eigene Wehrfähigkeit zu stärken, entschieden die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Frühjahrsgipfel. Dies wird das globale Wettrüsten, das längst begonnen hat, weiter befeuern. Auch Luxemburg wird mehrere hundert Millionen Euro investieren. Die Verteidigungsausgaben werden steigen. Profitieren soll die europäische Rüstungsindustrie. Bis jetzt war die amerikanische der bei weitem größte Profiteur im internationalen Handel mit Großwaffen: Die US-Rüstungsexporte stiegen nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri von 2020 bis 2024 im Vergleich zum vorherigen Fünfjahreszeitraum um 21 Prozent, ihr weltweiter Anteil beläuft sich auf 43 Prozent. Sipri-Direktor Dan Smith hält die Aufrüstung zwar für richtig, warnt jedoch vor einem überstürzten Vorgehen. Das Geld werde oft ineffizient verwendet.
Von einer „Hysterie-Falle“ schreibt das von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegebene Journal für Internationale Politik und Gesellschaft. Das Denken in Bedrohungsnarrativen – Russland könnte nach der Ukraine weitere Länder angreifen, und die USA würden sich unter Trump von seinen NATO-Verpflichtungen verabschieden – legitimiere offenbar radikale Maßnahmen. Dabei entbehren die Worst-Case-Szenarien einer tiefer gehenden wissenschaftlichen Analyse. Die eigene Stärkung (Aufrüstung) wird als Voraussetzung für eine gelingende Abschreckung gesehen. Das erinnert an eine leider etwas in Vergessenheit geratene Theorie in der Politikwissenschaft, das sogenannte Sicherheitsdilemma, das besagt, dass Menschen wie Staaten im Streben nach Sicherheit das stete Bedürfnis haben, ihre Macht zu erweitern.
Dieser auf den US-Politologen John H. Herz zurückzuführende „Realliberalismus“ verbindet zwei meist im Gegensatz zueinander stehende Schulen der internationalen Beziehungen: den Realismus und den Idealismus. Seine Theorie setzt sich von jener des „klassischen Realisten“ Hans Joachim Morgenthau ab, der wiederum von einem Freund-Feind-Schema und Gleichgewicht der Mächte geprägt war. Herz betonte die Wege des Ausgleichs und der Entspannung. Als Beispiel diente ihm der Kalte Krieg: Die Abschreckung wurde als Aggression wahrgenommen, was statt zu einer Steigerung der Sicherheit zu einem verstärkten Gefühl der Bedrohung führte. Sie führt unweigerlich in eine Eskalationsspirale.