Kommentar
Angst vor der eigenen Courage: Zwei Fragen an die CSV
Die CSV steckt in der Krise. Eine Pressekonferenz zu den Corona-Clustern in den Altersheimen soll politisch für einen neuen Fokus sorgen. Leider lässt die CSV jede Konsequenz vermissen.
Foto: Editpress/Fabrizio Pizzolante
Die Einladung der CSV zur Pressekonferenz ließ aufhorchen, war es doch still geworden in der „Waassergaass“. Die Freundeskreis-Affäre, die Klage bei der Staatsanwaltschaft, der Rücktritt von Frank Engel: Die CSV war und ist auch immer noch mit sich selbst beschäftigt.
Die 40-minütige Pressekonferenz hätte eindrucksvoll beweisen können, dass die CSV ihre Daseinsberechtigung nicht verwirkt hat – hätte man nach 38 Minuten den Stecker gezogen. Am Ende seiner Ausführungen kommt der CSV-Parlamentarier Michel Wolter, begleitet von den Fraktionskollegen Hansen und Wiseler, zu dem seinem dargelegten Narrativ entsprechend logischen Schluss, dass Familienministerin Corinne Cahen (DP) in ihrer Funktion eigentlich nicht mehr tragbar sei und die Mehrheitsparteien sich Gedanken um den Amtsträger machen müssten. Eine gut vorbereitete Pressekonferenz mit klaren politischen Forderungen und Lösungsvorschlägen? Die CSV kann Opposition?
Die anschließende Frage der Journalisten dürfte an dieser Stelle keinen verwundern: „Sie fordern also den Rücktritt der Familienministerin?“ Nein, so weit sind wir noch nicht, lautet die doch etwas überraschende Antwort von Wolter. Es sei an den Mehrheitsparteien, Verantwortung zu ergreifen. Etwas erstaunt erfolgt die Nachfrage: „Sie erwarten von den Mehrheitsparteien, ihre eigene Ministerin abzusetzen – wollen den Rücktritt aber selbst nicht fordern?“ – „Das ist in anderen Ländern ja auch schon der Fall gewesen“, die dann doch verblüffend ausweichende Antwort.
Dass die CSV zur Konsequenz fähig ist, musste nicht zuletzt Frank Engel auf rigorose Art und Weise erfahren. Warum lässt die CSV diese Konsequenz inmitten einer Pandemie in ihrem politischen Auftritt vermissen? Eine Partei mit Regierungsanspruch darf in entscheidenden Momenten keine Verantwortung von sich weisen. Doch leider scheint es, als reichten zwei Fragen aus, um einem selbstbewussten Auftritt jede Luft entweichen zu lassen.