Armand Clesse über das kopflose Europa – Kurzsichtigkeit, Verblendung, Asthenie

Die Geschichte der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik ist eine Geschichte der Versäumnisse, der Kleinmütigkeit, der Halbherzigkeit, der Unentschlossenheit, der Widersprüche. Ein grundlegender Fehler mag gewesen sein, dass man, spätestens seit Gorbatschow, Russland, aus Unbedachtheit oder willentlich, einen Platz in Europa verweigerte. Der damalige russische Präsident entwarf Konzepte wie vor allem das eines „gemeinsamen Hauses Europa“. Seine Vorschläge wurden wohlwollend aufgenommen, doch niemand dachte ernsthaft daran, sie auch politisch umzusetzen.

Irrungen und Wirrungen

So stellt sich die kontrafaktische Frage: Hätte man nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und natürlich des Warschauer Pakts eine paneuropäische Friedens- und Sicherheitsordnung schaffen können durch die Auflösung des gegen die Sowjetunion gerichteten westlichen Verteidigungsbündnisses, also der NATO, mit einer weitgehenden Entmilitarisierung Europas und der Schaffung eines Systems der kollektiven Sicherheit?

Doch nicht nur die Europäer, auch die Amerikaner wollten die NATO beibehalten: Die Logik der kollektiven Verteidigung, die ihren Ausdruck in Artikel V des Nordatlantischen Vertrages fand, benötigt einen Gegner, wenn nicht gar einen Feind, um die Daseinsberechtigung des Bündnisses zu beweisen. So verhärteten sich die Fronten, entstand ein neuer eiserner Vorhang. Die Spaltung wurde nur weiter nach Osten verlagert.

Deutschland hatte erreicht, was es seit langem anstrebte, nämlich die Wiedervereinigung. Die östlichen Nachbarn Deutschlands gierten nach den Wohltaten des Kapitalismus, sie wollten schnellstmöglich in die Europäische Union, auch ohne vorher ihre Hausaufgaben zu erledigen, ohne die endemische Korruption zu bekämpfen, ohne den Schutz der Minderheiten, vor allem der Roma zu gewährleisten. Man imitierte das westeuropäische Gebaren, ohne es zu verinnerlichen.

Brüssel drückte die Augen zu, verwies auf historische Zwänge, mahnte zur Geduld. Die EU verteilte ihre Wohltaten, obwohl die reicheren Mitgliedstaaten unter immer ärgeren Problemen, Defiziten, Engpässen litten, die Unzufriedenheit auch der westeuropäischen Bürger allmählich anstieg, die einst solide Mittelklasse zu zerbröckeln begann, der Wohlfahrtsstaat immer mehr lahmte, die Füllhörner sich leerten, die Ungleichheiten zunahmen.

Politischer Eskapismus

Die Regierenden lamentierten über den Aufstieg rechtsextremer Parteien, liebäugelten mit Verboten, hantierten mit allerlei Sanktionen, Boykotten, Exklusion, ohne sich wirklich über die tieferen Ursachen dieser politischen Phänomene den Kopf zu zerbrechen.

Die Pandemie verstärkte die gesellschaftlichen Krisen, die Lähmungserscheinungen, den Vertrauensverlust. Manche erwarteten, der Ukraine-Konflikt werde einen „heilsamen Schock“ auslösen, „Europa wachrütteln“. Doch Europa reagierte auf Brüsseler Art: mit großspuriger Rhetorik, Sanktionspaketen fast im Monatstakt, Finanzhilfen und Waffenlieferungen, aber ohne konstruktive Pläne für einen Ausweg aus der geopolitischen Krise, ohne neue zukunftsweisende Impulse.

Hinzu kommt die Entfremdung von den USA. Statt transatlantischer Solidarität herrscht nunmehr ein handfester Interessenstreit. Dabei zeigt sich, dass die EU dem hemdsärmeligen, oft brutalen Vorgehen des amerikanischen Präsidenten nicht gewachsen ist.

Manche Europäer sprechen von europäischer Selbstbehauptung und strategischer Autonomie, doch in Wirklichkeit gibt es einen Mangel an Gestaltungskraft, herrschen Ideenlosigkeit und Routinedenken. Man kritisiert lieber Donald Trump, als selbst neue Konzepte zu entwickeln. Europa betreibt, ohne sich dessen bewusst zu sein, seine Selbstschwächung und Selbstmarginalisierung.

Das europäische politische Modell, die „liberale Demokratie“, überzeugt immer weniger Bürger. Das soziale Modell, die Verheißung eines stetig steigenden Wohlbefindens, ja Wohlstands bei weniger Arbeit, ist an seine Grenzen gelangt. Das kulturelle Modell einer Assimilation unterschiedlicher, auch außereuropäischer Kulturen überzeugt kaum noch.

Hat Europa den Glauben an sich selbst verloren? Die Bekenntnisse zu Europa, die man hie und da im Europäischen Parlament, bei der Europäischen Kommission, auch in manchen Hauptstädten hört, klingen hohl, wirklichkeitsfremd. Europa ist eine Interessenvereinigung, ein utilitärer, kein thymotischer Verbund. Von der „Europäischen Idee“, von der man zumindest bis zur Schaffung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Ende der Fünfzigerjahre schwärmte, ist längst nicht mehr die Rede. Die neuen Mitgliedstaaten würden auch einen solchen Diskurs gar nicht begreifen und auch nicht mehr die jüngeren Generationen in den alten Mitgliedstaaten.

Europa möchte ein bedeutender weltpolitischer Akteur werden. Dazu fehlt es ihm aber an einem politischen Fundament. Trotz aller tapferen Bekundungen und Mahnungen zur Einheit bleibt Europa politisch zersplittert. Ein einheitliches Europa könnte es nur auf der Grundlage völlig anderer politischer Institutionen mit supranationalem Charakter geben.

Zeit für Besinnung

Europa bedürfte einer realistischen, ideologiefreien Analyse seiner politischen, strategischen, sozioökonomischen Lage, seines Potenzials, seiner Stärken, aber auch seiner Zwänge, seiner Insuffizienzen. Dazu gehört die Erkenntnis, dass Europa ein müder Halbkontinent ist, der sich vom Herzen der Weltgeschichte immer mehr an ihren Rand bewegt hat. Europa hat einst den größten Teil der Erde beherrscht. Es hat seine außereuropäische Herrschaft seit längerem aufgegeben. Seine historische Rolle nehmen China wie auch andere asiatische Staaten ein.

Europa müsste neue kreative Kräfte, aber auch die Teile des geistigen und kulturellen Erbes, die nicht mit Ausbeutung und Unterjochung einhergingen, mobilisieren, um aus dem Tal der Selbsttäuschung, Selbstgefälligkeit, Wirklichkeitsverdrängung, wie auch des Lamentierens, der Larmoyanz, des Trotzes, der Resignation herauszugelangen, wenn auch nicht unbedingt zurück auf die „stürmischen Höhen“ seines ehemaligen Glanzes.

Was die zukünftige weltpolitische Rolle anbelangt, so mag es unter den jetzigen Umständen wie eine Provokation klingen, doch ein sachlicher, unideologischer, Europa wohlgesonnener geostrategischer Denker käme kaum umhin, festzustellen, dass Europa nur gemeinsam mit Russland ein ernstzunehmendes Gegengewicht zu China und den USA bilden kann. Europa allein kann dies nicht schaffen, aber auch Russland nicht, trotz seiner gewaltigen Landmasse.

Vielleicht aber mag Europa sich begnügen, sich in einer historischen Komfortzone einzurichten, ohne große weltpolitische Ambitionen, in einem Modell der Genügsamkeit, einem neuen Gleichgewicht von Mensch und Natur.